584 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 15
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Eröffnung des 16. Bauabschnitts der A100 in Berlin trotz Stauprognose
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3986 21. Wahlperiode 04.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel, Dr. Andreas Audretsch, Dr. Moritz Heuberger, Julia Schneider, Hanna Steinmüller und der Fraktion BÜNDN…
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Sperrpausen im Rahmen der Inbetriebnahme des neuen elektronischen Stellwerks Ulm (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/2329) (Antwort zu Drs. 21/3233)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3971 21. Wahlperiode 03.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3233 – Sperrpausen…
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Schriftliche Frage 127 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 waren für die Strecken 4.250 (Schwarzwaldbahn Offenburg–Immendingen) sowie 4.660 (Donautalbahn Tu…
Frage 127 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Netzzustandsnoten für das Jahr 2024 waren für die Strecken 4.250 (Schwarzwaldbahn Offenburg–Immendingen) sowie 4.660 (Donautalbahn Tuttlingen–Inzigkofen) jeweils insgesamt sowie jeweils für die Anlagenklassen Gleise, Weic…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3928 21. Wahlperiode 30.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Modellregionen autonomes und vernetztes Fahren
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3931 21. Wahlperiode 30.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Modellregionen autonomes und vernetztes Fahren Im Jahr 2021 vera…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Der Bundestag hat über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak entschieden und einem Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak förd…
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Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des Straftatbestands der Politikerbeleidigung abgelehnt. Mit dem Gesetzentwurf „Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz“ hatte die AfD-Fraktion die Streichung des Paragrafen 188 des Strafgese…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Wie hoch ist der Gesamtmittelbedarf zur Umsetzung der 355 kleinen und mittleren Maßnahmen bis 2030 insgesamt, und wie viele Mittel stehen für die Umsetzung im gleichen Zeitraum im Haushalt zur Verfügung (vergleiche www.deutschebahn.com/resource/blob/12650720/a6fd4dd4896b9f2018336…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
In welcher Höhe wird die Bundesregierung im Jahr 2026 Bedarfsplanfinanzierungsvereinbarungen im Bereich des Bedarfsplans Schiene unterzeichnen (bitte die Vereinbarungen jeweils auflisten), und welche Finanzmittel stehen im Zeitraum 2026 bis 2030 nach aktuellem Stand für zusätzlic…
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Protokoll der 55. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/55 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 55. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 28. Januar 2026 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 10b und 14 Tagesordnungspunkt 1: Befragung der Bundesregierung Dr. Johann Davi…
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Wegfall der IC- bzw. ICE-Anbindung Lübecks durch Bauarbeiten zur Festen Fehmarnbeltquerung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3893 21. Wahlperiode 28.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Dr. Konstantin von Notz und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wegfall der IC- bzw. ICE-Anbindung Lübe…
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Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren - Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern
[Antrag der Abgeordneten Victoria Broßart, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, Dr. Julia Verlinden, Nyke Slawik, Karoline Otte und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentl…
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Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg (Antwort zu Drs. 21/3417)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3840 21. Wahlperiode 26.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3417 – Zusta…
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Schriftliche Frage 90 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich der Ökostromanteil bei der Deutschen Bahn AG (Cargo, Regio und Fernverkehr zusammengenommen) in den einzelnen Jahren von 2013 b…
Frage 90 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hat sich der Ökostromanteil bei der Deutschen Bahn AG (Cargo, Regio und Fernverkehr zusammengenommen) in den einzelnen Jahren von 2013 bis einschließlich 2025 entwickelt, und bis wann wird die Deutsche Bahn AG noch Strom aus …
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Schriftliche Frage 89 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lang sind die fünf längsten Blockabschnitte auf den Bahnstrecken zwischen Stuttgart und Karlsruhe (Strecken 4200 sowie 4800 Stuttgart– M…
Frage 89 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lang sind die fünf längsten Blockabschnitte auf den Bahnstrecken zwischen Stuttgart und Karlsruhe (Strecken 4200 sowie 4800 Stuttgart– Mühlacker), und welche Pläne bestehen seitens der Deutschen Bahn AG, Blockabschnitte auf d…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3772 21. Wahlperiode 23.01.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 19. Januar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3773 21. Wahlperiode 23.01.2026 Fragen für die Fragestunde der 55. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. Januar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
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Umsetzungsstand der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen (Antwort zu Drs. 21/3497)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3895 21. Wahlperiode 23.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3497 – Umsetzun…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Plant die Deutsche Bahn AG die kurzfristige Wiedereinführung der im Fahrplan 2026 gestrichenen IC-Verbindungen (vergleiche www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/fahrplan-wechsel-bahn-mehr-verbindungen-sachsen-anhalt-thueringen-100.html) angesichts der am 12. Dezember 2025 g…
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Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Wollen die Bundesregierung sowie die Deutsche Bahn AG sicherstellen, dass bei der geplanten Ausrüstung der Bahnstrecken mit dem Future Railway Mobile Communication System (FRMCS) Hersteller wie Huawei ebenso vollständig ausgeschlossen werden wie beispielsweise bei den Vergaben zu…