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Reform der Rente für langjährig Versicherte nach den Vorschlägen der Alterssicherungskommission
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7938 21. Wahlperiode 09.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Ricarda Lang, Lisa Paus, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Reform der Rente für langjährig Versicherte nach den …
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Folgen der Klimakrise in Deutschland - Auswirkungen des Hitzesommers
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7915 21. Wahlperiode 08.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Schneider, Lisa Badum, Johannes Wagner, Karo Otte, Harald Ebner, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Michael Kellner, Dr. Janosch Dahmen, Timon Dzienus, Linda Heitmann, Karl Bär, Claudia…
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Empfehlung der Alterssicherungskommission für eine "Kapitalrente" in der gesetzlichen Rentenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7876 21. Wahlperiode 07.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Stefan Schmidt, Katharina Beck, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Ricarda Lang, Lisa Paus, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Empfehlung der Alters…
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Entwicklung des Rentenniveaus nach den Vorschlägen der Alterssicherungskommission
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7774 21. Wahlperiode 31.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Ricarda Lang, Lisa Paus, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entwicklung des Rentenniveaus nach den Vorschlägen de…
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Schutz von Eigentümerinnen und Eigentümern bei Bauträgerinsolvenzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7775 21. Wahlperiode 31.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Lukas Benner, Sylvia Rietenberg, Kassem Taher Saleh, Mayra Vriesema, Karoline Otte, Timon Dzienus, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi und der Fraktion BÜNDNIS 90/DI…
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Schriftliche Frage 68 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte zur Entwicklung oder zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz werden derzeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für A…
Frage 68 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Projekte zur Entwicklung oder zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz werden derzeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gefördert, und wie hoch sind jeweils die veranschlagten Mittel sowie…
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Schriftliche Frage 67 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche aktuellen belastbaren Studien und Szenarioanalysen zu den kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen von generativer und ande…
Frage 67 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Über welche aktuellen belastbaren Studien und Szenarioanalysen zu den kurz-, mittel- und langfristigen Auswirkungen von generativer und anderer Künstlicher Intelligenz auf Beschäftigung, Berufsstruktur und Qualifikationsanforde…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August eingegangenen Antworten der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7745 21. Wahlperiode 28.08.2026 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 24. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . .…
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Halbzeit der Mietrechtskommission - Arbeitsweise, Zielerreichung und Zwischenergebnisse
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7523 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Helge Limburg, Lukas Benner, Dr. Lena Gumnior, Awet Tesfaiesus, Sylvia Rietenberg, Stefan Schmidt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Halbzeit…
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Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen und Frühverrentungsanreize (Antwort zu Drs. 21/7314)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7516 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7314 – Frühverrentu…
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Queere Wohnungslosigkeit (Antwort zu Drs. 21/7313)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7513 21. Wahlperiode 06.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Nyke Slawik, Kassem Taher Saleh, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7313 – Queere Woh…
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Queere Wohnungslosigkeit
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7313 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Nyke Slawik, Kassem Taher Saleh, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, Karoline Otte, Timon Dzienus, Julia Schneider, Dr. Alaa Alhamwi und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen und Frühverrentungsanreize
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7314 21. Wahlperiode 24.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Armin Grau, Sylvia Rietenberg, Timon Dzienus, Ricarda Lang, Lisa Paus, Corinna Rüffer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frühverrentungsmaßnahmen, Frühverrentungsmechanismen …
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Mögliche Ausweitung der sachgrundlosen Befristung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7226 21. Wahlperiode 21.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ricarda Lang, Timon Dzienus, Dr. Armin Grau, Lisa Paus, Sylvia Rietenberg, Corinna Rüffer, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mögliche Ausweitung der sachgrundl…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Anti-Armutsstrategie (Antwort zu Drs. 21/6772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7152 21. Wahlperiode 15.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6772 – Maßnahmen de…
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GKV-Reform
In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hat der Bundestag über das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz abgestimmt. Ziel des Gesetzes ist es, die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu verbessern und einen weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge zu …
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Gebäudemodernisierungsgesetz
Der Bundestag hat über das Gebäudemodernisierungsgesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz werden zentrale Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes (Gebäudeenergiegesetz) geändert. Die bisherige Pflicht, dass neue Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben w…
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Sportfördergesetz
Der Bundestag hat über das Sportfördergesetz abgestimmt. Mit dem Gesetz wird die Förderung des Spitzensports in Deutschland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Ziel ist es, die Sportförderung transparenter, effizienter und weniger bürokratisch zu gestalten sowie Athlet:inn…
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Erster Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen ersten Entschließungsantrag zur Finanzierung von Krankenhäusern und insbesondere des Krankenhauspersonals eingebracht. Die Linke kritisiert die im Gesetz vorgesehenen Änderungen am Pfle…
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Zweiter Entschließungsantrag der Linken zur GKV-Reform
Im Zusammenhang mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Fraktion Die Linke einen zweiten Entschließungsantrag zur Versorgung gesetzlich Versicherter mit Hilfsmitteln eingebracht. Dazu zählen beispielsweise Rollstühle, Hörgeräte oder Produkte zur Stomaversorgung. Die…