645 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 26
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Verzögerung bei der erneuten Ausschreibung der Sanierungsplanung am Helenesee in Frankfurt (Oder)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2181 21. Wahlperiode 13.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Cem Ince, Cansin Köktürk, Ina Latendorf, Tamara Maz…
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Schriftliche Frage 84 von Desiree Becker (DIE LINKE): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit Waffensysteme anderer Staaten im Weltraum stationiert, und wenn ja, um welche Waffensysteme w…
Frage 84 (Desiree Becker, Die Linke): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit Waffensysteme anderer Staaten im Weltraum stationiert, und wenn ja, um welche Waffensysteme welcher Staaten handelt es sich? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Sebastian Hartmann vom 7…
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Schriftliche Frage 83 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wie viele Projekte (inklusive Vorstudien) wurden im Zusammenhang mit der vom Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius beim BDI Weltra…
Frage 83 (Desiree Becker, Die Linke): Wie viele Projekte (inklusive Vorstudien) wurden im Zusammenhang mit der vom Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius beim BDI Weltraumkongress am 25. September 2025 (https://su v.report/pistorius-verkuendet-weltraum-offensive- 35-mill…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2141 21. Wahlperiode 10.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . …
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Auswirkungen geplanter Kürzungen deutscher Beiträge zur Globale Initiative zur Ausrottung der Poliomyelitis auf die globale Gesundheit und Poliobekämpfung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2128 21. Wahlperiode 09.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Jan Köstering, Stella Merendino, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir…
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Mittel aus dem Vermögen der Parteien- und Massenorganisationen der ehemaligen DDR
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2081 21. Wahlperiode 08.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Violetta Bock, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Cem Ince, Cansin Kök…
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Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Der Bundestag hat über die von der Bundesregierung geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes abgestimmt. Zentral ist dabei die Rücknahme der durch die Ampel-Regierung eingeführten "Tourboeinbürgerung". Demnach ist eine Einbürgerung ausländischer Staatsbürger:innen bei Er…
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Finanzkriminalität wirksam bekämpfen - Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2037 21. Wahlperiode 07.10.2025 Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Katrin Fey, Christian Görke, …
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Internationale Klimafinanzierung für Länder des Globalen Südens und das Sechs-Milliarden-Versprechen der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/1484)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1976 21. Wahlperiode 06.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser, Dr. Fabian Fahl, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1484 – Internation…
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Beachtung von Kinderrechten durch die Bundeswehr und bei Rüstungsexporten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1985 21. Wahlperiode 06.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Jorrit Bosch, Maik Brückner, Mirze Edis, Mandy Eißing, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mare…
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Rüstungsimporte aus Israel (Antwort zu Drs. 21/1525)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1959 21. Wahlperiode 02.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Violetta Bock, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1525 – Rüstungsimporte aus Israel …
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Pendlerpauschale - Aktuelle Entwicklungen und Reformen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1881 21. Wahlperiode 29.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jorrit Bosch, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Dr. Fabian Fahl, Cem Ince, Cansin Kök…
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Schriftliche Frage 45 von Desiree Becker (DIE LINKE): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung von den Ermittlungen gegen das mutmaßlich rechtsextreme Netzwerk „Nordbund“ und seine Mitglieder oder…
Frage 45 (Desiree Becker, Die Linke): Sind nach Kenntnis der Bundesregierung von den Ermittlungen gegen das mutmaßlich rechtsextreme Netzwerk „Nordbund“ und seine Mitglieder oder Sympathisanten (https://taz.de/Razzia-be i-Neonazis/!6114033/) aktive oder ehemalige Angehörige der B…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1831 21. Wahlperiode 26.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Al-Wazir, Tarek (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . …
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Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Staatstrojanern) (Antwort zu Drs. 21/1624)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1840 21. Wahlperiode 26.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1624 – Statistik zur Anwendung…
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Betrugsfälle beim Online-Banking in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1825 21. Wahlperiode 25.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Anne-Mieke Bremer, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Edis, Uwe Foullong, Cem Ince, Cansin Kökt…
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Schriftliche Frage 15 von Desiree Becker (DIE LINKE): Wie viele Waffen, Kriegswaffen, Waffenteile, Munition oder Sprengmittel wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Erm…
Frage 15 (Desiree Becker, Die Linke): Wie viele Waffen, Kriegswaffen, Waffenteile, Munition oder Sprengmittel wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen das mutmaßlich rechtsextreme Netzwerk Nordbund und seine Mitglieder oder Sympathisante…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1709 21. Wahlperiode 19.09.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . .…
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Haushaltsgesetz 2025
Im Bundestag wurde namentlich über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Haushaltsgesetz 2025 abgestimmt. Darin vorgesehen sind insgesamt Ausgaben des Bundes in Höhe von 502,55 Milliarden Euro. Für Investitionen sollen unter anderem 62,73 Milliarden Euro ausgegeben werden dür…
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Rede von Desiree Becker (DIE LINKE) – Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute beraten wir abschließend den Verteidigungshaushalt 2025. Inklusive Sondervermögen will die Bundesregierung 86 Milliarden Euro in die Streitkräfte stecken. Aber nicht nur dort steckt sie das Geld rein, sondern auch…