527 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 20
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Queeres Leben stärken - Christopher-Street-Days schützen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2575 21. Wahlperiode 05.11.2025 Antrag der Abgeordneten Maik Brückner, Clara Bünger, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gysi, Mareike Hermeier,…
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Die Handlungsempfehlungen des Bürgerrates "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" aufgreifen und umsetzen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2537 21. Wahlperiode 04.11.2025 Antrag der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Clara Bünger, Agnes Conrad, Mandy Eißi…
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Wohnkostenbelastung für Studierende
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2489 21. Wahlperiode 30.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Caren Lay, Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Dr. Michael Arndt, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gen…
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Schriftliche Frage 113 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Mit welcher Summe werden die beiden in der
Frage 113 (Ates Gürpinar, Die Linke): Mit welcher Summe werden die beiden in der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Tino Sorge vom 24. Oktober 2025: Die in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 201 des Abgeordneten Ates Gürpinar auf Bundestagsdruck…
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Schriftliche Frage 16 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Steht die Erklärung des Bundesministers des Innern Alexander Dobrindt zu Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Binnengrenzen,…
Frage 16 (Ates Gürpinar, Die Linke): Steht die Erklärung des Bundesministers des Innern Alexander Dobrindt zu Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Binnengrenzen, „Wir befinden uns vollkommen im Rahmen der Rechtssituation – sowohl was die deutsche Rechtslage als au…
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Schriftliche Frage 2 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Aus welchen Gründen wurden die inhaltlichen Ergebnisse eines Rechtsgutachtens zur Vereinbarkeit von Zurückweisungen von Schutzsuchenden an d…
Frage 2 (Ates Gürpinar, Die Linke): Aus welchen Gründen wurden die inhaltlichen Ergebnisse eines Rechtsgutachtens zur Vereinbarkeit von Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den deutschen Binnengrenzen dem „Tagesspiegel“ nicht auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz zur …
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2387 21. Wahlperiode 24.10.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Bachmann, Carolin (AfD) . . . . . . . . . . . . . . …
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2345 21. Wahlperiode 21.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Gebel, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, Janina Böttger, Jorrit Bosch, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Katrin F…
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Stellenwert gendersensibler Jugendarbeit
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2309 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Heidi Reichinnek, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne- Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Mar…
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Situation der pflegenden An- und Zugehörigen in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2317 21. Wahlperiode 20.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Dr. Fabian Fahl, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mar…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral
Existiert im Bundesministerium für Verkehr eine Liste über Wasserstraßeninfrastrukturprojekte, die aufgrund fehlender Haushaltsmittel drohen, nicht realisiert zu werden, analog zu der Liste „Finanzierungssituation Bundesfernstraßen – Überblick“, über die die „Bild“-Zeitung (vergl…
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Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Der Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer angenommen. Das Mandat ist befristet bis Oktober 2026 und war in namentlicher Abstimmung zuletzt im Januar 2025 verlängert worden. In ihrem Antrag schlägt die…
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Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Der Bundestag hat der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung mit bis zu 50 Soldat:innen an der von den Vereinten Nationen geführten Mission im Südsudan (UNMISS) zugestimmt. Das Mandat ist bis Ende Oktober 2026 befristet und war zuletzt in namentlicher Abstimmung im Januar 2025 ver…
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Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Die AfD-Fraktion hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Verbots fordert. Ab 2035 sollen in der gesamten EU nur noch emissionsfreie PKW neu zugelassen werden, um die Schadstoffbelastung, insbesondere durch CO2-Ausstoß, im Verkehrsse…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Keine Leistungskürzungen in der Pflege
Vielen Dank, Herr Präsident, für das Zulassen der Kurzintervention. – Frau Kollegin Moll, ich möchte aus einem Bericht von ntv zitieren: „Gesundheitsministerin Warken will Pflegegrade überprüfen […] Nach Berichten über eine Streichung des Pflegegrad eins bestätigt Warken zumindes…
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Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Keine Leistungskürzungen in der Pflege
Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen; vielen Dank, Herr Präsident, für die Ermöglichung. Frau Borchardt, Sie haben den Antrag, glaube ich, nur bedingt gelesen. Es geht tatsächlich nur darum, dass Sie uns bestätigen, dass es keine Leistungskürzungen in der Pflege geben…
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Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/33 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 33. Sitzung Berlin, Mittwoch, den 15. Oktober 2025 Inhalt: Erweiterung und Abwicklung der Tagesordnung Absetzung der Tagesordnungspunkte 3, 10b, 19c, 21, 24, 25 und 27 Zur Geschäftsordnung: Catarina dos Santos-Wint…
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28 Tage Elternschutz für den zweiten Elternteil ab Geburt des Kindes einführen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2241 21. Wahlperiode 15.10.2025 Antrag der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Cansin Köktürk, Ina Late…
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Keine Leistungskürzungen in der Pflege
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2216 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antrag der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, Ina Latendorf, Sonja Lemke…
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Schriftliche Frage 201 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Wie erklärt die Bundesregierung die Unstimmigkeiten zwischen Ihrer Antwort zu Frage 7 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundest…
Frage 201 (Ates Gürpinar, Die Linke): Wie erklärt die Bundesregierung die Unstimmigkeiten zwischen Ihrer Antwort zu Frage 7 der Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 21/1514, in der von sechs rechtskräftig gewonnenen Verfahren mit einem Streitwert von 4,…