528 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 24
-
Ein Jahr Anbauvereinigungen und Cannabisgesetz (Antwort zu Drs. 21/877)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1093 21. Wahlperiode 30.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/877 – Ein Jahr Anbauvereinigung…
-
Wirtschaftliche Perspektive von Nutzhanf
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1047 21. Wahlperiode 29.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Ates Gürpinar, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katrin…
-
Musikveranstaltungen der extremen Rechten im ersten Halbjahr 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/937 21. Wahlperiode 21.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Nicole Gohlke, Christian Görke, Ates Gürpinar, Dr. Gregor Gy…
-
Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Halbjahr 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/931 21. Wahlperiode 18.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Clara Bünger, Violetta Bock, Doris Achelwilm, Dr. Michael Arndt, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Agnes Conrad, Katrin Fey, Kathrin Gebel, Nicole Gohlke, Christian Gör…
-
Ein Jahr Anbauvereinigungen und Cannabisgesetz
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/877 21. Wahlperiode 15.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Violetta Bock, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Mandy Eißing, Christian Görke, Kathrin Gebel, Maren Kaminski, Ina Latendorf, Sonja L…
-
Umsetzung und Nutzung des neuen Kursformats Job-BSK nach § 45a AufenthG
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/879 21. Wahlperiode 15.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Maren Kaminski, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Violetta Bock, Anne-Mieke Bremer, Agnes Conrad, Mandy Eißing, Kathrin Gebel, Christian Görke, Ates Gürpinar, Ina Latendorf, Sonja Le…
-
Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Vielen Dank für die Frage. – Sie haben es ja mitbekommen. Wir waren gemeinsam in den Fachausschüssen, haben Fragen gestellt und gesagt, es sollte einen Untersuchungsausschuss geben. Sie kennen die Diskussionen innerhalb der Fraktionen. Wir werden niemals einen Untersuchungsaussch…
-
Rede von Ates Gürpinar (DIE LINKE) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke für Ihren vorgelegten Antrag zur Einrichtung einer Enquete-Kommission. Die Linke hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie im letzten Jahr vorgeschlagen. Dass Sie die Idee schon aufgegriffen…
-
Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
Plenarprotokoll 21/18 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 18. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. Juli 2025 Inhalt: Erweiterung der Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über di…
-
Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
-
Weltfriedenstag als europäischer Feiertag
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/788 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Ines Schwerdtner, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Jan van Aken, Dr. Michael Arndt, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Janina Böttger, Jorr…
-
Schriftliche Frage 156 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Was ist der Vorteil in dem Vorgehen, der zu der Absicht der Bundesregierung in ihrem Entwurf des Bundeshaushalts 2025 und 2026 geführt hat,…
Frage 156 (Ates Gürpinar, Die Linke): Was ist der Vorteil in dem Vorgehen, der zu der Absicht der Bundesregierung in ihrem Entwurf des Bundeshaushalts 2025 und 2026 geführt hat, den Gesundheitsfonds und den Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung mit Darlehen statt mit nicht zurüc…
-
Schriftliche Frage 155 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bei der Veröffentlichung des sog. Sudhof- Berichts auf die Schwärzung von Informationen rund…
Frage 155 (Ates Gürpinar, Die Linke): Hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) bei der Veröffentlichung des sog. Sudhof- Berichts auf die Schwärzung von Informationen rund um das Import-Export-Unternehmen L. verzichtet, die als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse eingestuft…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/747 21. Wahlperiode 04.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 30. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . .…
-
Mehrgenerationenhäuser in Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/758 21. Wahlperiode 04.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, David Schliesing, Dr. Michael Arndt, Maik Brückner, Anne-Mieke Bremer, Kathrin Gebel, Nicole Gohlke, Christian Görke, Ates Gürpinar, Mareike Hermeier, Maren Kaminski, C…
-
Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/719 21. Wahlperiode 01.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Jan van Aken, Gökay Akbulut, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Maik …
-
Entwurf des Gesetzes zur Wiedereinführung der Wehrpflicht
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/720 21. Wahlperiode 01.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Desiree Becker, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Jan van Aken, Dr. Dietmar Bartsch, Marcel Bauer, Anne-Mieke Bremer, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Janina Böttger, Maik …
-
Kriegsdienstverweigerung in Deutschland im Jahr 2024 und 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/696 21. Wahlperiode 30.06.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, Stella Merendino, Charlotte Antonia Neuhäuser, Can…
-
Schriftliche Frage 85 von Ates Gürpinar (DIE LINKE): Plant die Bundesregierung die Streichung des § 24 des Medizinal-Cannabisgesetzes, wie Betroffene und Expertinnen und Experten fordern (https…
Frage 85 (Ates Gürpinar, Die Linke): Plant die Bundesregierung die Streichung des § 24 des Medizinal-Cannabisgesetzes, wie Betroffene und Expertinnen und Experten fordern (https://kripoz.de/2024/05/31/ganz-seltsame-bluet en-das-neue-cannabisgesetz-im-ueberblick-und-d er-versuch-e…
-
Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/664 21. Wahlperiode 27.06.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . . 56 Audr…