42 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Schieneninfrastruktur in Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/7722)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8263 21. Wahlperiode 29.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Jorrit Bosch, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7722 – Schieneninfrastruktur in Ostdeu…
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Schriftliche Frage 72 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zur „Multinational Maritime Defense Coalition“ vor, und wer war nach Kenntnis der Bundesregieru…
Frage 72 (Cansu Özdemir, Die Linke): Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung zur „Multinational Maritime Defense Coalition“ vor, und wer war nach Kenntnis der Bundesregierung Teil der EU-Delegation, die laut Medienberichten an den Beratungen, die es zur Gründung der Allianz …
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Die "starke Stelle" und ihre Tätigkeit seit dem 1. August 2024 (Antwort zu Drs. 21/7587)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7696 21. Wahlperiode 24.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing, Arne Raue und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7587 – Die „starke Stelle“ und ihre Tätigkeit seit dem 1. Aug…
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SAFENet
Tätigkeit: Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. Die Sovereignty Alliance for European Network Technology (SAFENet) ist ein strategisches Bündnis führender europäischer Hersteller von Netzwerktechnologie. Gegründet wurde die All…
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Aufbau einer deutschen Multi-Domain Task Force (Antwort zu Drs. 21/6773)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7137 21. Wahlperiode 13.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzinski, Kurt Kleinschmidt und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6773 – Aufbau einer deutschen Multi-Domain Task Force…
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Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland (Antwort zu Drs. 21/5959)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6574 21. Wahlperiode 18.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Robin Wagener, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5959 – Konsequent…
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Schriftliche Frage 45 von Steffen Kotré (AfD): Welche konkreten Erkenntnisse und Tatsachengrundlagen liegen der Bundesregierung für die in Kapitel 3 der „Gesamtkonzeption Militärische Ver…
Frage 45 (Steffen Kotré, AfD): Welche konkreten Erkenntnisse und Tatsachengrundlagen liegen der Bundesregierung für die in Kapitel 3 der „Gesamtkonzeption Militärische Verteidigung“ enthaltenen Aussagen zugrunde, wonach Russland „für die deutsche, europäische und transatlantische…
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Baukulturbericht 2026/27 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6220 21. Wahlperiode 26.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Baukulturbericht 2026/27 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und B…
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Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch Russland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5959 21. Wahlperiode 18.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Robin Wagener, Claudia Müller, Sara Nanni, Chantal Kopf, Julian Joswig, Katrin Göring-Eckardt, Boris Mijatović, Ayse Asar, Dr. Irene Mihalic, Marcel Emmerich, Je…
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Vorhabenplanung des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend für das Jahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/5589)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5896 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mandy Eißing, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5589 – Vorhabenplanung des Bundes…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Industriestrategie der EU für die maritime Wirtschaft
Bundesrat Drucksache 195/26 02.04.26 EU - AIS - Fz - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Industriestra…
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71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 10. bis 13. Oktober 2025 in Ljubljana, Slowenien
Unterrichtung durch die deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der NATO 71. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO vom 10. bis 13. Oktober 2025 in Ljubljana, Slowenien Inhal tsverzeichnis Seite 1 Teilnehmende der deutschen Delegation ...........…
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Rede von Dr. Klaus Wiener (CDU/CSU) – Wieder in die Kernkraft einsteigen und strategische Fehler korrigieren
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat sich entschieden, aus der zivilen Nutzung der Kernenergie auszusteigen, und dabei waren zwei Gründe ausschlaggebend. Erstens. Die Gefahr eines GAUs, also eines größten anzunehmenden Unfalls. Solche kata…
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Rassismus als gesamtgesellschaftliche Herausforderung - Handlungsbedarf der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4478)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4825 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Awet Tesfaiesus, Filiz Polat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4478 – Rassismus als g…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Aktionsplan zur Drohnen- und Drohnenabwehrsicherheit
Bundesrat Drucksache 146/26 11.03.26 EU - Fz - In - Vk Unterrichtung durch die Europäische Kommission Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Aktionsplan zur Drohnen- und Drohnenabwehrsicherheit COM(2026) 81 final, Ratsdok. 6262/26 Der Bundesrat wurde …
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zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie zum Jahreswirtschaftsbericht 2026
[Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas Audretsch, Dr. Alaa Alhamwi, Katharina Beck, Timon Dzienus, Dr. Jan-Niclas Gesenhues, Dr. Armin Grau, Julian Joswig, Michael Kellner, Sascha Müller, Karoline Otte, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Claudia Müller, Lisa P…
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Wirtschaftsspionage und Einflussnahme ausländischer Akteure in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/3408)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3814 21. Wahlperiode 27.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3408 – Wirtschaftsspionage u…
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Umgang mit Myalgischer Enzephalomyelitis/Chronischem Fatigue-Syndrom, Long-COVID und anderen postviralen Erkrankungen unter der aktuellen Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3224)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3713 21. Wahlperiode 19.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3224 – Umgang mi…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Rückbau der EU-Klimapolitik stoppen – Deutschlands Klimaschutzlücke jetzt schließen
Vielen Dank, Herr Präsident. – Danke Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Meine Frage bezieht sich noch mal auf die Allianz, die Sie angesprochen haben. Können Sie sich vorstellen, warum Länder wie Kenia oder Somalia fordern, dass Luxusflüge höher besteuert werden? …
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Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassenentgeltanstiegs bei den Eisenbahnen des Bundes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1499, 21/1939, 21/2146 Nr. 1.8)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2787 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verkehrsausschusses (15. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1499, 21/1939, 21/2146 Nr. 1.8 – Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung des Trassen…