15 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1

1. Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes kritischer Infrastrukturen
   dip / drucksache 02.10.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 539/1/26 02.10.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - In zu Punkt ... der 1069. Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2026 Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Gesetz zur Stärkung des strafrechtlichen Schutzes kritischer Infrastrukturen - …

2. Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 25.09.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1068 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1068. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 I n h a l t : Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 403 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 1. Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses…

3. Protokoll der 1067. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 10.07.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1067 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1067. Sitzung Berlin, Freitag, den 10. Juli 2026 I n h a l t : Begrüßung des Präsidenten des Senats der Französischen Republik, Gérard Larcher, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 Glückwünsc…

4. Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel
   dip / drucksache 26.06.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 227/1/26 26.06.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - In zu Punkt ... der 1067. Sitzung des Bundesrates am 10. Juli 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Strafbewehrung der Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel - Antrag des Landes Hessen - A. 1. Der…

5. Protokoll der 1065. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 08.05.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1065 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1065. Sitzung Berlin, Freitag, den 8. Mai 2026 I n h a l t : Begrüßung von Mitgliedern des Leitenden Ausschusses der Konferenz der Schweizer Kantonsregierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 199 Würdigung der V…

6. Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufsgeschäften sowie bei Einziehungsbeteiligten
   dip / drucksache 24.04.2026 Quelle ↗

   Bundesrat Drucksache 134/1/26 24.04.26 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse R - Fz zu Punkt ... der 1065. Sitzung des Bundesrates am 8. Mai 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vermögensabschöpfung bei Cum-/Ex-Leerverkaufsgeschäften sowie bei Einziehungsbeteiligten - An…

7. Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 27.03.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1063 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1063. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. März 2026 I n h a l t : Begrüßung der Marschallin des Senats der Republik Polen, Małgorzata Kidawa-Błońska, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Amtliche Mitt…

8. Protokoll der 1062. Sitzung des Bundesrates
   dip / plenarprotokoll 06.03.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 1062 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1062. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. März 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters des Staates Israel, Ron Prosor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . .…

9. Protokoll der 60. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages
   dip / plenarprotokoll 27.02.2026 Quelle ↗

   Plenarprotokoll 21/60 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 60. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. Februar 2026 Inhalt: Zusatzpunkt 14: – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des nationalen Rechts an die Re…

10. Protokoll der 1061. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 30.01.2026 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1061 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1061. Sitzung Berlin, Freitag, den 30. Januar 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters der Ukraine, Oleksij Makejew . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 Würdigung der Verdienste des ehemaligen Ministerpräside…

11. Protokoll der 1060. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 19.12.2025 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1060 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1060. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer des Terroranschlags am Bondi Beach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477 Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewa…

12. Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 26.09.2025 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …

13. Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 11.07.2025 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …

14. Protokoll der 1047. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 27.09.2024 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1047 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1047. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. September 2024 I n h a l t : 75 Jahre Bundesrat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 314 Zur Tagesordnung . . . . . . …

15. Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
    dip / plenarprotokoll 02.02.2024 Quelle ↗

    [Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…