18 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Protokoll der 1068. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1068 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1068. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. September 2026 I n h a l t : Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 403 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 403 1. Wahl der Vorsitzenden des Ausschusses…
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Protokoll der 1063. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1063 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1063. Sitzung Berlin, Freitag, den 27. März 2026 I n h a l t : Begrüßung der Marschallin des Senats der Republik Polen, Małgorzata Kidawa-Błońska, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Amtliche Mitt…
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Protokoll der 1062. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1062 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1062. Sitzung Berlin, Freitag, den 6. März 2026 I n h a l t : Begrüßung des Botschafters des Staates Israel, Ron Prosor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Planungen von Framatome für die Produktion von Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische Atomkraftwerke am Standort Lingen (Antwort zu Drs. 21/4118)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4574 21. Wahlperiode 05.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4118 – Planungen von Framatome f…
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Planungen von Framatome für die Produktion von Brennelementen russischer Bauart für osteuropäische Atomkraftwerke am Standort Lingen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4118 21. Wahlperiode 12.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Violetta Bock, Jorrit Bosch, Agnes Conrad, Dr. Fabian Fahl, Katalin Gennburg, Ates Gürpinar, Ina Latendorf, Care…
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Protokoll der 1060. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1060 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1060. Sitzung Berlin, Freitag, den 19. Dezember 2025 I n h a l t : Gedenken an die Opfer des Terroranschlags am Bondi Beach . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 477 Gedenken an die Opfer nationalsozialistischer Gewa…
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Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
[Bundesrat Drucksache 468/25 (Beschluss) 17.10.25 Beschluss des Bundesrates Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse Der Bundesrat hat in der 1058. Sitzung am 17. Oktober 2025 gemäß § 12 Absatz 1 seiner Geschäftsordnung für das Geschäftsjahr 2025/2026 folgende Ausschussvorsitzende ge…
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Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
Zu Ausschussvorsitzenden für das Geschäftsjahr 2025/2026 werden vorgeschlagen: Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz: Staatsministerin Daniela Schmitt (Rheinland-Pfalz). Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik: Staatsministerin Heike Hofmann (Hessen). Aussc…
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Protokoll der 1058. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1058 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1058. Sitzung Berlin, Freitag, den 17. Oktober 2025 I n h a l t : Begrüßung einer Delegation von Ministerpräsidenten aus dem Königreich Belgien . . . . . . . 323 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 323 …
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Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse
[Bundesrat Drucksache 468/25 07.10.25 Antrag der Präsidentin Wahl der Vorsitzenden der Ausschüsse Nach Anhörung der Ausschüsse wird vorgeschlagen, für das Geschäftsjahr 2025/2026 folgende Ausschussvorsitzende zu wählen: Ausschuss für Agrarpolitik Staatsministerin Daniela Schmitt …
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Protokoll der 1057. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1057 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1057. Sitzung Berlin, Freitag, den 26. September 2025 I n h a l t : Präsidentin Anke Rehlinger . . . . . . . . . . . . . . 259 Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 259 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . …
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Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …
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Amtliche Mitteilungen
Aus dem Bundesrat sind ausgeschieden: Hamburg: Senator Jens Kerstan; Niedersachsen: Ministerpräsident Stephan Weil, Ministerin Wiebke Osigus; Rheinland-Pfalz: Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig; Schleswig-Holstein: Ministerin Karin Prien; Bremen: Dr. Olaf Joachim; Zu Mitgliedern…
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Protokoll der 1053. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1053 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1053. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. April 2025 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Würdigung der Verdienste des Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen, Stephan Weil . . . . . …
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Protokoll der 1041. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1041 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1041. Sitzung Berlin, Freitag, den 2. Februar 2024 I n h a l t : Präsidentin Manuela Schwesig . . . . . . . . . . . . 1 Gedenken an den ehemaligen Bundestagspräsidenten Dr. Wolfgang Schäuble . . . . . . . . . . . 1 Begrüßung…
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Protokoll der 1035. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1035 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1035. Sitzung Berlin, Freitag, den 7. Juli 2023 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Begrüßung des Senatsmarschalls der Republik Polen, Professor Dr. Tomasz Grodzki, und einer Delegatio…
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Protokoll der 1028. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1028 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1028. Sitzung Berlin, Freitag, den 25. November 2022 I n h a l t : Begrüßung der Präsidentin des österreichischen Bundesrates, Korinna Schumann, und einer Delegation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 Zur Tage…