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Schriftliche Frage 156 von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung im Rahmen des aktuellen FFH-Berichts 2025 bei der EU-Kommission den Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland als…
Frage 156 (Harald Ebner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung im Rahmen des aktuellen FFH-Berichts 2025 bei der EU-Kommission den Erhaltungszustand des Wolfes in Deutschland als „unbekannt“ gemeldet, und wenn ja, aus welchen fachlichen Gründen war eine Ermittlung des E…
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Schriftliche Frage 155 von Andreas Bleck (AfD): Welche konkreten Maßnamen unternimmt die Bundesregierung auf Ebene der Europäischen Union, um den Markt für recycelte Kunststoffe vor Import…
Frage 155 (Andreas Bleck, AfD): Welche konkreten Maßnamen unternimmt die Bundesregierung auf Ebene der Europäischen Union, um den Markt für recycelte Kunststoffe vor Importen zu schützen, die nicht den europäischen Umwelt- und Qualitätsstandards entsprechen? Antwort des Parlament…
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Schriftliche Frage 154 von Andreas Bleck (AfD): Welche konkreten Parameter und Prinzipien sollen bei der Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs in Zusammenarbeit zwischen dem Bund und…
Frage 154 (Andreas Bleck, AfD): Welche konkreten Parameter und Prinzipien sollen bei der Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs in Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern überarbeitet werden (www.bund esumweltministerium.de/pressemitteilung/bundes regierung-uebermitt…
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Schriftliche Frage 153 von Andreas Bleck (AfD): Warum bewertet der Bericht zum Erhaltungszustand EU-weit geschützter Arten und Lebensräume den günstigen Erhaltungszustand nicht vordergründ…
Frage 153 (Andreas Bleck, AfD): Warum bewertet der Bericht zum Erhaltungszustand EU-weit geschützter Arten und Lebensräume den günstigen Erhaltungszustand nicht vordergründig auf Grundlage der Population, sondern der biogeografischen Region? Antwort des Parlamentarischen Staatsse…
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Schriftliche Frage 152 von Andreas Bleck (AfD): Warum basiert die Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs im Bericht der Bundesregierung an die Europäische Kommission für den Zeitraum v…
Frage 152 (Andreas Bleck, AfD): Warum basiert die Bewertung des Erhaltungszustands des Wolfs im Bericht der Bundesregierung an die Europäische Kommission für den Zeitraum von 2019 bis 2024 nicht zusätzlich auch auf Daten des Monitoringjahres 2023/2024? Antwort des Parlamentarisch…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1164 21. Wahlperiode 08.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. August 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . 17, 18,…
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Schriftliche Frage 126 von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann werden nach Veröffentlichung der BfN- Schrift 685/2024 „Schwimmende PV-Anlagen: Auswirkungen auf Arten, Lebensräume und Landschaftsbild…
Frage 126 (Katrin Uhlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann werden nach Veröffentlichung der BfN- Schrift 685/2024 „Schwimmende PV-Anlagen: Auswirkungen auf Arten, Lebensräume und Landschaftsbild (und Ansätze zur Vermeidung)“ als erstem Teilvorhaben des Forschungsprojekts des Bundesamt…
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Schriftliche Frage 124 von Dr. Ingo Hahn (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Risiken für Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, die sich aus den im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung…
Frage 124 (Dr. Ingo Hahn, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Risiken für Natur-, Arten- und Landschaftsschutz, die sich aus den im Rahmen des Gesetzes zur Umsetzung der Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2023/2413 (RED III) vorgesehenen beschleunigten und vereinf…
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Schriftliche Frage 123 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Weise ist die in der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland gep…
Frage 123 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welcher Weise ist die in der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung in Deutschland geplant, und wie ist der Zeitplan dafür? Antwort des Parlamentarischen Staatssekre…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1089 21. Wahlperiode 01.08.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 28. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Achelwilm, Doris (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 99 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Bundesregierung im Jahr 2025 finanziell und organisatorisch auf ein ähnlich folgenschweres Desaster wie die Flutkatastrophe im Ahrta…
Frage 99 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist die Bundesregierung im Jahr 2025 finanziell und organisatorisch auf ein ähnlich folgenschweres Desaster wie die Flutkatastrophe im Ahrtal von 2021, mit geschätzten Schäden von 40 Mrd. Euro, vorbereitet und imstande, ein vergleichb…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/982 21. Wahlperiode 25.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Alhamwi, Alaa, Dr. (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . . .…
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Schriftliche Frage 80 von Stephan Protschka (AfD): Wird die Bundesregierung den günstigen Erhaltungszustand beim Wolf feststellen und nach Brüssel melden, und wenn ja, wann?
Frage 80 (Stephan Protschka, AfD): Wird die Bundesregierung den günstigen Erhaltungszustand beim Wolf feststellen und nach Brüssel melden, und wenn ja, wann? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Carsten Träger vom 15. Juli 2025: Entsprechend der Fauna-Flora-Habitat-Richt…
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Schriftliche Frage 79 von Harald Ebner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit an der Absicht fest, sich auf EU-Ebene für eine Fris…
Frage 79 (Harald Ebner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hält das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit an der Absicht fest, sich auf EU-Ebene für eine Fristverschiebung für den nationalen Wiederherstellungsplan im Zuge der Umsetzung der EU- Wieder…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/918 21. Wahlperiode 18.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Schriftliche Frage 188 von Dr. Jan-Niclas Gesenhues (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse oder laufenden Forschungsprojekte liegen dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz u…
Frage 188 (Dr. Jan-Niclas Gesenhues, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche wissenschaftlichen Erkenntnisse oder laufenden Forschungsprojekte liegen dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit zum Nachweis von Mikroplastik im menschlichen Gehirn vor…
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/848 21. Wahlperiode 11.07.2025 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 7. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Abraham, Knut (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . .…
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Protokoll der 1056. Sitzung des Bundesrates
[Plenarprotokoll 1056 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1056. Sitzung Berlin, Freitag, den 11. Juli 2025 I n h a l t : Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates und Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt Professor Dr. Wolfgang Böhmer . . . . . . . . . . . . . …
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Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung)
Im Bundestag wurde der Antrag der AfD-Fraktion behandelt, worin die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie gefordert wird. Ziel des Ausschusses sei es laut Fraktion, die politischen Entscheidungen und Maßnahmen während der…
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Schriftliche Frage 151 von Stephan Protschka (AfD): Wie positioniert sich die Bundesregierung zum legalen Handel mit Jagdtrophäen, insbesondere im Hinblick auf die Forderung der Regierung Bots…
Frage 151 (Stephan Protschka, AfD): Wie positioniert sich die Bundesregierung zum legalen Handel mit Jagdtrophäen, insbesondere im Hinblick auf die Forderung der Regierung Botswanas, Deutschland solle sich für eine Freigabe des legalen Elfenbeinhandels einsetzen, und gibt es zude…