110 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 5
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
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32. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023)
Empfehlungen, Gremien, Schwerpunkthemen: Digitalisierung im Gesundheitsbereich, Künstliche Intelligenz, Gesetzgebung im Sicherheitsbereich, Digitale Identitäten, EU-U.S. Data Privacy Framework; Gesetzgebung, Informationsfreiheit, Sicherheitsbereich, Einzelthemen, Kontrollen und B…
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Schriftliche Frage 76 von Kassem Taher Saleh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beabsichtigt die Bundesregierung, die neu strukturierten KfW-Förderprogramme für Neubau und Modernisierung aufzulegen, und aus welchen…
Frage 76 (Kassem Taher Saleh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann beabsichtigt die Bundesregierung, die neu strukturierten KfW-Förderprogramme für Neubau und Modernisierung aufzulegen, und aus welchen Gründen ist dies in den ersten 100 Tagen der Amtszeit der Bundesregierung nicht gesche…
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Stand und Umsetzbarkeit der kommunalen Wärmeplanung (Antwort zu Drs. 21/1115)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1346 21. Wahlperiode 21.08.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1115 – Stand und Umsetzbarkeit der k…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 2112 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
2112 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -011 Gebühren, sonstige Entgelte 15 15 3 Haushaltsvermerk…
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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 2111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
2111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 09 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldle…
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Haushaltsentwurf 2026 – Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2026 Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.............................................................................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 370/25 15.08.25 In Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und zur Änderung beamtenrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Das Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes (SÜ…
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Tätigkeitsbericht 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1300 21. Wahlperiode 11.08.2025 Unterrichtung durch die Koordinierungsstelle für Digitale Dienste Tätigkeitsbericht 2024 In seiner koordinierenden Funktion erstellt die Koordinierungsstelle für digitale Dienste (DSC) jährlich einen Tätigkeitsber…
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Schriftliche Frage 165 von Dr. Saskia Ludwig (CDU/CSU): Wie viele Bürger in Deutschland erhielten ein digitales COVID-Zertifikat der EU, und was geschah nach dem Auslaufen der zugrundeliegenden EU…
Frage 165 (Dr. Saskia Ludwig, CDU/CSU): Wie viele Bürger in Deutschland erhielten ein digitales COVID-Zertifikat der EU, und was geschah nach dem Auslaufen der zugrundeliegenden EU-Verordnung mit den damit verbundenen Daten zu Impfungen, Tests und Genesungen – insbesondere hinsic…
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Schriftliche Frage 18 von Gökay Akbulut (DIE LINKE): In wie vielen Fällen wurden von 2022 bis 2024 Daten kurdischer Vereine vom Bundesverwaltungsamt, das das sogenannte Ausländervereinsregister…
Frage 18 (Gökay Akbulut, Die Linke): In wie vielen Fällen wurden von 2022 bis 2024 Daten kurdischer Vereine vom Bundesverwaltungsamt, das das sogenannte Ausländervereinsregister (AVR) führt, auf Grundlage von Anfragen oder im Wege der sogenannten Spontanübermittlung an Sicherheit…
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Schriftliche Frage 17 von Gökay Akbulut (DIE LINKE): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um das vom Bundesverwaltungsamt geführte sogenannte Ausländervereinsregister (AVR) künftig auf e…
Frage 17 (Gökay Akbulut, Die Linke): Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um das vom Bundesverwaltungsamt geführte sogenannte Ausländervereinsregister (AVR) künftig auf eine datenschutzkonforme und verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage zu stellen, nachdem der Bundesbea…
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Datenschutzkonforme Ausgestaltung des vom Bundesverwaltungsamt geführten Ausländervereinsregisters
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um das vom Bundesverwaltungsamt geführte sogenannte Ausländervereinsregister (AVR) künftig auf eine datenschutzkonforme und verfassungsrechtlich tragfähige Grundlage zu stellen, nachdem der Bundes…
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Jahresbericht 2024/2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1050 21. Wahlperiode 29.07.2025 Unterrichtung durch den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste Jahresbericht 2024/2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Der Beirat .....................................................................…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 2112 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
2112 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -011 Gebühren, sonstige Entgelte 15 15 6 Haushaltsvermerk…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 2111 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit)
2111 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 09 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldle…
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Haushaltsentwurf 2025 – Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2025 Einzelplan 21 Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan.............................................................................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/324)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/633 21. Wahlperiode 25.06.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/324 – Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den poli…
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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen …
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Herr Dr. Kaufmann, da war so viel wirres Zeug drin in Ihrer Rede, dass man da wirklich überhaupt nicht darauf eingehen kann. Entweder haben Sie nicht verstanden, was in Reallaboren passiert, oder Sie haben es nicht gelesen; ic…
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33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/120 21. Wahlperiode 10.04.2025 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 33. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2024) Zugeleitet mit…