103 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Anti-Schwarzer Rassismus in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/7588)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7790 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ferat Koçak, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7588 – Anti-Schwarzer Rassismus in …
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Schutz der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild (Antwort zu Drs. 21/7367)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7798 21. Wahlperiode 31.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, David Schliesing, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7367 – Schutz der Medienfreihei…
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Diskriminierungstatbestände im Zusammenhang mit nicht binären Geschlechtsidentitäten im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (Antwort zu Drs. 21/7449)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7652 21. Wahlperiode 17.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich von Zons, Knuth Meyer-Soltau und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7449 – Diskriminierungstatbestände im Zusammenhang mit nicht binären …
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1716 Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1716 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 36 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -89…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 261 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen S…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte 50 50 20 Erläuterungen: Gemäß Artikel 4 des G…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1711 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1711 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Übrige Einnahmen 282 09 -011 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden und ähnlichen freiwilligen Geldleist…
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Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1710 Sonstige Bewilligungen (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1710 Sonstige Bewilligungen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 04 -236 Zuschüsse an die Wohlfahrtsverbände für die Durchführung zentraler und inte…
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Haushaltsentwurf 2027 – Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Vorwort, Überblick)
Entwurf zum Bundeshaushaltsplan 2027 Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Inhalt Kapitel B e z e i c h n u n g Seite Vorwort zum Einzelplan................................................................................................…
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Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/6705)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7478 21. Wahlperiode 04.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Schahina Gambir, Marlene Schönberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6705 – Antimuslim…
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Schriftliche Frage 66 von Anne Zerr (DIE LINKE): Wann plant die Bundesregierung die Einreichung ihres ersten Berichts gemäß Artikel 22 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation…
Frage 66 (Anne Zerr, Die Linke): Wann plant die Bundesregierung die Einreichung ihres ersten Berichts gemäß Artikel 22 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Umsetzung des Übereinkommens Nummer 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Beseiti…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Anti-Armutsstrategie (Antwort zu Drs. 21/6772)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7152 21. Wahlperiode 15.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6772 – Maßnahmen de…
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Grundlage, Verwendung und außenpolitische Einordnung generalisierender Aussagen der Bundesregierung über Russland (Antwort zu Drs. 21/6439)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7085 21. Wahlperiode 09.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Steffen Kotré, Tobias Teich, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6439 – Grundlage, Verwendung u…
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Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung (Antwort zu Drs. 21/6541)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6876 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6541 – Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit des Unabhängigen Bundesbeauftragten für An…
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes - Drucksache 21/6178 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6669 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/6178) 24.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes – Drucksache 21/6178 – Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäu…
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Barrierefreie und inklusive Gesundheitsversorgung insbesondere für Frauen und Mädchen mit Behinderungen stärken
Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Corinna Rüffer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, Johannes Wagner, Ulle Schauws und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Barrierefreie und inklusive Gesundheitsversorgung insbesondere für Frauen und Mädchen mit …
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 282/26 (Beschluss) 12.06.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1066. Sitzung am 12. Juni 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absat…
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Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Koalitionsvertrag haben wir als neue Bundesregierung zwei Dinge klargestellt, nämlich zum einen, dass Benachteiligungen und Diskriminierungen Gift sind für die gesellschaftliche, aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung De…
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Rede von Helge Lindh (SPD) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem ist nicht, wie uns die AfD versucht glauben zu machen, das AGG, sondern die alltägliche Diskriminierung. Das ist der eigentliche Skandal, deshalb braucht es das AGG. Das müssen wir uns nach 20 Jahren AGG klarmachen. Wi…
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Rede von Stephan Brandner (AfD) – Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken – Diskriminierungsschutz erweitern
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland steht am Abgrund, wirtschaftlich, finanziell und gesellschaftlich, und Sie legen uns nun eine Verschlimmbesserung und Verbürokratisierung des an sich schon gänzlich entbehrlichen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und auch …