Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 261 132 01 -011 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -011 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement - - - Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 542 01 -013 Öffentlichkeitsarbeit 100 100 25 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. - 95 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung 1 750 1 750 5 820 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 050 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 350 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 350 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 350 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: 542 01, 543 01, 544 01 und 545 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. Erläuterungen: Der Titel dient der Förderung von Maßnahmen, die die Verhinderung oder Bekämpfung von Diskriminierung aus den in § 1 AGG genannten Gründen zum Ziel haben. Dabei werden insbesondere Projekte gefördert, die zur Erfüllung der in § 27 AGG genannten Aufgaben beitragen. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (1 659) Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 3 672 3 672 3 658 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 4 617 4 717 2 693 770 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 71 71 - Zusammen............................................................................................... 8 360 8 460 6 351 770 421 01 -011 F Bezüge des Leiters oder der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle 125 125 148 422 01 -011 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 2 832 2 832 2 532 427 09 -011 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 180 180 186 428 01 -011 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 509 509 722 453 01 -011 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 26 26 70 - 96 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 526 01 -011 F Gerichts- und ähnliche Kosten 23 23 - 526 02 -165 F Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnlichen Ausschüssen 49 49 2 Erläuterungen: Kosten für Expertisen, Empfehlungen und Berichte. 532 01 -011 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 165 165 94 539 99 -011 F Vermischte Verwaltungsausgaben 230 250 132 543 01 -011 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 1 450 1 500 606 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 4. Aus den Ausgaben sind auch die Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. 544 01 -011 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 1 800 1 830 1 133 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 1 060 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 360 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 350 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 350 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Grundsatzfragen zu den Themenbereichen Antidiskriminierungsforschung, Antidiskriminierungspolitik und Antidiskriminierungsstellen. Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für Projektträgerschaften, für wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Zuwendungen gewährt sowie Sachverständigengutachten bezahlt werden. - 97 - Antidiskriminierungsstelle des Bundes 1715 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 545 01 -011 F Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 900 900 726 Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 684 01. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1710 Tit. 272 02. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 811 01 -011 F Erwerb von Fahrzeugen - - - 812 01 -011 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 63 63 - 812 02 -011 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 8 8 - - 98 - 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Vorbemerkung Das Amt einer Unabhängigen Bundesbeauftragten gegen sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen (UBSKM) wurde mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (kurz: ,,UBSKM-Gesetz") (BGBI. 2025 I Nr. 107 vom 08.04.2025) gesetzlich dauerhaft verankert. Mit dem Gesetz werden darüber hinaus die Arbeit des Betroffenenrates sowie der Unabhänigigen Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs dauerhaft verstetigt. Die UBSKM erfüllt die gesetzlich definierten Aufgaben in unabhängiger Weise. Zu den Aufgaben der UBSKM zählen 1. Eintreten für die Belange und die Beteiligung von Menschen, die in ihrer Kindheit oder Jugend sexuelle Gewalt oder Ausbeutung erfahren oder erfahren haben, 2. Entwicklung von Vorschlägen und Maßnahmen zur Verbesserung der Prävention und Intervention, 3. Förderung des Zugangs zu Hilfe- und Unterstützungsleistungen, 4. Förderung einer unabhängigen, systematischen und transparenten Aufarbeitung auf politischer Ebene, 5. Initiierung und Durchführung von Forschungs- und Untersuchungsvorhaben und 6. Öffentlichkeitsarbeit. Sitz der UBSKM ist Berlin. Überblick zum Kapitel 1716 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 36 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 36 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 2 568 2 568 - 766 2 690 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 5 439 5 555 -116 3 496 3 566 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 6 000 6 000 - 3 974 Ausgaben für Investitionen...................................... 40 40 - - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 14 047 14 163 -116 4 262 10 230 davon flexibilisiert.................................................... 8 047 8 163 -116 4 262 6 256 davon nicht flexibilisiert........................................... 6 000 6 000 - 3 974 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 6 170 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 3 200 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 1 870 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 1 100 - 99 - Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch an Kindern und Jugendlichen 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Beamtinnen und Beamte B 6...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - B 3...................... 2,0 2,0 1,0 - - - - - - - - - - A 16.................... 1,0 1,0 2,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 4,9 4,9 2,6 - - - - - - - - - - A 14.................... 3,0 3,0 5,0 - - - - - - - - - - A 13 h................. 6,0 6,0 4,5 - - - - - - - - - - A 13 g................. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 g................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 2,7 2,7 - - - - - - - - - - - A 7...................... - - 0,8 - - - - - - - - - - A 6 m.................. 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - Zusammen.......... 25,6 25,6 18,9 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 15.................... 2,0 2,0 3,2 - - - - - - - - - - E 14.................... 2,9 2,9 1,0 - - - - - - - - - - E 13.................... 1,0 1,0 2,8 - - - - - - - - - - E 9b.................... - - 1,0 - - - - - - - - - - E 8...................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - E 6...................... - - 2,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 6,9 6,9 10,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,2 A15; 1,0 A9g; 1,0 A9m; 1,0 A6m (Zusammen: 4,2). Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,2 E15; 1,0 E9b; 2,0 E6 (Zusammen: 4,2). Leerstellenübersicht Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 lfd. Nr. Erläuterung 1 2 3 4 5 Zu Titel 428 01 1. Langfristige Beurlaubungen Zusammen......... 1,0 1,0 1.1 gemäß § 28 TVöD, § 9 UmzugsTV, § 15 BEEG, § 24 GAD - 119 - Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs 1716 Anlage zu den Stellenplänen des Epl. 17 Darstellung der den Planstellen zugeordneten Amtsbezeichnungen Bes.-Gr. Kap. Amtsbezeichnungen 1 2 3 B 11 1712 Staatssekretärin oder Staatssekretär B 9 1712 Ministerialdirektorin oder Ministerialdirektor B 8 1713 Präsidentin oder Präsident B 6 1712, 1716 Ministerialdirigentin oder Ministerialdirigent B 5 1713 Vizepräsidentin oder Vizepräsident B 3 1712, 1715, 1716 Ministerialrätin oder Ministerialrat B 2 1713 Abteilungsdirektorin oder Abteilungsdirektor A 16 1713, 1714 Leitende Direktorin oder Leitender Direktor 1712, 1715, 1716 Ministerialrätin oder Ministerialrat A 15 1712, 1713, 1715, 1715 Oberamtsrätin oder Oberamtsrat A 12 1712, 1713, 1714, 1715 Amtsrätin oder Amtsrat A 11 1712, 1713, 1715 Amtfrau oder Amtmann A 10 1712, 1713, 1716 Oberinspektorin oder Oberinspektor A 9 g 1712, 1713, 1716 Inspektorin oder Inspektor A 9 m+Z 1712, 1713 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 9 m 1712, 1713, 1716 Amtsinspektorin oder Amtsinspektor A 8 1712, 1713, 1715 Hauptsekretärin oder Hauptsekretär A 7 1712, 1713, 1715 Obersekretärin oder Obersekretär A 6 m 1712, 1713, 1716 Sekretärin oder Sekretär A 6 e 1712 Oberamtsmeisterin oder Oberamtsmeister - 120 - 17 Übersicht Amtsbezeichnungen Stellenübersichten der Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO des Kap. 1702 Titel aus Nr. ... Erläuterung Bezeichnung 1 2 3 684 01 1. Fachstelle für internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland e. V., Bonn 684 06 1. Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung e. V., Berlin 686 04 Deutsches Jugendinstitut e. V., München - 121 - Anlage zu Kapitel Zuwendungsempfänger