4.784 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 143
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Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen Kontext (6. Geo-Fortschrittsbericht)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3245 21. Wahlperiode 04.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Sechster Bericht der Bundesregierung über die Fortschritte zur Entwicklung der verschiedenen Felder des Geoinformationswesens im nationalen, europäischen und internationalen…
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Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3295 21. Wahlperiode 04.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder Inhal tsübersicht Seite A. Stellungnahme der Bundesregierung ..........…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover - Hamburg
[__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 4. Dezember 2025. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlich…
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Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder
[Bundesrat Drucksache 760/25 04.12.25 Unterrichtung durch die Bundesregierung B R Fu ss Dritter Bericht zum Ausbaustand der ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder Bundesministerium Berlin, 3. Dezember 2025 für Bildung, Familie, Senioren Frauen und Jugen…
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Bericht über die Anwendung verdeckter Überwachungsmaßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr
Verdeckte und eingriffsintensive Maßnahmen nach BKAG zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus, zur Strafverfolgung (Einsatz technischer Mittel zur Eigensicherung), zum Schutz von Mitgliedern der Verfassungsorgane und der Leitung des BKA sowie im Rahmen des Zeugensc…
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Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stand: 30. September 2025 (Antwort zu Drs. 21/2579)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3074 21. Wahlperiode 03.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2579 – Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen mit Stan…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3051 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes A. Problem und Ziel Das geltende Bundespolizeigesetz, das zum überwiegenden Teil noch aus dem Jahr 1994 stammt …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3055 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die Voraussetzungen dafür geschaffen, Erprob…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick auf Aufsichtsbefugnisse, Sanktionen, Zweigstellen aus Drittländern sowie Umwelt-, Sozial- und Unternehmensführungsrisiken und zur Entlastung der Kreditinstitute von Bürokratie (Bankenrichtlinienumsetzungs- und Bürokratieentlastungsgesetz – BRUBEG)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3058 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1619 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 2024 zur Änderung der Richtlinie 2013/36/EU im Hinblick au…
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3061 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom …
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - Drucksache 21/2512 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3056 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/2512) 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) – Drucksache 21/2512 – Stellungnahme des Bundes…
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Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz - StoFöG) - Drucksache 21/2507 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3065 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/2507) 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Förderung privater Investitionen und des Finanzstandorts (Standortfördergesetz – StoFöG) – Drucksache 21/2507 – Stellungna…
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Evaluation des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (Antwort zu Drs. 21/2860)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3132 21. Wahlperiode 03.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Sandra Stein, Johannes Wagner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2860 – Evaluation des Fa…
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Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3235 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3230 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung 28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ziele und Schwerpunkte ......................…
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Konzeption des Bundes für die Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur
Bilanz nach 25 Jahren Gedenkstättenkonzeption, aktuelle Herausforderungen, Bundesförderung der Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft (KZ-Gedenkstätten, Verfolgungsgeschichte unterschiedlicher Opfergruppen, Täterschaft und Kriegsverbrechen u.a.), Bundesförderung der Aufarbeitung de…
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28. Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik für das Jahr 2024
Ziele und Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP), finanzielle Ressourcen, Cultural Diplomacy, Science Diplomacy und Bildungsarbeit, Media Diplomacy, Klima und Nachhaltigkeit, Diversität, Digitalisierung; Mittlerorganisationen und Partner
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Wiedervernässung von Mooren - Nutzungsperspektiven und mögliche Rechts- und Umsetzungsdefizite (Antwort zu Drs. 21/2839)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3019 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Andreas Bleck, Stephan Protschka, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2839 – Wiedervernässung von Moore…
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Umsetzung der EU-Menschenhandelsrichtlinie (2024/1712) (Antwort zu Drs. 21/2849)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3020 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Denise Loop, Marlene Schönberger, Filiz Polat, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2849 – Umsetzung der …
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Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg sowie Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Raum Hamburg (Antwort zu Drs. 21/2851)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3021 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2851 – Zustand de…