4.723 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 58
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Antidiskriminierungsstelle des Bundes - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/6148)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6452 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6148 – Antidiskriminierungsstelle des Bundes – Stand: 31. Dezember 2025 V o r b e m e r …
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Missbrauch staatlicher Fördermittel bei KI-Weiterbildungen (Antwort zu Drs. 21/6043)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6453 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6043 – Missbrauch staatlicher Fördermittel bei KI-Weiterbildungen V o r b e m e …
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Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/6147)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6519 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6147 – Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung – Stand: 31. Dezember…
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Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2022 bis 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6500 21. Wahlperiode 10.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2022 bis 2025 Zugeleitet mit Schreiben des Auswärtigen Amtes vom 10. Juni 2026 gemäß Beschluss vom 3…
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Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung
Bundesrat Drucksache 364/26 10.06.26 DS - In - K - Vk - Wi Verordnung der Bundesregierung Fünfte Verordnung zur Änderung der Frequenzverordnung A. Problem und Ziel Die Frequenzverordnung enthält die Frequenzzuweisungen für die Bundesrepublik Deutschland sowie darauf bezogene weit…
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Gesetz zur Stärkung von Medizinregistern und zur Verbesserung der Medizinregisterdatennutzung
Schaffung eines übergreifenden Rechtsrahmens für nicht spezial-gesetzlich geregelte Medizinregister mit einem übergreifenden Ansatz der Datenverarbeitung zur Bereitstellung hochwertiger strukturierter Daten zu Behandlungen und realen Krankheitsverläufen und damit zur Unterstützun…
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Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2022 bis 2025
Humanitäre Hilfe als Element der deutschen Außenpolitik, Bedarfe und bereitgestellte Mittel, Deutschlands Rolle im internationalen humanitären System, regionale Schwerpunkte
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Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke - Stand: Frühling 2026 (Antwort zu Drs. 21/5833)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6367 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5833 – Aktuel…
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Fortgang, Kostenentwicklung und Verwaltungssteuerung bei der Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Schachtanlage Asse II (Antwort zu Drs. 21/5961)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6371 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5961 – Fortgang, Kostenentwicklung und Verwaltungssteuerung bei der Rückholung der radio…
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Entwicklung des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland (Antwort zu Drs. 21/5433)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6381 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Zada Salihović, Mandy Eißing, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5433 – Entwicklung des Arbeitsmarkt…
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Das Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz und die Leerstellen bei der Bekämpfung organisierter Cum-Steuerkriminalität (Antwort zu Drs. 21/5831)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6390 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5831 – Das Zollfinanzgerechtigk…
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K.O.-Tropfen (Spiking) - Dunkelfeld sexualisierter Gewalt und Handlungsbedarf bei Prävention, Beweissicherung und Versorgung (Antwort zu Drs. 21/5915)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6387 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5915 – K.O…
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Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Fußverkehrsstrategie (Antwort zu Drs. 21/5946)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6463 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5946 –…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6278 21. Wahlperiode 08.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebere…
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Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6279 21. Wahlperiode 08.06.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten und zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BNetzA A. Problem u…
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Rüstungsexportgenehmigungen nach Bundesländern (Antwort zu Drs. 21/5590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6313 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5590 – Rüstungsexportgenehmigungen …
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Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und Mittelverwendung der Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft (Antwort zu Drs. 21/5944)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6318 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Stefan Keuter, Dr. Rainer Rothfuß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5944 – Einhaltung des gesetzl…
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Verwendungsnachweise, Kontrollmechanismen und Transparenz bei Entwicklungshilfezahlungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung seit 2015 (Antwort zu Drs. 21/6090)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6319 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6090 – Verwendungsnachweise, Kontrollm…
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Frauenpolitische Bilanz nach einem Jahr Bundeskanzler Friedrich Merz (Antwort zu Drs. 21/6017)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6321 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulle Schauws, Misbah Khan, Denise Loop, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6017 – Frauenpolitische Bilan…
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Sanktionspolitik der EU gegenüber dem Schweizer Staatsbürger Jaques Baud (Antwort zu Drs. 21/5958)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6322 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Tobias Teich, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5958 – Sanktionspolitik d…