1.937 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 31
-
Direktvergaben und Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
(insgesamt 20 Einzelfragen)
-
Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3484)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5527 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3484 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1934)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5525 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1934 – Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffent…
-
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4083)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5530 21. Wahlperiode 22.04.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4083 – Entwurf eines Zweiten Ges…
-
Ökologische Leerstellen in der Nationalen Tourismusstrategie (Antwort zu Drs. 21/5227)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5555 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5227 – Ökologisch…
-
Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/4888)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5560 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Kellner, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Alaa Alhamwi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4888 – Du…
-
Aufschlüsselung der Hilfen im Energiesektor an die Ukraine seit 2014 (Antwort zu Drs. 21/5237)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5564 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rocco Kever, Johann Martel, Denis Pauli, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5237 – Aufschlüsselung der Hilfen im Energ…
-
Durchsuchung von E-Mail-Konten im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
(insgesamt 21 Einzelfragen)
-
Deutschlands maritime Wirtschaft stärken - Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Deutschlands maritime Wirtschaft stärken – Sicherheit, Resilienz und Innovation vom Hinterland über die Küste bis zur Hohen See Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Für eine erfolgreich arbeitende, Wohls…
-
Mobilfunklücken schließen - Nationale Netzabdeckung für alle Bürger
Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Lars Haise, Tobias Ebenberger, Edgar Naujok, Dr. Malte Kaufmann, Enrico Komning, Bernd Schattner, Raimond Scheirich, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Dr. Christoph Birghan, Joachi…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 in das Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz und in das Funkanlagengesetz in Bezug auf Notfallverfahren bei einem Binnenmarkt-Notfall
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5439 21. Wahlperiode 20.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der Richtlinie (EU) 2014/30 und der Richtlinie (EU) 2014/53 durch die Richtlinie (EU) 2024/2749 in das Elektromagnetische-Verträ…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5440 21. Wahlperiode 20.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpaket…
-
Umsetzung und Auswirkungen neuer EU-Regelungen für Start-ups in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5209)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5585 21. Wahlperiode 20.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5209 – Umsetzung und …
-
Schriftliche Frage 66 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgru…
Frage 66 (Katalin Gennburg, Die Linke): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgrund von Umweltschutzvorgaben und Naturschutzgesetzen, und auf welche Datengrundlagen, Erhebungen oder…
-
Schriftliche Frage 35 von Uwe Schulz (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem von Hessen mitgetragenen Signal, dass die Chemieagenda 2045 in den entscheidende…
Frage 35 (Uwe Schulz, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem von Hessen mitgetragenen Signal, dass die Chemieagenda 2045 in den entscheidenden Punkten zu vage und zu unverbindlich sei, und plant die Bundesregierung kurzfristig wirksame Entlastungen für …
-
Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5419 21. Wahlperiode 17.04.2026 Fragen für die Fragestunde der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 22. April 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Schlussfolgerungen aus der Kritik an der Chemieagenda 2045 und Entlastungen für energieintensive Branchen in Hessen
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem von Hessen mitgetragenen Signal, dass die Chemieagenda 2045 in den entscheidenden Punkten zu vage und zu unverbindlich sei, und plant die Bundesregierung kurzfristig wirksame Entla…
-
Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Unterrichtung durch die Bundesregierung
Nein, ich würde gerne weitermachen. – Spekulative Anträge ohne echte Bauabsicht werden zurückgestellt, damit die, die wirklich bauen wollen, schneller ans Netz kommen. Und wir steigern die Akzeptanz vor Ort, indem wir Kommunen, in denen Rechenzentren entstehen, an den Gewerbesteu…
-
Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5391 21. Wahlperiode 16.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Anna Lührmann, Lisa Badum, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzungsstand …