1.940 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 43
-
Pläne der Bundesregierung für eine "Deutsche Anwendungsforschungsgemeinschaft" (Antwort zu Drs. 21/4016)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4287 21. Wahlperiode 19.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4016 – Pläne der Bundes…
-
Maßnahmen der Bundesregierung zur Fachkräftesicherung aus dem Ausland durch die Internetseite "Make it in Germany"
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4165 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, Thomas Stephan, Carsten Becker, Jan Feser, Lukas Rehm, Gerrit Huy, Achim Köhler, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Uwe Sc…
-
"Antifaschistische Ökonomie" - Förderpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4177 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, Stefan Henze, Christian Reck, Dr. Michael Espendiller, Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Hauke Finger, Jörn König, …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4146 21. Wahlperiode 16.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, di…
-
Strategische Ausrichtung der staatlichen Strompreisstützung (Antwort zu Drs. 21/3932)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4156 21. Wahlperiode 16.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3932 – Strategische Au…
-
Schriftliche Frage 107 von Janine Wissler (DIE LINKE): Kann die Bundesregierung bitte präzisieren, um welche Erleichterungen es sich bei den laut einem Medienbericht Politicos zufolge kurz vor de…
Frage 107 (Janine Wissler, Die Linke): Kann die Bundesregierung bitte präzisieren, um welche Erleichterungen es sich bei den laut einem Medienbericht Politicos zufolge kurz vor der Reise des Bundeskanzlers nach Saudi-Arabien vom Bundeswirtschaftsministerium beschlossenen Erleicht…
-
Schriftliche Frage 106 von Janine Wissler (DIE LINKE): Inwieweit war die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) in das Genehmigungsverfahren der Übernahme fü…
Frage 106 (Janine Wissler, Die Linke): Inwieweit war die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) in das Genehmigungsverfahren der Übernahme für den Leverkusener Kunststoffkonzern Covestro durch Adnoc eingebunden, und gab es Treffen unter Betei…
-
Schriftliche Frage 102 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche verschiedenen konkreten Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energiever…
Frage 102 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche verschiedenen konkreten Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energieversorgung prüft das laut Medienberichten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtsch…
-
Schriftliche Frage 97 von Reinhard Mixl (AfD): Wie stellt die Bundesregierung im Rahmen der neuen Kraftwerksstrategie sicher, dass die geplanten neuen Gaskraftwerke jederzeit als verlässl…
Frage 97 (Reinhard Mixl, AfD): Wie stellt die Bundesregierung im Rahmen der neuen Kraftwerksstrategie sicher, dass die geplanten neuen Gaskraftwerke jederzeit als verlässliche Backup-Kapazitäten zur Überbrückung sogenannter Dunkelflauten eingesetzt werden können, wenn Stromerzeug…
-
Schriftliche Frage 96 von Tamara Mazzi (DIE LINKE): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Beginn der 21. Legislaturperiode auf der…
Frage 96 (Tamara Mazzi, Die Linke): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Beginn der 21. Legislaturperiode auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen mit Vertreterinn…
-
Schriftliche Frage 94 von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Erreichung der in der High-Tech- Agenda unter dem Kapitel „Fusion und klimaneutrale…
Frage 94 (Dr. Andrea Lübcke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Erreichung der in der High-Tech- Agenda unter dem Kapitel „Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung“, Ziel 2 („Mithilfe von Spitzenforschung entwickeln wir Energietechno…
-
Schriftliche Frage 91 von Steffen Kotré (AfD): Wie beurteilt die Bundesregierung die wirtschaftliche Tragfähigkeit des am PCK-Standort Schwedt geplanten E-Fuel-Projekts „Concrete Chemical…
Frage 91 (Steffen Kotré, AfD): Wie beurteilt die Bundesregierung die wirtschaftliche Tragfähigkeit des am PCK-Standort Schwedt geplanten E-Fuel-Projekts „Concrete Chemicals“, wenn bei einem öffentlichen Fördervolumen von insgesamt 494 Mio. Euro (davon 245 Mio. Euro Bundesmittel) …
-
Schriftliche Frage 83 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wie soll eine dezentrale, ausgewogene, netzdienliche und regionale Verteilung der steuerbaren Kapazitäten sichergestellt werden, in Anbetrac…
Frage 83 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wie soll eine dezentrale, ausgewogene, netzdienliche und regionale Verteilung der steuerbaren Kapazitäten sichergestellt werden, in Anbetracht der Tatsache, dass die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche im Zusammenhang m…
-
Schriftliche Frage 81 von Jörg Cezanne (DIE LINKE): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)16…
Frage 81 (Jörg Cezanne, Die Linke): Wird es in der Kraftwerksstrategie, die durch die Vorlage der Eckpunkte im Ausschuss für Wirtschaft und Energie (Ausschussdrucksache 21(9)165) bekannt ist, eine Mindestleistung (installierte Leistung) je Gebot innerhalb der zwei angedachten Seg…
-
Schriftliche Frage 75 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welches Datum oder welchen Zeitraum plant die Bundesregierung ihre „gemeinsame, neu konzipierte internationale Energiekonferenz“ (Zitat…
Frage 75 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Für welches Datum oder welchen Zeitraum plant die Bundesregierung ihre „gemeinsame, neu konzipierte internationale Energiekonferenz“ (Zitat Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, https://table.media/climate/news/berlin-energy-t…
-
Schriftliche Frage 29 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Akteure waren zu dem von der Bundesregierung offenbar im September 2025 durchgeführten Werkstattgespräch zur „Bündelung der Zuständig…
Frage 29 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Akteure waren zu dem von der Bundesregierung offenbar im September 2025 durchgeführten Werkstattgespräch zur „Bündelung der Zuständigkeiten und Kompetenzen in der Datenschutzaufsicht (https://background.tagesspiege l.de/digitalisierung-un…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
[Bundesrat Drucksache 98/26 13.02.26 U - AV - In - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 A. Problem und Ziel Am 11.02.2025 ist die Verordnung (EU) 202…
-
Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der High-Tech-Agenda in den Bereichen Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Erreichung der in der High-TechAgenda unter dem Kapitel "Fusion und klimaneutrale Energieerzeugung", Ziel 2 ("Mithilfe von Spitzenforschung entwickeln wir Energietechnologien "Made in…
-
Prüfung von Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energieversorgung
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche verschiedenen konkreten Alternativen zu den gesetzlich geltenden Mindestfüllständen der Gasspeicher zur Sicherstellung der Energieversorgung prüft das laut Medienberichten im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie …
-
Rolle des BMWE beim EU-Genehmigungsverfahren für die Übernahme des Kunststoffkonzern Covestro durch Adnoc
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Inwieweit war die Bundesregierung bzw. das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) in das Genehmigungsverfahren der Übernahme für den Leverkusener Kunststoffkonzern Covestro durch Adnoc eingebunden, und gab es Treffen unter Bete…