1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 59
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Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer durch unser Land geht, kann sie hören und sehen: unsere Handwerksbetriebe. Es riecht nach Brot, nach Holz, nach Shampoo. Da wird gemauert, gemalert, gefräst – auch am Wochenende, häufig vor 8 Uhr und ganz häufig nach 17 Uhr. „Das Handwe…
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Pläne der Bundesregierung für den Raumfahrtsektor (Antwort zu Drs. 21/2004)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2796 21. Wahlperiode 13.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2004 – Pläne der Bunde…
- Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
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Frage von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2666)
Zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt es die Bundesregierung, eine Stellungnahme im Europäischen Rat zur Überarbeitung der Richtlinien zur öffentlichen Vergabe einzureichen? Antwort der Parl. Staatssekretärin Gitta Connemann: Das BMWE hat der EU-Kommission am 13. August 2025 eine Ste…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes durch die Regelung der Errichtung und des Betriebs einer Rettungsinfrastruktur für die ausschließliche Wirtschaftszone
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2735 21. Wahlperiode 12.11.2025 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes durch die Regelung der Errichtung und des Betriebs einer Rettungsinfrastruktur für die ausschließliche Wirtsch…
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Mögliche Kontakte deutscher Behörden und etwaig geförderter Unternehmen zur Kommunistischen Partei Chinas sowie Abhängigkeiten bei der Energiewende (Antwort zu Drs. 21/2358)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2749 21. Wahlperiode 12.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2358 – Mögliche Kontakte deutsch…
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Entwurf eines Gesetzes für einen Zuschuss zu den Übertragungsnetzkosten für das Jahr 2026 (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1863, 21/2472, 21/2669 Nr. 27)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2754 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1863, 21/2472, 21/2669 Nr. 27 – Entwurf eines Gesetzes für einen …
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Änderungsvertrag zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung in Deutschland Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages gemäß § 49 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2598)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2759 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Antrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie – Drucksache 21/2598 – Änderungsvertrag zum öffentlich-rech…
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- Sammelübersicht 93 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 93 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 12. Novembe…
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksachen 21/1501, 21/2072, 21/2146 Nr. 1.11 - Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2782 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1501, 21/2072, 21/2146 Nr. 1.11 – Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtl…
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Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2026 (ERP-Wirtschaftsplangesetz 2026 - ERPWiPlanG 2026) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1899)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2784 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/1899 – Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaft…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Bericht zu Drs. 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15, 21/2793)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2794 21. Wahlperiode 12.11.2025 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15, 21/2793 – Entwurf eines Gesetzes zur Änder…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2793 21. Wahlperiode 12.11.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 – Entwurf eines Gesetzes zur Ände…
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Privatisierung und Versorgungssicherheit bei strategischen Energie- und Treibstoffreserven in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/2005)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2822 21. Wahlperiode 11.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Kraft, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2005 – Privatisierung und Ver…
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Zweiter Bericht über die Evaluierung des Investitionsgesetzes Kohleregionen
[__________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 5. November 2025 gemäß § 26 Absatz 1 des Investitionsgesetzes Kohleregionen. Deutscher Bundestag Drucksache 2…
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Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2700 21. Wahlperiode 11.11.205 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Umsetzungsstand des Investitionsgesetzes Kohleregionen 2025 Inhal tsverzeichnis Seite I. Ausgangssituation ...................................…
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Ölförderpläne vor der polnischen Küste - mögliche Umweltauswirkungen, deutsche Hoheitsrechte und Sicherung eigener Rohstoffinteressen (Antwort zu Drs. 21/2139)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2684 21. Wahlperiode 10.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffen Kotré, Leif-Erik Holm, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2139 – Ölförderpläne vor der polnisc…
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Schriftliche Frage 161 von Julian Joswig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Langfriststrategie Negativemissionen (LNe) noch in diesem Jahr vorgelegt, um Planungssicherheit für Forschung, Industrie und Länder…
Frage 161 (Julian Joswig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wird die Langfriststrategie Negativemissionen (LNe) noch in diesem Jahr vorgelegt, um Planungssicherheit für Forschung, Industrie und Länder beim Aufbau von Technologien und Infrastrukturen zur CO2-Entnahme zu schaffen, und wenn n…
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Schriftliche Frage 97 von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche von der vorherigen Bundesregierung unter dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck eingeführten Indikatoren…
Frage 97 (Johannes Wagner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche von der vorherigen Bundesregierung unter dem Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Dr. Robert Habeck eingeführten Indikatoren plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) im Jahreswirtschaftsberich…
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Schriftliche Frage 94 von Uwe Schulz (AfD): In welchen Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die 51 separaten Arbeitsprozesse zur Umse…
Frage 94 (Uwe Schulz, AfD): In welchen Bundesministerien oder nachgeordneten Behörden wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die 51 separaten Arbeitsprozesse zur Umsetzung der „Roadmap Systemstabilität“ konkret organisatorisch verortet, und wie wird deren Fortschritt jeweils ad…