1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 72
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1662 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Leif-Erik Holm, Steffen Kotré, Dirk Brandes, Enrico Komning, Raimond Scheirich, Bernd Schattner, Uwe Schulz, Adam Balten, Dr. Rainer Kraft, Christian Reck, Manfred Schiller, A…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Entschließungsantrag zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1064, 21/1061, 21/1062)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1664 21. Wahlperiode 15.09.2025 Entschließungsantrag der Abgeordneten Karsten Hilse, Andreas Bleck, Dr. Michael Blos, Dr. Ingo Hahn, Dr. Rainer Kraft, Manuel Krauthausen, Marcel Queckemeyer, Dr. Paul Schmidt, Martina Uhr, Raimond Scheirich, Marc…
-
Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/1600 21. Wahlperiode 15.09.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung der Finanzhilfen des Bundes und der Steuervergünstigungen für die Jahre 2023 bis 2026 (30. Subventionsbericht) Inhal tsverzei…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
[Bundesrat Drucksache 379/1/25 15.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Wi - Fz - R - U - Wo zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid- Speicherungsgesetzes A Der federführende Wirtschaftsausschu…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
[Bundesrat Drucksache 382/1/25 15.09.25 E m p f e h l u n g e n der Ausschüsse Wi - R - U - Wo zu Punkt … der 1057. Sitzung des Bundesrates am 26. September 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur …
-
Schriftliche Frage 149 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Plant das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) u. a. in Reaktion auf die Anfang Juni 2025 vom Umweltbundesamt…
Frage 149 (Katalin Gennburg, Die Linke): Plant das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) u. a. in Reaktion auf die Anfang Juni 2025 vom Umweltbundesamt (UBA) und dem Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlichten Studie „Hitzebedingte Übersterblichkeit …
-
Schriftliche Frage 122 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen und die digitale Zivilgesellschaft über die Verbändebeteiligung hinaus in di…
Frage 122 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant die Bundesregierung zivilgesellschaftliche Organisationen und die digitale Zivilgesellschaft über die Verbändebeteiligung hinaus in die Ausgestaltung des Durchführungsgesetzes zur Verordnung (EU) 2024/1689 (EU-KI-Verordnun…
-
Schriftliche Frage 87 von Anne Zerr (DIE LINKE): Wie hoch ist nach Kenntnisstand der Bundesregierung der Betrag der bereits ausgezahlten Fördermittel des Bundes und der Landesregierung Bade…
Frage 87 (Anne Zerr, Die Linke): Wie hoch ist nach Kenntnisstand der Bundesregierung der Betrag der bereits ausgezahlten Fördermittel des Bundes und der Landesregierung Baden-Württemberg (bitte getrennt nennen) an die Porsche-AG-Tochterfirma Cellforce Group GmbH, und plant sie an…
-
Schriftliche Frage 78 von Max Lucks (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung dem drohenden Verlust von tausenden Arbeitsplätzen und der steigenden Abhängigkeit Deutschlands von Stahlimpor…
Frage 78 (Max Lucks, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung dem drohenden Verlust von tausenden Arbeitsplätzen und der steigenden Abhängigkeit Deutschlands von Stahlimporteuren wie China durch die mögliche Neuaufstellung der thyssenkrupp AG trotz des Förderbescheid…
-
Schriftliche Frage 76 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Stromsystem, das zu 100 Prozent auf erneuerbaren Energien basiert, möglich, und sieht die Bundesreg…
Frage 76 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Stromsystem, das zu 100 Prozent auf erneuerbaren Energien basiert, möglich, und sieht die Bundesregierung sich diesem Ziel neben den Zielen der Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit glei…
-
Schriftliche Frage 71 von Marcel Bauer (DIE LINKE): Liegt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Antrag der Premium Food Group bzw. der Tönnies International Management GmbH auf…
Frage 71 (Marcel Bauer, Die Linke): Liegt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Antrag der Premium Food Group bzw. der Tönnies International Management GmbH auf Ministererlaubnis vor, um trotz Entscheidung des Bundeskartellamtes aus dem Juni 2025 Standorte und Bete…
-
Schriftliche Frage 28 von Peter Bohnhof (AfD): In welchen der den obersten Bundesbehörden unmittelbar nachgeordneten Behörden und Einrichtungen ist die Leitung (Präsident/Präsidentin, Dir…
Frage 28 (Peter Bohnhof, AfD): In welchen der den obersten Bundesbehörden unmittelbar nachgeordneten Behörden und Einrichtungen ist die Leitung (Präsident/Präsidentin, Direktor/Direktorin o. Ä.) derzeit unbesetzt, wie z. B. Bundeszentrale für politische Bildung, bzw. bei welchen …
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Beschlussempfehlung zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1061 21. Wahlperiode 12.09.2025 Beschlussempfehlu…
-
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) (Bericht zu Drs. 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1)
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. Deutscher Bundestag Drucksache 21/1062 21. Wahlperiode 12.09.2025 Bericht* des Haus…
-
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) - Drucksachen 21/500, 21/501, 21/1628 Nr. 1 -
[Die an den Deutschen Bundestag übermittelte Vorlage, auf deren Grundlage die Beschlussempfehlung erstellt wurde, ermöglichte keine Weiterverarbeitung zu einer barrierefreien Bundestagsdrucksache. hier: Einzelplan 02 Deutscher Bundestag 3 – Drucksache 21/1002 – Einzelplan 04 Gesc…
-
Nachfragen zur Unterstützung der Initiative "Made for Germany" (Antwort zu Drs. 21/1006)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1636 21. Wahlperiode 12.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mayer, Leif-Erik Holm, Manfred Schiller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1006 – Nachfragen zur Unterstützu…
-
Digitalisierung und Bürokratieabbau von Netzanschlüssen (Antwort zu Drs. 21/1017)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1638 21. Wahlperiode 12.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Alaa Alhamwi, Katrin Uhlig, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/1017 – Digitalisi…
-
Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG)
[Bundesrat Drucksache 475/25 12.09.25 U Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 21. Sitzung am 11. Septem…
-
Antrag auf eine Ministererlaubnis zur Übernahme von Standorten und Beteiligungen des Unternehmens Vion GmbH und Vion Beef B. V. durch die Premium Food Group bzw. der Tönnies International Management GmbH
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Liegt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein Antrag der Premium Food Group bzw. der Tönnies International Management GmbH auf Ministererlaubnis vor, um trotz Entscheidung des Bundeskartellamtes aus dem Juni 2025 Standorte und …
-
Rede von Dr. Andrea Lübcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Aktuelle Stunde: Hightech Agenda Deutschland – Mit Höchstleistungen in Forschung und Innovation Deutschland voranbringen
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Bundesregierung nun eine Hightech Agenda vorgelegt hat, ist ein wichtiges Zeichen. Und ich sage in aller Offenheit: Ich wünsche mir, dass die Agenda uns in der Forschungs- und Innovation…