1.944 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 73
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Wirkung der Rohstoffstrategie 2020 auf Importabhängigkeiten bei Seltenen Erden (Antwort zu Drs. 21/1194)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1615 21. Wahlperiode 11.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Raimond Scheirich, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1194 – Wirkung der Rohstoff…
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Rückenwind für die Finanzierung von Startups und Scaleups: Stand der Umsetzung der WIN-Initiative - Wachstums- und Innovationskapital für Deutschland
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1621 21. Wahlperiode 11.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig, Claudia Müller und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rückenwind für…
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Frage von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie ist der aktuelle Umsetzungsstand des Organisationserlasses des Bundeskanzlers Friedrich Merz vom 6. Mai 2025, der bereits am 1. August 2025 in Kraft trat, insbesondere, aber nicht nur, im Hinblick auf den Transfer der Abteilung 3 für Allgemeine und berufliche Bildung vom Bund…
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Frage von Dr. Till Steffen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland vor möglichen Risiken durch Onlineplattformen wie Shein oder Temu insbesondere im Hinblick auf Produktsicherheit und Durchsetzung von Verbraucherrechten zu schützen, und sollen Zollk…
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Frage von Violetta Bock (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie will die Bundesregierung bei der ange- kündigten Wiederaufnahme der Effizienzhaus-Neubauförderung ein erneutes Leerlaufen des gesamten Fördertopfes und damit einen Förderstopp auch für die Heizungs- und Sanierungsförderung im Jahr 2026 verhindern (www.wohwi.online/themen/bund…
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Frage von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie sehen die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Weiterentwicklung des Wettbewerbs- und Kartellrechts aus, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas zu stützen, die effektive Anwendung des Rechts sicherzustellen und Verfahren effizienter zu mac…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Mit welcher Entwicklung des Bruttostromverbrauchs in Deutschland ist nach Kenntnis der Bundesregierung bis 2030 zu rechnen, und welche wissenschaftlichen Prognosen zieht die Bundesregierung zu dieser Abschätzung heran (www.prognos.com/de/projekt/entwicklung-des-bruttostromverbrau…
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Frage von Sandra Stein (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Übergabe von Unternehmen zu erleichtern und sicherzustellen, dass die Nachfolgeregelung möglichst unbürokratisch insbesondere hinsichtlich der Ermittlung des Unternehmenswertes und steuerlicher Aspekte erfolgt, dies maß…
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Frage von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Wie ist der aktuelle Stand des angekündigten Monitoring-Berichts Energiewende, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den bisherigen Ergebnissen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Stefan Rouenhoff: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat am 26. Juni 20…
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Frage von Stephan Brandner (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/483)
Welche Maßnahmen beabsichtigt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, zu ergreifen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland für Unternehmen attraktiver erscheinen zu lassen, damit diese nicht mehr ins Ausland abwandern? Antwort des Parl. Staatssekretärs …
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Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Bundesregierung und damit auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verfolgt derzeit prioritär die Umsetzung des vom Koalitionsausschuss am 28. Mai beschlossenen Sofortprogramms. Dieses enthält zahlre…
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Rede von Stefan Rouenhoff (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, hat im Rahmen des Energierates am 16. Juni 2025 an einem Treffen der Nuklearallianz als Beobachterin teilgenommen. Bei dem Treffen ging es vor allem …
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Rede von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde
Ich möchte gerne nachfragen: Wird das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie das Klimaschutzziel 2040, so wie es in Ihrem eigenen Koalitionsvertrag steht, nächste Woche in Brüssel unterstützen? Wäre es nicht auch im Sinn der deutschen Wirtschaft, dass überall in Europa ehrg…
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz - Batt-EU-AnpG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/570)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1587 21. Wahlperiode 10.09.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (16. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – Drucksache 21/570 – Entwurf…
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Weiterentwicklung des Wettbewerbs- und Kartellrechts
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie sehen die Pläne des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Weiterentwicklung des Wettbewerbs- und Kartellrechts aus, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas zu stützen, die effektive Anwendung des Rechts sicherzu…
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Die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit dem Energiewissenschaftlichen Institut an der Universität zu Köln
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1032 21. Wahlperiode 09.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Violetta Bock, Ates Gürpinar, Caren Lay, Dr. Fabian Fahl, Mareike Hermeier, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, David Schliesing, Marcel Bauer, Lorenz Gösta Beutin, Katalin Gennburg, Ina…
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Der Kampf "gegen Rechts" im Zusammenhang mit der Transformation der deutschen Industrie und des Mittelstands (Antwort zu Drs. 21/1334)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1515 21. Wahlperiode 08.09.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Schiller, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1334 – Der Kampf „gegen Recht…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1494 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Übereinkommen von Paris haben sich die Vertragsstaaten, darunter auch Deutsch…
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Position der Bundesregierung zum Lieferkettengesetz und zur Arbeitsweise des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1024 21. Wahlperiode 08.09.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Charlotte Neuhäuser, Katrin Fey, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Desiree Becker, Janina Böttger, Anne-Mieke Bremer, Maik Brückner, Clara Bünger, Jörg Cezanne, Agnes Conrad, Mirze Ed…
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1491 21. Wahlperiode 08.09.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2023/2413 des Europ…