1.934 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 8
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Schriftliche Frage 48 von Jan Köstering (DIE LINKE): Welche lokalen Zusammenschlüsse, vergleichbar mit „Defence Oberberg“, sind der Bundesregierung bislang bekannt, und in welchem Umfang erfolg…
Frage 48 (Jan Köstering, Die Linke): Welche lokalen Zusammenschlüsse, vergleichbar mit „Defence Oberberg“, sind der Bundesregierung bislang bekannt, und in welchem Umfang erfolgen Begleitung und Beratung hinsichtlich der Aspekte kritische Infrastruktur, Sicherheitsüberprüfungen s…
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Schriftliche Frage 39 von Marc Bernhard (AfD): Auf welcher konkreten Datengrundlage wurden die verbindlichen Einsparziele für 2030 (1.867 TWh) und 2045 (1.400 TWh) festgelegt, vor dem Hin…
Frage 39 (Marc Bernhard, AfD): Auf welcher konkreten Datengrundlage wurden die verbindlichen Einsparziele für 2030 (1.867 TWh) und 2045 (1.400 TWh) festgelegt, vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung in ihrer Antwort zu Frage 10 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf …
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Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026 (Antwort zu Drs. 21/7457)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7784 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lea Reisner, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7457 – Waffenexporte nach Israel im z…
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Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeilegung im BMJV
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7746 21. Wahlperiode 27.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Dr. Till Steffen, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Julian Joswig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Runder Tisch zur außergerichtlichen Streitbeile…
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Zukunft der Deutschen Akkreditierungsstelle und die Folgen für Wirtschaft und Staat (Antwort zu Drs. 21/7383)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7731 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julian Joswig, Dr. Alaa Alhamwi, Dr. Sandra Detzer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7383 – Zukunft de…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7734 21. Wahlperiode 26.08.2026 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes A. Problem und Ziel Netzanschlüsse sind in vielen Regionen zu einem Engpass für die Energiewende geworden. Aus Gr…
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Politischer Einfluss von Unternehmen und Wirtschaftsverbänden (Antwort zu Drs. 21/2483)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7744 21. Wahlperiode 26.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Ina Latendorf, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2483 – Politischer Einfluss von U…
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Methan-Verordnung und LNG-Lieferverträge
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7742 21. Wahlperiode 26.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Badum, Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Linda Heitmann, Michael Kellner, Dr. Andrea Lübcke und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Methan-Verordnung und LNG-Lieferverträge …
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Halbzeit der Mietrechtskommission - Arbeitsweise, Zielerreichung und Zwischenergebnisse (Antwort zu Drs. 21/7523)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7718 21. Wahlperiode 25.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7523 – Halbzeit d…
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IFG-Anfrage zur USA-Reise von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7723 21. Wahlperiode 25.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Dr. Alaa Alhamwi, Lisa Badum, Dr. Sandra Detzer, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Katrin Uhlig und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anfrage nach d…
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Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2025 (Rüstungsexportbericht 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7590 21. Wahlperiode 24.08.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2025 (Rüstungsexportbericht 2025) Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums…
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Schriftliche Frage 40 von Tobias Teich (AfD): Welche konkreten Auswirkungen hat der seit dem 28. Februar 2026 andauernde Krieg der USA und Israels gegen den Iran nach Kenntnis beziehungs…
Frage 40 (Tobias Teich, AfD): Welche konkreten Auswirkungen hat der seit dem 28. Februar 2026 andauernde Krieg der USA und Israels gegen den Iran nach Kenntnis beziehungsweise Einschätzung der Bundesregierung bislang auf die deutsche Wirtschaft, beispielsweise hinsichtlich Wirtsc…
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Schriftliche Frage 39 von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen stellt die Bundesregierung das Förderprogramm „Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen“ ein (vgl. Bildung.Table vom 1…
Frage 39 (Dr. Anja Reinalter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen stellt die Bundesregierung das Förderprogramm „Passgenaue Besetzung und Willkommenslotsen“ ein (vgl. Bildung.Table vom 17. Juli 2026), welches in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der F…
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Schriftliche Frage 35 von Michael Kellner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf Basis welcher Zahlen kommt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu der Aussage, dass es bei den Ausgaben für die EEG- Förder…
Frage 35 (Michael Kellner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf Basis welcher Zahlen kommt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zu der Aussage, dass es bei den Ausgaben für die EEG- Förderung eine steigende Tendenz gäbe, und wie haben sich die Kosten seit 2022 entwickelt (vgl.…
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Schriftliche Frage 34 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Was ist der Stand der geplanten Reform der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI; bitte hierbei auch den entsprechenden Zeitpl…
Frage 34 (Katalin Gennburg, Die Linke): Was ist der Stand der geplanten Reform der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI; bitte hierbei auch den entsprechenden Zeitplan angeben), und inwiefern wird darin Planen und Bauen im Bestand eine höhere Priorisierung erhalten…
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Schriftliche Frage 33 von Mirze Edis (DIE LINKE): In welcher Höhe flossen seit 1990 von der Bundesregierung Fördermittel an den Chemiekonzern Domo in Deutschland und insbesondere in Leuna (s…
Frage 33 (Mirze Edis, Die Linke): In welcher Höhe flossen seit 1990 von der Bundesregierung Fördermittel an den Chemiekonzern Domo in Deutschland und insbesondere in Leuna (siehe www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/h alle/saalekreis/millionensumme-fuer-domo-in-leu na-100.html),…
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Schriftliche Frage 32 von Thomas Dietz (AfD): Wird der Bericht, nach § 54 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, auf Überprüfung der Auswirkungen der Reduzierung und Beendigung der Ko…
Frage 32 (Thomas Dietz, AfD): Wird der Bericht, nach § 54 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes, auf Überprüfung der Auswirkungen der Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung wie vorgesehen Mitte August 2026 vorgelegt werden, und wenn nein, welche Gründe liegen dafür vo…
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Deutsche Rolle bei der strategischen Bevorratung kritischer und strategischer Rohstoffe (Antwort zu Drs. 21/7488)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7684 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Thomas Ladzisnki, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7488 – Deutsche Rolle bei der …
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Ernährungsarmut und Kantinenwesen (Antwort zu Drs. 21/7144)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7686 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Bauer, Ina Latendorf, Luigi Pantisano, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7144 – Ernährungsarmut und Kantinen…
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Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes - Stand: 30. Juni 2026 (Antwort zu Drs. 21/7514)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7691 21. Wahlperiode 21.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7514 – Übergabe von Fördermittelbescheiden des Bundes – Stand: 30. Juni 2026 V o r b e m…