1.910 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2025 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2025 -
Jahresrechnungen auf der Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen veröffentlicht
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Berücksichtigung der Datenbedarfe der Finanzwirtschaft beim Gebäudeenergieregister
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7182 21. Wahlperiode 16.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Beck, Stefan Schmidt, Dr. Moritz Heuberger, Max Lucks, Sascha Müller, Karoline Otte, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berücksichtigung der Datenbeda…
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Klimawandel - Ernährungssicherheit und pflanzenbasierte Ernährungsweisen (Antwort zu Drs. 21/6557)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7191 21. Wahlperiode 16.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6557 – Klimawandel – Ernährungssi…
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Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 22. Juni 2021 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Einkünfte, die mittels digitaler Plattformen erzielt wurden
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 22. Juni 2021 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Einkünfte, die mittels digitaler Plattformen erzielt wurden A. Problem und Ziel Di…
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Entwurf eines Gesetzes zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten A. Problem und Ziel Die Bu…
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Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte
Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 8. Juni 2023 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen nach dem Melderahmen für Kryptowerte A. Problem und Ziel Die Bundesrepublik Deutschland …
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Haushaltsmittel des Bundes für Kirchen, kirchliche Träger und kirchennahe Einrichtungen in den Haushaltsjahren von 2020 bis 2025 (Antwort zu Drs. 21/6849)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7202 21. Wahlperiode 16.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Marcus Bühl, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6849 – Haushaltsmittel des Bund…
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Zweiter Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für Bürokratierückbau
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7200 21. Wahlperiode 16.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Zweiter Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für Bürokratierückbau Einleitung Mit der Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) hat die Bundesregierung eine…
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2026
Bundesrat Drucksache 416/26 16.07.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4…
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Entschließung des Bundesrates "Verbraucher beim Online-Einkauf schützen - Schnelle Maßnahmen im Zusammenhang mit Angeboten aus Drittstaaten auf Onlineplattformen"
Bundesrat zu Drucksache 228/25 (Beschluss) 16.07.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Verbraucher beim Online-Einkauf schützen - Schnelle Maßnahmen im Zusammenhang mit Angeboten aus Drittstaaten auf Onl…
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Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2025 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2025 -
Bundesrat Drucksache 420/26 16.07.26 BRFuss Fz Antrag des Bundesministeriums der Finanzen Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2025 - Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2025 - Bundesministerium Berlin, 15. Juli 2026 der Finanzen An d…
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Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7177 21. Wahlperiode 15.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2026 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im ersten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2026 Schreiben des Bundesministeriums der …
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Stellung des Betroffenenschutzes bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4667) (Antwort zu Drs. 21/6774)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7153 21. Wahlperiode 14.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cem Ince, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6774 – Stellung des Betroffenenschutze…
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Stand der Umsetzung des Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle (Saale) (Antwort zu Drs. 21/6771)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7145 21. Wahlperiode 13.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Böttger, Dietmar Bartsch, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6771 – Stand der Umsetzung des Zuk…
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Schriftliche Frage 250 von Sebastian Münzenmaier (AfD): Werden Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und für sonstige Wohnungsbaup…
Frage 250 (Sebastian Münzenmaier, AfD): Werden Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und für sonstige Wohnungsbauprogramme genutzt, und wenn ja, in welchem Umfang? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sab…
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Schriftliche Frage 178 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Welche Bundesministerien (inklusive Bundeskanzleramt) haben in ihrem Geschäftsbereich (inklusive der nachgeordneten Behörden) die eAkte scho…
Frage 178 (Sonja Lemke, Die Linke): Welche Bundesministerien (inklusive Bundeskanzleramt) haben in ihrem Geschäftsbereich (inklusive der nachgeordneten Behörden) die eAkte schon vollständig eingeführt oder, soweit dies noch nicht erfolgt ist, wann werden diese Bundesministerien n…
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Schriftliche Frage 172 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die nach § 3 Absatz 3 des E- Government-Gesetzes in Verbindung mit der durch die Onlinezugangsgesetz-(OZG-)Standardverordnung verb…
Frage 172 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann wird die nach § 3 Absatz 3 des E- Government-Gesetzes in Verbindung mit der durch die Onlinezugangsgesetz-(OZG-)Standardverordnung verbindlich erklärten Föderalen IT- Architekturrichtlinie vorgeschriebene Förderale- In…
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Schriftliche Frage 16/17 von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu möglichen Ausweichreaktionen auf Bier und Wein infolge der im Diskussionsentwurf der Bunde…
Frage 16 (Sascha Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu möglichen Ausweichreaktionen auf Bier und Wein infolge der im Diskussionsentwurf der Bundesregierung vorgesehenen 20-prozentigen Erhöhung der Alkoholsteuer auf Spirituosen vor (bitt…
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Schriftliche Frage 15 von Sascha Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung bereits geprüft, welche jährlichen fiskalischen Mehr- bzw. Mindereinnahmen sich bei Einführung der Arbeitstagepausch…
Frage 15 (Sascha Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung bereits geprüft, welche jährlichen fiskalischen Mehr- bzw. Mindereinnahmen sich bei Einführung der Arbeitstagepauschale, wie sie die vom Bundesministerium der Finanzen eingesetzte Expertenkommission „Bürgern…
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Schriftliche Frage 10 von Leif-Erik Holm (AfD): Welche Mehr- oder Mindereinnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer und der Energiesteuer auf Kraftstoffe seit M…
Frage 10 (Leif-Erik Holm, AfD): Welche Mehr- oder Mindereinnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Umsatzsteuer und der Energiesteuer auf Kraftstoffe seit Mai 2026 im Vergleich zu den Vorjahresmonaten erzielt? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael …