1.701 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 75
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Fragen zum sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings im Netz (Antwort zu Drs. 21/863)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1056 21. Wahlperiode 24.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/863 – Fragen zum sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings…
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Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen in dem Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/875)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1057 21. Wahlperiode 24.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/875 – Straftaten an Thüringer Bahnhöfen und Flughäfen im Jahr 2024 V o r b…
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Aktuelle Sachlage zum Thema Kinderehen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/871)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1058 21. Wahlperiode 24.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Rainer Rothfuß, Achim Köhler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/871 – Aktuelle Sachlage zum Them…
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Kinder als Täter im Jahr 2024 (Antwort zu Drs. 21/874)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/987 21. Wahlperiode 23.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Martin Hess und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/874 – Kinder als Täter im Jahr 2024 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e…
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Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über KI-Sicherheitsforschung und ethische Standards (Antwort zu Drs. 21/823)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/968 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Tobias Ebenberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/823 – Risiken durch autonomes Verhalte…
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Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber - Stand: 30. Juni 2025 (Antwort zu Drs. 21/815)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/986 21. Wahlperiode 22.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/815 – Anzahl und Kosten eingeflogener Asylbewerber – Stand: 30. Juni 202…
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Mit Visum eingereiste Asylbewerber in den Jahren 2024 und 2025 (Antwort zu Drs. 21/761)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/978 21. Wahlperiode 21.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/761 – Mit Visum einger…
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Schriftliche Frage 23 von Thomas Korell (AfD): Wie viele afghanische Ortskräfte haben in Deutschland Schutz gefunden, und liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, wie viele von diesen…
Frage 23 (Thomas Korell, AfD): Wie viele afghanische Ortskräfte haben in Deutschland Schutz gefunden, und liegen der Bundesregierung Zahlen dazu vor, wie viele von diesen inzwischen straffällig geworden sind, und wenn ja, wie lauten diese? Antwort der Parlamentarischen Staatssekr…
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Schriftliche Frage 21 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Akteuren soll die Task Force Islamismusprävention zum ständigen Gremium im Bundesinnenministerium weiterentwickelt und besetzt w…
Frage 21 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Akteuren soll die Task Force Islamismusprävention zum ständigen Gremium im Bundesinnenministerium weiterentwickelt und besetzt werden? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 17. Juli 2025: I…
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Schriftliche Frage 20 von Lamya Kaddor (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchem Vorgehen erarbeitet der Bund gemeinsam mit den Ländern den im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bund-Län…
Frage 20 (Lamya Kaddor, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchem Vorgehen erarbeitet der Bund gemeinsam mit den Ländern den im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD angekündigten Bund-Länder-Aktionsplan gegen Islamismus, und welche Verbände und zivilgesellschaftlichen Akteure we…
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Schriftliche Frage 19 von Leif-Erik Holm (AfD): Wie viele Verstöße von Bundesbehörden gegen die Maßgaben des Bundesministeriums des Innern zum Hissen der sogenannten Regenbogenflagge vor D…
Frage 19 (Leif-Erik Holm, AfD): Wie viele Verstöße von Bundesbehörden gegen die Maßgaben des Bundesministeriums des Innern zum Hissen der sogenannten Regenbogenflagge vor Dienstgebäuden des Bundes gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Jahr (bitte Behörden auflisten),…
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Zurückweisungen an den deutschen Grenzen infolge der Weisung des Bundesministers des Innern Alexander Dobrindt (Antwort zu Drs. 21/524)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/923 21. Wahlperiode 17.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/524 – Zurückweisungen an den deutschen Grenzen infolge der Weisung des Bundesministers…
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Straftäter im Bürgergeldbezug - Aktuelle Entwicklungen (Antwort zu Drs. 21/764)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/925 21. Wahlperiode 17.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/764 – Straftäter im Bürgergeldbezug – Akt…
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Aktuelle und zukünftige Sicherheitsrisiken für Bestände an Kryptowährungen durch Quantencomputer und Hackergruppen (Antwort zu Drs. 21/765)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/928 21. Wahlperiode 17.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/765 – Aktuelle und zukünftige Sicherheitsri…
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Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an Veranstaltungen im Deutschen Bundestag (Antwort zu Drs. 21/811)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/960 21. Wahlperiode 17.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Joachim Bloch und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/811 – Teilnahme von Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung an V…
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Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes - Aufnahme von Nachtzieltechnik
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/893 21. Wahlperiode 16.07.2025 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes – Aufnahme von Nachtzieltechnik A. Problem und Ziel Deutschland hat zu Recht ein strenges Waffenrecht. Schusswaffen dürfen ni…
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Mögliche Beteiligung von Nichtregierungsorganisationen am Bundesaufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen (Antwort zu Drs. 21/738)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/914 21. Wahlperiode 16.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Udo Theodor Hemmelgarn, Heinrich Koch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/738 – Mögliche Beteiligung …
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Diensthundeausbildung in Sicherheitsbehörden des Bundes (Antwort zu Drs. 21/767)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/911 21. Wahlperiode 16.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Matzerath, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/767 – Diensthundeausbildung in Sicherheitsbehörden des Bundes V o r b e …
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Gewalt an Schulen (Antwort zu Drs. 21/766)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/904 21. Wahlperiode 15.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/766 – Gewalt an Schulen V o r b e…
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Unabhängigkeit der behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/864 21. Wahlperiode 14.07.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sascha Lensing, Dr. Gottfried Curio, Dr. Bernd Baumann, Christopher Drößler, Jochen Haug, Martin Hess, Steffen Janich, Markus Matzerath, Arne Raue, Dr. Christian Wirth, Gereon Bollma…