1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
- Auswahl und Eignung des Kandidaten Hans Ulrich Holtherm für die Leitung der Abteilung 6 des BMG
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Frage von Maximilian Kneller (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
Weshalb wird nach Kenntnis der Bundesregierung im aktuellen Hitzeschutzplan des Bundesministeriums für Gesundheit nicht auf die Verwendung von Klimaanlagen hingewiesen, und welche Rolle nimmt nach Einschätzung der Bundesregierung die Verwendung von Klimaanlagen im Rahmen des soge…
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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6835)
In welchem Umfang haben Behörden und Institutionen des Bundes in den vergangenen drei Monaten den Katastrophenschutz der Länder ergänzt, und in welchem Format plant die Bundesregierung, die Einsätze im Rahmen von Hitzeschutz und den wetterbedingten Auswirkungen zu evaluieren? Ant…
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Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der DDR als Gesellschaft gemeinsam gestalten.
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6840 21. Wahlperiode 08.07.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur beim Deutschen Bundestag Jahresbericht 2026 Der lange Schatten der SED-Diktatur. Die Bewältigung der Folgen des staatlichen Unrechts in der D…
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Bürogebäude und Büroanmietungen der Bundesregierung und der Bundesbehörden: Anzahl, Flächen und Kosten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6918 21. Wahlperiode 08.07.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Marc Bernhard, Carolin Bachmann, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, René Bochmann, Dr. Paul Schmidt, Kay Gottschalk, Iris Nieland, H…
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- Sammelübersicht 293 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 293 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 8. Juli 202…
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- Sammelübersicht 296 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 296 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 8. Juli 202…
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- Sammelübersicht 297 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 297 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 8. Juli 202…
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Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung (Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz - MDWG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4080)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7004 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4080 – Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrations…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/6130, 21/6559)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7016 21. Wahlperiode 08.07.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/6130, 21/6559 – Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätz…
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Finanzierung von Rettungsdiensteinsätzen (Antwort zu Drs. 21/6625)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7027 21. Wahlperiode 08.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6625 – Finanzierung von Rettu…
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Verbesserung des Sicherheitskonzepts der elektronischen Patientenakte
Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloc…
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Mögliche Gefährdung der Versorgungssicherheit in Deutschland durch den Iran- Krieg (Antwort zu Drs. 21/6678)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6882 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Dr. Malte Kaufmann, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6678 – Mögliche Gefährdung der…
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Gespräche der Bundesregierung mit Immobilienlobby und Interessenvertretungen von Mieterinnen und Mietern (Antwort zu Drs. 21/6606)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6884 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/6606 – Gespräche der Bundesregierung mi…
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Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/6590)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6939 21. Wahlperiode 06.07.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6590 – Aufwendungen der Bund…
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Schriftliche Frage 127 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchem Titel des Bundeshaushalts werden nach gegenwärtigen Planungen für den Fall des Eintritts der Rechtskraft die Forderungen in Höhe…
Frage 127 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchem Titel des Bundeshaushalts werden nach gegenwärtigen Planungen für den Fall des Eintritts der Rechtskraft die Forderungen in Höhe von rund 220 Mio. Euro zuzüglich Zinsforderungen in Höhe von mindestens 100 Mio. Eu…
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Schriftliche Frage 125 von Dr. Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer hat die Kosten für Jens Spahns Teilnahmegebühr, Anreise und Übernachtung an den von Peter Thiel organisierten Treffen „Dialog-Forum“ wäh…
Frage 125 (Dr. Irene Mihalic, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wer hat die Kosten für Jens Spahns Teilnahmegebühr, Anreise und Übernachtung an den von Peter Thiel organisierten Treffen „Dialog-Forum“ während seiner Zeit als Bundesminister für Gesundheit getragen (bitte nach Jahren aufschl…
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Schriftliche Frage 119 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung, dass sich der politische Anspruch der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken, Frauengesundheit zu eine…
Frage 119 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie erklärt die Bundesregierung, dass sich der politische Anspruch der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken, Frauengesundheit zu einem gesundheitspolitischen Schwerpunkt ihrer Amtszeit zu machen (vgl. www.bund…
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Schriftliche Frage 118 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern wirken sich nach Ansicht der Bundesregierung die im Entwurf eines GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetzes vorgesehene Regelung zu…
Frage 118 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Inwiefern wirken sich nach Ansicht der Bundesregierung die im Entwurf eines GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetzes vorgesehene Regelung zur Bindung von Vergütungssteigerungen an die Grundlohnrate abzüglich eines Pr…
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Fragen für die Fragestunde der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juli 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6835 21. Wahlperiode 03.07.2026 Fragen für die Fragestunde der 88. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juli 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Asar, Ayse (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . 48, 49 Badum, Lisa …