1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 14
-
Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Vielen herzlichen Dank für die Nachfrage, Kollege Gürpinar. – Zunächst einmal: Das hier ist kein Lückenfüller, sondern sehr wohl aus der Situation heraus motiviert, dass der übermäßige Verzehr von zu gesüßten Getränken in zunehmendem Maße gesundheitliche Auswirkungen insbesondere…
-
Rede von Dr. Georg Kippels (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit) – Fragestunde
Verehrter Herr Kollege Wagner, vielen herzlichen Dank für die Nachfrage. – Der verfassungsrechtliche Unterschied zwischen Steuern und Abgaben ist dem Ministerium, auch wenn wir uns nicht dauerhaft mit diesen Fragestellungen beschäftigen, hinlänglich bekannt. Die Festlegung als Ab…
-
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6000 21. Wahlperiode 10.06.2026 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemeine…
-
- Sammelübersicht 269 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 269 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Juni 20…
-
- Sammelübersicht 270 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 270 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Juni 20…
-
- Sammelübersicht 280 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 280 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Juni 20…
- Wichtigste Vorhaben des Bundesministeriums für Gesundheit
-
K.O.-Tropfen (Spiking) - Dunkelfeld sexualisierter Gewalt und Handlungsbedarf bei Prävention, Beweissicherung und Versorgung (Antwort zu Drs. 21/5915)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6387 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Ulle Schauws, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5915 – K.O…
-
Heilpraktiker als Bestandteil der Gesundheitsversorgung erhalten, schützen und qualitätsorientiert weiterentwickeln
Antrag der Abgeordneten Dr. Christina Baum, Martin Sichert, Carina Schießl, Claudia Weiss, Kay-Uwe Ziegler, Thomas Dietz, Joachim Bloch, Tobias Ebenberger, Nicole Hess, Dr. Christoph Birghan, Birgit Bessin, Kerstin Przygodda, Alexis L. Giersch, Martina Kempf, Stefan Möller, Dr. P…
-
Hitzekrise ernst nehmen - Hitzeschutz verbindlich, sozial gerecht und finanziell absichern
Antrag der Abgeordneten Johannes Wagner, Julia Schneider, Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, Misbah Khan, Dr. Alaa Alhamwi, Leon Eckert, Katrin Göring-Eckardt, Dr. Armin Grau, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Ricarda Lang, Sven Lehmann, Claudia Müller, Karoline Otte,…
-
Auslagerung von Leitungs-, Organisations- und wirtschaftspolitischen Steuerungsaufgaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie an externe Beratungsunternehmen (Antwort zu Drs. 21/5851)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6326 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5851 – Auslagerung von Leitungs-, Or…
-
Personalbestand zur Leitungs- und Kommunikationsstruktur sowie zur Vergabe, Messbarkeit und politischen Relevanz externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/5854)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6366 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5854 – Personalbestand zur Leitung…
-
Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6320 21. Wahlperiode 08.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der…
-
Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
Bundesrat Drucksache 354/26 08.06.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
-
Schriftliche Frage 142 von Evelyn Schötz (DIE LINKE): Welche Initiativen gibt es von Seiten der Bundesregierung, um Zahl und Schwere von Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie zu verringern, und…
Frage 142 (Evelyn Schötz, Die Linke): Welche Initiativen gibt es von Seiten der Bundesregierung, um Zahl und Schwere von Zwangsbehandlungen in der Psychiatrie zu verringern, und welche Initiativen gibt es von Seiten der Bundesregierung, um ein vollständiges Bild von der Versorgun…
-
Schriftliche Frage 136 von Dr. Kirsten Kappert-Gonther (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Nachfragen (www.aerztezeitun g.de/Politik/Honorarkuerzung-Psychotherapie-B MG-gibt-noch-kein-gruenes-Licht-463005.html) hat…
Frage 136 (Dr. Kirsten Kappert-Gonther, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Nachfragen (www.aerztezeitun g.de/Politik/Honorarkuerzung-Psychotherapie-B MG-gibt-noch-kein-gruenes-Licht-463005.html) hat das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) an den Erweiterten Bewertungsaus…
-
Schriftliche Frage 95 von Maik Brückner (DIE LINKE): Wann wird die Bundesregierung eine Evaluation der Wirksamkeit der Regelungen der Artikel 1 und 3 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Var…
Frage 95 (Maik Brückner, Die Linke): Wann wird die Bundesregierung eine Evaluation der Wirksamkeit der Regelungen der Artikel 1 und 3 des Gesetzes zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung vorlegen, und warum wurde die gesetzliche Fünf-Jahres- Frist für die …
-
Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6245 21. Wahlperiode 05.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 58 Bär, Karl …
- Nachfragen des BMG zur Honorarabsenkung bei psychotherapeutischen Leistungen
-
Finanzierung und Qualitätssicherung der Notfallversorgung in Krankenhäusern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6232 21. Wahlperiode 04.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Dr. Armin Grau, Simone Fischer, Linda Heitmann, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Dr. Paula Piechotta, Johannes Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Finanzier…