1.335 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 18
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Transparenz von Fehlanreizen der Pflegebudgets im Krankenhauswesen (Antwort zu Drs. 21/5572)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5870 21. Wahlperiode 08.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerrit Huy, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5572 – Transparenz von Fehlanreizen…
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Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Arzneimittelverschreibungsverordnung
Anpassung an den aktuellen Stand der medizinischen Erkenntnisse, Änderung der Anlage 1 der AMVV
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Berufsbildungsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5900 21. Wahlperiode 07.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 6. Mai 2026 gemäß § 86 des Berufsbildungsgese…
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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
In welchem Umfang hat die Bundesregierung die Hitzeschutzplanungen aus der vergangenen Wahlperiode umgesetzt, aufgegriffen und weiterentwickelt, und welche Maßnahmen zum vorbeugenden Hitzeschutz werden durch die jetzige Bundesregierung in den kommenden Jahren auf den Weg gebracht…
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Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Ist der Bundesregierung die im Fachmagazin „The Lancet“ erschienene Studie des Universitätsklinikums Heidelberg, insbesondere deren dort beschriebene Gesundheitsfolgen der Klimakrise (www.zdfheute.de/panorama/klimawandel-gesundheit-hitzetote-infektionen-risiken-allergien-heuschnu…
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Frage von Dr. Janosch Dahmen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Wie passt der Anspruch der Bundesregierung, die Digitalisierung des Gesundheitswesens zu beschleunigen, damit zusammen, dass zentrale Fristen für elektronische Verordnungen im Referentenentwurf des Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG) gegenüber d…
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Frage von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Welches Bundesministerium wäre bei einer möglichen Einführung einer Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke, wie sie die FinanzKommission Gesundheit empfiehlt und die die Bundesregierung laut ihrer Antwort auf meine mündliche Frage 29, Plenarprotokoll 21/73, Seite 8798 (A), d…
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Frage von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Inwieweit stimmt das Bundesministerium für Gesundheit seiner eigens einberufenen FinanzKommission Gesundheit in ihrer Analyse zu, dass der übermäßige Konsum von Zucker sowohl einen erheblichen negativen Effekt auf die Gesundheit hat als auch zu hohen Folgekosten für das deutsche …
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- Sammelübersicht 249 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 249 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 6. Mai 2026…
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- Sammelübersicht 252 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 252 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 6. Mai 2026…
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34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5950 21. Wahlperiode 06.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 34. Tätigkeitsbericht für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (Tätigkeitsbericht für das Jahr 2025) Zugeleitet mit…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Digital integrierte Versorgungsplattformen, Telemedizin und Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen - Erkenntnisse der Bundesregierung, regulatorische Einordnung sowie Schlussfolgerungen für Telematikinfrastruktur bzw. elektronische Patientenakte, Datenschutz und Informationstechnik-Sicherheit (Antwort zu Drs. 21/5401)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5713 21. Wahlperiode 04.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Weiss, Martin Sichert, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5401 – Digital integrierte Verso…
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Versorgungslage Medizinischer Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (Antwort zu Drs. 21/5404)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5715 21. Wahlperiode 04.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ates Gürpinar, Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5404 – Versorgungslage Medizinischer…
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Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
Bundesrat Drucksache 256/26 01.05.26 BRFuss G - AIS - AV - Fz - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz) A. Problem und Ziel Die gesetzliche Kr…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung - digitale Ermittlungsmaßnahmen
Bundesrat Drucksache 264/26 01.05.26 BRFuss R - Fz - In Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung - digitale Ermittlungsmaßnahmen A. Problem und Ziel Der Entwurf verfolgt das Ziel, Strafverfolgungsbehörden mit neuen Befugnissen …
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
Bundesrat Drucksache 255/26 01.05.26 BRFuss G - Fz Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung A. Problem und Ziel Eine gut funktionierende und wirtschaftliche Notfall- und Akutversorgung ist essenzieller Bestandteil einer leistungsfä…
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Schriftliche Frage 123 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch das GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz auf die Versorgung von Patientinnen und Pa…
Frage 123 (Sascha Wagner, Die Linke): Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung durch das GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz auf die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Medizinalcannabis, und wie stellt die Bundesregierung sicher, dass restriktivere Erstattun…
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Schriftliche Frage 122 von Sascha Wagner (DIE LINKE): Wie begründet die Bundesregierung das im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes angenommene Einsparpotenzial durch die Streichun…
Frage 122 (Sascha Wagner, Die Linke): Wie begründet die Bundesregierung das im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes angenommene Einsparpotenzial durch die Streichung der GKV-Erstattung für Cannabisblüten vor dem Hintergrund, dass bislang keine umfassende gesundheits…
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Schriftliche Frage 121 von Kerstin Przygodda (AfD): Besteht innerhalb der Bundesregierung Konsens über die von der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken geäußerte Position, nach der die…
Frage 121 (Kerstin Przygodda, AfD): Besteht innerhalb der Bundesregierung Konsens über die von der Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken geäußerte Position, nach der die geplanten Einschränkungen der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern „gelebte Frauenpolitik“ und…