1.336 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 33
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Cannabis - Perspektiven nach der Entkriminalisierung und aktueller Ausblick unter der aktuellen Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/2862)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3133 21. Wahlperiode 04.12.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Linda Heitmann, Misbah Khan, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/2862 – Can…
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Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3061 21. Wahlperiode 03.12.2025 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes A. Problem und Ziel Mit dem Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom …
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Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) - Drucksache 21/2512 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3056 21. Wahlperiode (zu Drucksache 21/2512) 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) – Drucksache 21/2512 – Stellungnahme des Bundes…
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Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2023
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3235 21. Wahlperiode 03.12.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht des Bewertungsausschusses und des ergänzten Bewertungsausschusses zur telemedizinischen Leistungserbringung im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für das Berichtsjahr 2…
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Rentenversicherung transparent und fair finanzieren - Gesamtstaatliche Finanzierungsverantwortung einlösen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3040 21. Wahlperiode 02.12.2025 Antrag der Abgeordneten Gerrit Huy, René Springer, Peter Bohnhof, Carsten Becker, Jan Feser, Hans-Jürgen Goßner, Lukas Rehm, Ulrike Schielke-Ziesing, Thomas Stephan, Robert Teske, Adam Balten, Dr. Christoph Birgha…
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Entschließung des Bundesrates: Menschen mit psychischen Erkrankungen schützen, Gefahrenpotenziale erkennen durch bundesweiten Austausch
[Bundesrat Drucksache 717/25 01.12.25 Antrag des Landes Niedersachsen Entschließung des Bundesrates: Menschen mit psychischen Erkrankungen schützen, Gefahrenpotenziale erkennen durch bundesweiten Austausch Niedersächsischer Ministerpräsident Hannover, 28. November 2025 An den Prä…
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Schriftliche Frage 96 von Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Berichte oder andere Erkenntnisse zur Umsetzung der vereinfachten Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendlich…
Frage 96 (Corinna Rüffer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Berichte oder andere Erkenntnisse zur Umsetzung der vereinfachten Hilfsmittelversorgung für Kinder und Jugendliche gemäß § 33 Absatz 5c SGB V in der Praxis vor, und wenn ja, welche? Antwort des Parlament…
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Schriftliche Frage 94 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welches Gesamtvolumen summieren sich die Zahlungen, die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach den bislang erfolgten Entscheidu…
Frage 94 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welches Gesamtvolumen summieren sich die Zahlungen, die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach den bislang erfolgten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln an die Lieferanten von Corona-Schutzmasken leisten m…
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Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und Betrug (Antwort zu Drs. 21/2439)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3003 21. Wahlperiode 28.11.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/2439 – Internet-Domains des…
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Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
[Bundesrat Drucksache 697/25 28.11.25 G Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes Der Deutsche Bundestag hat in seiner 40. Sitzung am 13. November 2025 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichtes des Aus…
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Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
[Bundesrat Drucksache 687/25 28.11.25 Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 45. Sitzung am 28. November 2025 a…
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Zahlungen des BMG an Lieferanten von Corona-Schutzmasken
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Auf welches Gesamtvolumen summieren sich die Zahlungen, die das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nach den bislang erfolgten Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln an die Lieferanten von Corona-Schutzmasken leisten muss, und welche…
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Rede von Nora Seitz (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2026 war eine Herausforderung. Und trotzdem möchte ich jetzt mit einem positiven Beispiel schließen. Vor einigen Wochen war ich bei Lisa zu Hause. Lisa…
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Rede von Dr. Christos Pantazis (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Bundeshaushalt in zweiter Lesung und damit weit mehr als bloße Zahlen. Wir beraten über die Handlungsfähigkeit unseres Sozialstaates, über die Stabilität der Gesundheitsversorgung und über das…
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Rede von Thomas Dietz (AfD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Haushalt ist und bleibt ein Schuldenrausch. Die Bundesregierung plant 2026 mit Ausgaben von nun insgesamt 525 Milliarden Euro; das sind noch einmal 4 Milliarden Euro mehr als in der ersten Lesung. Wir sehen Kredite von fast …
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Rede von Dr. Matthias Hiller (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Kollege, ich glaube, es ist nicht nur in meinen Ausführungen, sondern auch in den Ausführungen der Redner der Regierungsfraktionen klar zum Ausdruck gekommen, wie die Rahmenbedingungen sind, und die Rahmenbedingungen haben sich im Vergleich zu den Vorjahren nat…
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Rede von Johannes Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Vielen Dank, Frau Präsidentin, und vielen Dank an Sie, Dr. Hiller, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben ja gerade das parlamentarische Verfahren gelobt und gesagt, dass Sie zum Beispiel bei der Drogen- und Suchtberatung im Vergleich zum Regierungsentwurf Gelder draufg…
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Rede von Dr. Matthias Hiller (CDU/CSU) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit – einen Haushalt, der in einer Zeit großer Herausforderungen vorgelegt wird. Unser Gesundheitssystem steht unter Druck: demografischer Wandel…
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Rede von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Koalition streitet dieser Tage über Generationengerechtigkeit. Die jungen Abgeordneten der Union schwingen sich auf als Stimme der jungen Generation. Ich hätte mir gewünscht, Sie hätten sich vor diesem Hintergrund tatsächlich …
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Rede von Dr. Tanja Machalet (SPD) – Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
Noch ein Satz. – Prävention ist kein Nice-to-have. Es ist eine Investition in Lebensjahre, in Lebensqualität, in gesellschaftliche Stabilität. Wenn wir heute in gesunde Wurzeln investieren, müssen wir morgen weniger teure Sturmschäden beseitigen. Herzlichen Dank.