1.164 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 14
- Sechzehnte Verordnung zur Änderung der Ferienreiseverordnung
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Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6455 21. Wahlperiode 11.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Matthias Gastel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfüllungssachstand des ersten Referenzzeitraums des Saubere-Fahr…
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Personalbestand bei den Schleusenmeistern am Nord-Ostsee-Kanal (Antwort zu Drs. 21/6158)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6475 21. Wahlperiode 11.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6158 – Personalbestand bei den S…
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Luftfahrtstrategie der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6450 21. Wahlperiode 11.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ..................................................................................................…
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Frage von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/6245)
Wie stellt die Bundesregierung sicher, dass die Kerosinversorgung im Luftverkehr für die anstehende touristische Sommersaison gesichert ist (vergleiche www.airliners.de/eu-kommission-warnt-kerosinmangel-bundesregierung-versorgung-juni/88013; bitte Datengrundlage nennen), und welc…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3740)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6396 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/3740 – Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeo…
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Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6000 21. Wahlperiode 10.06.2026 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemeine…
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Geltung des Grundsatzes "Erhalt vor Neubau" im Bereich der Bundesfernstraßen (Antwort zu Drs. 21/6080)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6449 21. Wahlperiode 10.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Paula Piechotta, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6080…
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- Sammelübersicht 269 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 269 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Juni 20…
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- Sammelübersicht 280 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 280 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 10. Juni 20…
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Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
Bundesrat Drucksache 365/26 10.06.26 Vk - Fz - In Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV) A. Problem und Ziel Die derzeitigen Regelungen zur Fahrschulausbildung entspre…
- Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Fahrschulmodernisierungs-Verordnung - FahrschModV)
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Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/4081)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6393 21. Wahlperiode 10.06.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksache 21/4081 – Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen…
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Leistung erbringen, Neutralität wahren - Aufgabenfremde Maßnahmen wie die Regenbogenbeflaggung bei der Deutsche Bahn AG unterlassen
Antrag der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Wolfgang Wiehle, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Dr. Alexander Gauland, Nicole Hess, Tobias Teich, Sven Wendorf, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Lars Haise, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Car…
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Aktueller Stand des Einsatzes digitaler Stellwerke - Stand: Frühling 2026 (Antwort zu Drs. 21/5833)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6367 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5833 – Aktuel…
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Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Fußverkehrsstrategie (Antwort zu Drs. 21/5946)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6463 21. Wahlperiode 09.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5946 –…
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Ver- und Entsorgungsinfrastruktur für Reisemobile an Rastanlagen (Antwort zu Drs. 21/6078)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6324 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Schmidt, Tarek Al-Wazir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/6078 – Ver- und Ents…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6320 21. Wahlperiode 08.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
Bundesrat Drucksache 354/26 08.06.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Schriftliche Frage 127 von Cansu Özdemir (DIE LINKE): In welchem Umfang ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den vom Hamburger Senat benannten Investitionsbedarfen für Hafeninfrastrukt…
Frage 127 (Cansu Özdemir, Die Linke): In welchem Umfang ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den vom Hamburger Senat benannten Investitionsbedarfen für Hafeninfrastruktur (insbesondere Brücken, Kaimauern und Schienen) geplant oder geprüft worden, und nach welchen Kriter…