1.166 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 23
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Schriftliche Frage 99 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung die Fahrgastschifffahrt bei der Elektrifizierung von Fahrgastschiffen in Zukunft zu fördern, und wie hoch schä…
Frage 99 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie plant die Bundesregierung die Fahrgastschifffahrt bei der Elektrifizierung von Fahrgastschiffen in Zukunft zu fördern, und wie hoch schätzt die Bundesregierung das CO2-Einsparpotenzial durch die Elektrifizierung der Fahrgastsc…
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5141 21. Wahlperiode 01.04.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen A. Probl…
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Hafenstrategie der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4768)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5172 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Müller, Swantje Henrike Michaelsen, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/…
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Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/4698)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5134 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4698 – Dienstwagen und Dienstreisen der Mitglieder der Bundesregierung V o r b e m e r k…
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Stand der Planungen des Pfaffensteigtunnels (Ausbaustrecke bzw. Neubaustrecke Stuttgart-Singen-Grenze D/CH) (Antwort zu Drs. 21/4857)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5168 21. Wahlperiode 31.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Paula Piechotta, Dr. Sebastian Schäfer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4857 – S…
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Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden (Antwort zu Drs. 21/4375)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5121 21. Wahlperiode 30.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Michael Espendiller, Thomas Ladzinski, Dr. Michael Kaufmann und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4375 – Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsd…
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Schriftliche Frage 79 von Victoria Broßart (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie weit ist die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 fortgeschritten, und wann ist mit einem Evaluierungsbericht zu rechnen?
Frage 79 (Victoria Broßart, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie weit ist die Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 3.0 fortgeschritten, und wann ist mit einem Evaluierungsbericht zu rechnen? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 26. März 2026: Das Bundesmi…
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Auswirkungen der reduzierten Trassenvarianten des Projekts Hannover-Bielefeld auf die L712n sowie der damit verbundenen Planungs- und Beratungskosten (Antwort zu Drs. 21/4660)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5104 21. Wahlperiode 27.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4660 – Auswirkungen der reduzie…
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Vorschlag 05101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4842)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5107 21. Wahlperiode 27.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4842 – Vorschlag 05101 der Verbändeabfrage zu…
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Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4950 21. Wahlperiode 27.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Klimaschutzprogramm 2026 der Bundesregierung Inhal tsverzeichnis Seite Abbildungsverzeichnis .................................................................................…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
Bundesrat Drucksache 186/26 27.03.26 BRFuss Wi - Fz - R - U Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff- Binnenmarktpakets A. …
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Teilweise Sperrung der Schleuse Brunsbüttel sowie möglicher wirtschaftlicher Schaden und Betriebseinschränkungen am Nord-Ostsee-Kanal (Antwort zu Drs. 21/4650)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5094 21. Wahlperiode 26.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexis L. Giersch, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4650 – Teilweise Sperrung der Sc…
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Frage von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Kann die Bundesregierung inzwischen beantworten (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Frage 7 auf Bundestagsdrucksache 21/2979), aus welchen konkreten Titeln des Einzelplans 12 die Gegenfinanzierung der Senkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 gemäß…
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Frage von Jorrit Bosch (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4849)
Gab es seit dem 1. Januar 2024 Gespräche der Leitungsebene des Bundesministeriums für Verkehr (Bundesminister, Beamte oder Parlamentarische Staatssekretäre, Abteilungsleitungen) mit Vertretern der Tank & Rast GmbH, und, wenn ja, welche (bitte gegebenenfalls die letzten neun Termi…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Herr Kollege, das Bundesministerium für Verkehr setzt sich für die Gesamtheit der Mobilität im Zuständigkeitsbereich des Bundes ein und treibt diesbezügliche Vorhaben voran. Denn eine leistungsstarke Infrastruktur schafft die Grundlage für Mobilität, Wettbewerbs…
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Rede von Christian Hirte (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Frau Kollegin, das Bundesministerium für Verkehr bewertet die im Klimaschutzbericht ausgewiesenen Emissionslücken im Verkehrssektor fortlaufend und leitet daraus Maßnahmen für die Weiterentwicklung bestehender und gegebenenfalls die Entwicklung neuer Mobilitätsi…
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern und die Datenbereitstellung über den Nationalen Zugangspunkt (Bericht zu Drs. 21/2999, 21/3507, 21/4983)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4985 21. Wahlperiode 25.03.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/2999, 21/3507, 21/4983 – Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsra…
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Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzprogramms 2026 (Antwort zu Drs. 21/4475)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5047 21. Wahlperiode 25.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Fabian Fahl, Luigi Pantisano, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4475 – Öffentlichkeitsbeteilig…
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Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll - Klanxbüll - Westerland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4948 21. Wahlperiode 25.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung der Ausbaustrecke Niebüll – Klanxbüll – Westerland Inhal tsverzeichnis Seite 1 Einleitung .…
- Gespräche des BMV mit der Tank & Rast GmbH seit 2024