764 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 36
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Schriftliche Frage 130 von Kay Gottschalk (AfD): Hält die Bundesregierung eine Evaluierung des Programms „Demokratie leben!“ – analog zum Risikomanagement – für erforderlich, um Vorkommniss…
Frage 130 (Kay Gottschalk, AfD): Hält die Bundesregierung eine Evaluierung des Programms „Demokratie leben!“ – analog zum Risikomanagement – für erforderlich, um Vorkommnisse wie beim Bundesverband Trans* e. V., (https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/ 2025/transverband-dis…
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Entschließung des Bundesrates "Sofortprogramm Frühkindliche Bildung"
[Bundesrat Drucksache 244/25 (Beschluss) 11.07.25 Beschluss des Bundesrates Entschließung des Bundesrates „Sofortprogramm Frühkindliche Bildung“ Der Bundesrat hat in seiner 1056. Sitzung am 11. Juli 2025 die aus der Anlage ersichtliche Entschließung gefasst. Drucksache 244/25 (Be…
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Einsatz von Nicht-Pädagogen im Grundschulunterricht
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wird das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vor dem Hintergrund der während der TV-Talkrunde im ZDF "Markus Lanz" am 26. Juni 2025 öffentlich gewordenen Unkenntnis der Bundesministerin Karin Prien bezüglich …
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Rede von Jürgen Koegel (AfD) – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Coronapandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir haben uns heute Morgen ja schon gesprochen. Meine Damen! Meine Herren! Liebe Mitbürger! Heute darf ich zum Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, kurz: BMBFSFJ, als Haushält…
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Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten über den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025
[Unterrichtung durch den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag Tätigkeitsbericht des Polizeibeauftragten über den Zeitraum vom 1. Juli 2024 bis zum 30. Juni 2025 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorwort ................................................................…
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Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/791 21. Wahlperiode 08.07.2025 Antrag der Abgeordneten Schahina Gambir, Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Simone Fischer, Sven Lehmann, Denise Loop, Dr. Anja Reinalter, Corinna Rüffer, Ulle Schauws, Nyke Slawik, Tina Winklmann, Lukas Benner,…
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Schriftliche Frage 110 von Maik Brückner (DIE LINKE): Inwiefern teilt die Bundesregierung die in dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichten Absc…
Frage 110 (Maik Brückner, Die Linke): Inwiefern teilt die Bundesregierung die in dem vom Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend veröffentlichten Abschlussbericht zur Evaluation des Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) formulierten Einschätzungen, …
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Schriftliche Frage 99 von Dr. Paula Piechotta (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzusch…
Frage 99 (Dr. Paula Piechotta, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Initiativen hat die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär seit ihrem Amtsantritt und dem Neuzuschnitt des Bundesministeriums im Kabinett auf den Weg und zum Abschluss gebracht, und w…
- Kosten für den Wagen des BMBFSFJ auf dem Berliner Christopher Street Day 2025
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Antimuslimische Vorfälle im ersten Halbjahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/499)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/741 21. Wahlperiode 01.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lamya Kaddor, Schahina Gambir, Marlene Schönberger und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/499 – Antimuslimische Vorfälle im ersten…
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Mögliche parteipolitische Tätigkeit der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main (Antwort zu Drs. 21/504)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/729 21. Wahlperiode 30.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Ronald Gläser, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/504 – Mögliche parteipolitis…
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Sexueller Missbrauch und sonstige Sexualstraftaten an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen (Antwort zu Drs. 21/498)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/731 21. Wahlperiode 30.06.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Bessin, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/498 – Sexueller Missbrauch und so…
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Schriftliche Frage 69 von Tamara Mazzi (DIE LINKE): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung angesichts der Forderungen des Vereins „Initiative Verschickungskinder“ (u. a. Einricht…
Frage 69 (Tamara Mazzi, Die Linke): Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung angesichts der Forderungen des Vereins „Initiative Verschickungskinder“ (u. a. Einrichtung einer bundesweiten Anlaufstelle, Erstellung einer eigenen Forschungsstelle und eines Dokumentationsz…
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Schriftliche Frage 68 von Sebastian Maack (AfD): Hat das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Bundesministerin Karin Prien (CDU) geprüft, „ob eine E…
Frage 68 (Sebastian Maack, AfD): Hat das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter der Bundesministerin Karin Prien (CDU) geprüft, „ob eine Erweiterung der Betriebsausfallversicherung in Betracht kommt, um den Ausfall aufgrund von Schwangerschaft u…
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Schriftliche Frage 67 von Denise Loop (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für die Fortführung des Fonds Sexueller Missbrauch und dem damit verbundenen Ergänzenden Hilfesyste…
Frage 67 (Denise Loop, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Zeitplan der Bundesregierung für die Fortführung des Fonds Sexueller Missbrauch und dem damit verbundenen Ergänzenden Hilfesystem, und inwiefern soll der Betroffenenrat bei der Fortführung beteiligt werden? Antwort der Pa…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 6002 Allgemeine Bewilligungen (Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung)
6002 Allgemeine Bewilligungen Überblick zum Kapitel 6002 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Steuern und steuerähnliche Abgaben..................... 119 000 161 000 -42 000 180 574 Verwaltungs…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung (Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt)
3002 Betreuung sowie zur Internationalisierung in den Überbetrieblichen Berufsbildungsstätten beitragen, indem die Entwicklung zukunftsweisender Konzepte für die Bildungsstätten der Zukunft unterstützt wird. Mit der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung 2016–202…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1716 Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1716 Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 132 132 01 -011 Erlöse aus …
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1715 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 01 -165 Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Diskriminierung 5 750 5…
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Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 1714 Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz (Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend)
1714 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -290 Gebühren, sonstige Entgelte 50 50 12 Erläuterungen: Gemäß Artikel 4 des Gesetzes zur Strukturreform des Gebührenrechts des …