552 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Ökologische Leerstellen in der Nationalen Tourismusstrategie (Antwort zu Drs. 21/5227)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5555 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5227 – Ökologisch…
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Schriftliche Frage 66 von Katalin Gennburg (DIE LINKE): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgru…
Frage 66 (Katalin Gennburg, Die Linke): Inwieweit entstehen nach Kenntnis der Bundesregierung durchschnittlich Verzögerungen bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben aufgrund von Umweltschutzvorgaben und Naturschutzgesetzen, und auf welche Datengrundlagen, Erhebungen oder…
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Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
Bundesrat Drucksache 206/26 17.04.26 BRFuss Fz Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) Der Deutsche Bundestag hat in seiner 69. Sitzung am 27. März 2026 aufgrund der Beschlussemp…
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Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5405 21. Wahlperiode 16.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, Sebastian Münzenmaier, Volker Scheurell, Otto Strauß, Bastian Treuheit, Dr. Paul Schmidt und der Fraktion der AfD Konsequenzen des Eckpu…
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Ein Jahr schwarz-rote Wohnungs- und Mietenpolitik - Umsetzungsstand, Zeitpläne, Zuständigkeiten (Antwort zu Drs. 21/5158)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5427 21. Wahlperiode 16.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Sylvia Rietenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5158 – Ein Ja…
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Frage von Thomas Fetsch (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie praxistauglich für Gemeinden, Verfassungsschutzbehörden, Justiz sowie Auskunftsbetroffene ist die mit Artikel 5 des Referentenentwurfs des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsre…
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Frage von Thomas Fetsch (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5250)
Wie bewertet die Bundesregierung die im Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts“ vorgesehenen Regelungen in § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 Buchstaben a) und …
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Rede von Rita Schwarzelühr-Sutter (Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) – Fragestunde
Frau Präsidentin! Lieber Herr Kollege Gesenhues, das Thema bewegte uns ja schon in der letzten Fragestunde und auch vorhin bei der Regierungsbefragung. Ich will Ihnen wie folgt antworten: Die Bundesregierung arbeitet an der Umsetzung der Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz…
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- Sammelübersicht 233 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 233 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltenen Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. April 2…
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Zuwendungen des Bundes an öffentlich-rechtliche und private Empfänger von 2020 bis 2026 (Antwort zu Drs. 21/4774)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5387 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Martin Hess, Sascha Lensing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4774 – Zuwendungen des Bundes an öffent…
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Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-amerikanischen Techkonzernen (Antwort zu Drs. 21/5006)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5413 21. Wahlperiode 14.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5006 – Lizenzkosten der Bundesverw…
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Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5350 21. Wahlperiode 14.04.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Ergebnisbericht zur Evaluation des Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetzes und zur Entwicklung einer Stufenfunktion für Nichtwohngebäude I. Gesamtergebnis Das Ziel der vorliege…
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Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Abbau des bestehenden Investitionsstaus, Auswahlverfahren und Weiterentwicklung des Förderaufrufs 2025/2026 (Antwort zu Drs. 21/5065)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5365 21. Wahlperiode 13.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Tina Winklmann, Helge Limburg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5065 – Bundesprogram…
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Heizkostenkrisen, Zahlungsengpässe und mögliche Gefährdung der Wärmeversorgung in Wohnanlagen in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5027)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5317 21. Wahlperiode 09.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Bochmann, Marc Bernhard, Carolin Bachmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5027 – Heizkostenkrisen, Zahlungsen…
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Strukturelle Defizite beim Ausbau von Wohnraum für Auszubildende (Antwort zu Drs. 21/4970)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5298 21. Wahlperiode 08.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sahra Mirow, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4970 – Strukturelle Defizite beim Aus…
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Zur Kopplung von Wohnungsbau und sozialer Daseinsvorsorge im Bauplanungsrecht (Antwort zu Drs. 21/4869)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5272 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katalin Gennburg, Luigi Pantisano, Marcel Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4869 – Zur Kopplung von Wohnungs…
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Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen (Antwort zu Drs. 21/4917)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5275 21. Wahlperiode 07.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/4917 – Unterstützung einer mög…
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Schriftliche Frage 141 von Mayra Vriesema (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse zum Potenzial leerstehender Büroflächen für die langfristige Umwandlung in Wohnraum (bitte in Quadratme…
Frage 141 (Mayra Vriesema, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung Erkenntnisse zum Potenzial leerstehender Büroflächen für die langfristige Umwandlung in Wohnraum (bitte in Quadratmetern angeben), und gibt es Erkenntnisse dazu, wie viele Quadratmeter Bürofläche konkret k…
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Ein Jahr schwarz-rote Wohnungs- und Mietenpolitik - Umsetzungsstand, Zeitpläne, Zuständigkeiten
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5158 21. Wahlperiode 01.04.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Hanna Steinmüller, Dr. Till Steffen, Sylvia Rietenberg, Kassem Taher Saleh, Mayra Vriesema und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ein Jahr schwarz-rote Wohnungs- und Mietenpolitik –…
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Rechtssichere Umsetzung von § 28 des Raumordnungsgesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4397) (Antwort zu Drs. 21/4866)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5181 21. Wahlperiode 01.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Olaf Hilmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4866 – Rechtssichere Umsetzung von § …