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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
Bundesrat Drucksache 292/26 15.05.26 BRFuss Wi - AV - Fz - R - U - Wo Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude- Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärm…
- Geplante Kürzungen im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Bundeshaushalt 2027
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Überblick über Bundesförderprogramme zum Erreichen der Klimaziele und zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse (Antwort zu Drs. 21/4411)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5962 21. Wahlperiode 13.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Karoline Otte, Lisa Badum, Julia Schneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4411 – Überblick über Bun…
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/5646)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5927 21. Wahlperiode 12.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5646 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 31. Dezember 2025 …
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Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit (Antwort zu Drs. 21/5611)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5884 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Rietenberg, Hanna Steinmüller, Mayra Vriesema, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5611 – Umsetzun…
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Sachstand Wohnungslosigkeit in Deutschland (Antwort zu Drs. 21/5601)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5885 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Feser, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5601 – Sachstand Wohnungslosigkeit in Deutsch…
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Evaluation und Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/5471)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5895 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5471 – Evaluat…
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Schriftliche Frage 4 von Matthias Helferich (AfD): Sind der Erwerb und die Installation beziehungsweise die Montage des „Südpfeils“ des Berliner Architekten und Künstlers Jürgen Mayer H. an d…
Frage 4 (Matthias Helferich, AfD): Sind der Erwerb und die Installation beziehungsweise die Montage des „Südpfeils“ des Berliner Architekten und Künstlers Jürgen Mayer H. an der Nordfassade des Humboldt Forums mit Bundesmitteln finanziert worden (vgl. www.humboldt forum.org/de/pr…
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Berufsbildungsbericht 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5900 21. Wahlperiode 07.05.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Berufsbildungsbericht 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 6. Mai 2026 gemäß § 86 des Berufsbildungsgese…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Wie bewertet die Bundesregierung die Umsetzbarkeit des Artikels 8 der EU-Wiederherstellungsverordnung zum Erhalt und Ausbau städtischer Ökosysteme in Bezug auf die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 28. November 2025 zur anstehenden Baugesetzbuch-Novelle (siehe: www.bmwsb.b…
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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
In welchem Umfang hat die Bundesregierung die Hitzeschutzplanungen aus der vergangenen Wahlperiode umgesetzt, aufgegriffen und weiterentwickelt, und welche Maßnahmen zum vorbeugenden Hitzeschutz werden durch die jetzige Bundesregierung in den kommenden Jahren auf den Weg gebracht…
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Frage von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Ist der Bundesregierung die im Fachmagazin „The Lancet“ erschienene Studie des Universitätsklinikums Heidelberg, insbesondere deren dort beschriebene Gesundheitsfolgen der Klimakrise (www.zdfheute.de/panorama/klimawandel-gesundheit-hitzetote-infektionen-risiken-allergien-heuschnu…
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Frage von Julia Schneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)
Inwiefern war das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit bei der Erarbeitung der Baugesetzbuch-Novelle (Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts) beteiligt, und welche Positionen wurden in Bezug auf di…
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Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei Rechenzentren (Antwort zu Drs. 21/5007)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5725 21. Wahlperiode 05.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5007 – Klimawirkung und Monitoring …
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Schriftliche Frage 139 von Sylvia Rietenberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung geprüft, ob die im aktuellen Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen geg…
Frage 139 (Sylvia Rietenberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat die Bundesregierung geprüft, ob die im aktuellen Zuwendungsbescheid des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen gegenüber der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe enthaltene Regelung, nach der …
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Schriftliche Frage 138 von Helge Limburg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Projekten aus der Stadt Braunschweig (bitte auflisten) waren insbesondere der kommunale Eigenanteil oder die Finanzierungsdarste…
Frage 138 (Helge Limburg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Projekten aus der Stadt Braunschweig (bitte auflisten) waren insbesondere der kommunale Eigenanteil oder die Finanzierungsdarstellung ausschlaggebend bei der Nichtberücksichtigung von Projektskizzen im vergangenen Proj…
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Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zur Bürokratieentlastung (Antwort zu Drs. 21/4793)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5686 21. Wahlperiode 29.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Robin Jünger, Ruben Rupp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4793 – Vorschlag 50101 der Verbändeabfrage zu…
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Wirksamkeit der Bundesmaßnahmen zur Nahversorgung (Antwort zu Drs. 21/5112)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5645 21. Wahlperiode 27.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Danny Meiners, Stephan Protschka, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5112 – Wirksamkeit der Bundesmaß…
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Schriftliche Frage 113 von René Bochmann (AfD): Welche konkreten Verfahrensschritte, Zuständigkeiten und Entscheidungskriterien gelten aktuell auf Bundesebene für die Auswahl und Bewilligu…
Frage 113 (René Bochmann, AfD): Welche konkreten Verfahrensschritte, Zuständigkeiten und Entscheidungskriterien gelten aktuell auf Bundesebene für die Auswahl und Bewilligung von Förderprojekten im Zusammenhang mit dem Programm „Zentrales Vereinssportzentrum“ beim Projekt in Bad …
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Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung (Antwort zu Drs. 21/5091)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5502 21. Wahlperiode 22.04.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Clara Bünger, Anne- Mieke Bremer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5091 – Entwicklung und Finanzierun…