854 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 17
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EU-Abhängigkeit durchbrechen - Gestaltungsfreiheit von Städten und Gemeinden bewahren (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/2713)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3938 21. Wahlperiode 30.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (24. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Sebastian Münzenmaier, weiterer A…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 13. Dezember 2025 bis 9. Januar 2026)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3941 21. Wahlperiode 30.01.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 13. Dezember 2025 bis 9. Januar 2026) A. Überwiesene Unionsdokumente …
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Bundeskaderathletinnen und -athleten finanziell und sozial absichern sowie anschließende Berufsperspektiven ermöglichen (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3616)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3956 21. Wahlperiode 30.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Christian Görke, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache…
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Olympische und Paralympische Sommerspiele - Volle Unterstützung einer deutschen Bewerbung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3029)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3957 21. Wahlperiode 30.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Sport und Ehrenamt (5. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3029 – Olympische und Paralympische Sommers…
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Bezahlbar und erneuerbar - Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3911 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antrag der Abgeordneten Jörg Cezanne, Lorenz Gösta Beutin, Janine Wissler, Doris Achelwilm, Dr. Dietmar Bartsch, Desiree Becker, Janina Böttger, Agnes Conrad, Mirze Edis, Christian Görke, Cem Ince, Cansin Köktürk,…
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Rede von Kerstin Griese (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales) – Fragestunde
Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Abgeordneter Meiser. – Erst einmal will ich ausdrücklich unterstreichen, dass die Beschäftigten der BA eine gute Arbeit machen. Eine pauschale Diffamierung hilft überhaupt nicht weiter. Zum Haushalt der BA: Dieser ist besser ausgestattet, wenn …
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Hightech Agenda der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3433)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3915 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sonja Lemke, Nicole Gohlke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3433 – Hightech Agenda der Bundesreg…
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Schriftliche Frage 107 von Dr. Ophelia Nick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Bundesregierung dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die von ihm bereits bis zum 15. Dezember 2025 erbetenen s…
Frage 107 (Dr. Ophelia Nick, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis wann wird die Bundesregierung dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die von ihm bereits bis zum 15. Dezember 2025 erbetenen schriftlichen Vorschläge dazu vorlegen, wie eine bundeseinheitliche bürokratiearme Förde…
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Übermittlung von Vorschlägen an den Haushaltsausschuss für eine Förderung des tierwohlgerechten Stallumbaus
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Bis wann wird die Bundesregierung dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die von ihm bereits bis zum 15. Dezember 2025 erbetenen schriftlichen Vorschläge dazu vorlegen, wie eine bundeseinheitliche bürokratiearme Förderung des tier…
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Erstmalige Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum e. V. im Jahr 2026 aus dem Einzelplan 14 (Antwort zu Drs. 21/3431)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3733 21. Wahlperiode 21.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Heinrich Koch, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3431 – Erstmalige Förderung des Ve…
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Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflichten
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3740 21. Wahlperiode 21.01.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie anderer Rechtsvorschriften zur Aufhebung von Berichtspflicht…
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Fragen zur Maskenbeschaffung an die Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/3234)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3719 21. Wahlperiode 20.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Paula Piechotta, Dr. Janosch Dahmen, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3234 – Fragen zur…
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Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Nordrhein-Westfalen (Antwort zu Drs. 21/3475)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3732 21. Wahlperiode 20.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrich Thoden, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/3475 – Aussetzung der Umwandlung v…
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Rede von Ricarda Lang (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – ZP 9 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An die Herren der AfD: Wenn Sie nicht nur Titel lesen würden, hätten Sie vielleicht auch mitbekommen, dass Oliver Nachtwey und Carolin Amlinger ein Buch geschrieben haben über demokratischen Faschismus und damit nieman…
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über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 28. November 2025 bis 5. Januar 2026)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3687 21. Wahlperiode 16.01.2026 Unterrichtung über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 28. November 2025 bis 5. Januar 2026) 1. Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht d…
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über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 29. November bis 12. Dezember 2025)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3694 21. Wahlperiode 16.01.2026 Unterrichtung über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 29. November bis 12. Dezember 2025) A. Überwiesene Unionsdokumente A…
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Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3316)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3663 21. Wahlperiode 15.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fra…
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Entwurf eines Gesetzes zur Übertragung von Mitteln des Restrukturierungsfonds auf den Finanzmarktstabilisierungsfonds (Restrukturierungsfonds-Übertragungsgesetz - RStruktFÜG) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3297)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3662 21. Wahlperiode 15.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Sascha Müller, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern (Bericht zu Drs. 21/3206, 21/3627)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3628 21. Wahlperiode 14.01.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung – Drucksachen 21/3206, 21/3627 – Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Sta…
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Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bericht zu Drs. 21/1931, 21/3635)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3636 21. Wahlperiode 14.01.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/1931, 21/3635 – Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Besch…