956 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 1
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Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8100 21. Wahlperiode 02.10.2026 Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium Bericht über die Durchführung des Artikel 10-Gesetzes sowie zu Maßnahmen nach dem Terrorismusbekämpfungsgesetz für das Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite 1 …
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8277 21. Wahlperiode 30.09.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnet…
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Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses (Antwort zu Drs. 21/8038)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8270 21. Wahlperiode 30.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Paul und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/8038 – Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstv…
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Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge Erwachsene (Antwort zu Drs. 21/8032)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8249 21. Wahlperiode 28.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, Desiree Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/8032 – Informationsmaterial der…
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Sicherheitspolitische Konsequenzen des unerlaubten Entfernens ukrainischer Soldaten (Deserteure) während der Ausbildung durch die Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/7986)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8251 21. Wahlperiode 28.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörg Zirwes, Andreas Paul, Thomas Ladzinski, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7986 – Sicherheitspolitische Konsequen…
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Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8254 21. Wahlperiode 28.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Hannes Gnauck, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Thomas Ladzinski, Rüdiger Lucassen, Jörg, Zirwes, Mirco Hanker, Sven Wendorf, Christian Zaum und der Fr…
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Schriftliche Frage 38 von Cem Ince (DIE LINKE): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitt…
Frage 38 (Cem Ince, Die Linke): Welche finanziellen Leistungen aus dem Bundeshaushalt wurden bzw. werden an Normungsorganisationen mittelbar und unmittelbar geleistet (bitte für die Jahre 2025, 2026 und 2027 angeben und nach Organisationen auf nationaler, europäischer und interna…
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Schriftliche Frage 34 von Stefan Schmidt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Entscheidungskriterien für eine zukünftige erneute militärische Nutzung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Bewertung der vo…
Frage 34 (Stefan Schmidt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Entscheidungskriterien für eine zukünftige erneute militärische Nutzung wurden nach Kenntnis der Bundesregierung zur Bewertung der vom Verkaufsmoratorium ehemaliger militärischer Gelände betroffener Liegenschaften herangezo…
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Schriftliche Frage 33 von Pierre Lamely (AfD): Wie viele Flüge der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des parlamentarischen und ministeriellen Flugbetriebs…
Frage 33 (Pierre Lamely, AfD): Wie viele Flüge der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung im Rahmen des parlamentarischen und ministeriellen Flugbetriebs sowie von Trainingsflügen mussten in den letzten zehn Jahren einschließlich 2026 (bitte nach Jahren aufschlü…
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Regionale Verteilung der Kriegsdienstverweigerung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8216 21. Wahlperiode 25.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Donata Vogtschmidt, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Jan van Aken, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Jan Krampe, Charlotte Antonia Neuhäuser, Cansu Özdemir, Lea Re…
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen
Bundesrat Drucksache 439/26 (Beschluss) 25.09.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen Der Bundesrat hat…
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Entwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes
Bundesrat Drucksache 464/26 (Beschluss) 25.09.26 Stellungnahme des Bundesrates Entwurf eines Bundeswehr- Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes Der Bundesrat hat in seiner 1068. Sitzung am 25. September 2026 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf gemäß Artikel 76 Absatz 2 des Grundgeset…
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Frage von Jan Krampe (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/8048)
Welche Vereinbarungen gibt es zwischen den Jobcentern und Arbeitsämtern, Bundesbehörden, der Bundeswehr und den sogenannten Blaulichtbehörden im Hinblick darauf, ihre Personalwerbung zu unterstützen, und wie viele Personen wurden – aufgeschlüsselt nach den genannten Arbeitgebern …
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Rede von Boris Pistorius (Bundesminister der Verteidigung) – Befragung der Bundesregierung
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, nein, das wäre nicht besser gewesen, weil die Lage sich weiter verändert hat. Wir haben 2023, abgestimmt zwischen dem BMVg und dem Generalinspekteur, entschieden, nicht weiter eine Rotation zu favorisieren, sondern eine feststehe…
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Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und tiergestützte Therapie bei Posttraumatischer Belastungsstörung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8142 21. Wahlperiode 23.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Ralf Nolte und der Fraktion der AfD Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und t…
- Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und tiergestützte Therapie bei Posttraumatischer Belastungsstörung
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Europäische Verteidigungsfähigkeit und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen Union
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8094 21. Wahlperiode 22.09.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Chantal Kopf, Agnieszka Brugger, Dr. Anton Hofreiter, Ayse Asar, Julian Joswig, Jeanne Dillschneider, Katrin Göring-Eckardt, Sara Nanni, Dr. Andrea Lübcke und der Fraktion BÜNDNIS 90…
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Aktueller Stand der Drohnenabwehr in Deutschland im Geschäftsbereich der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7905)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8140 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Krampe, Clara Bünger, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7905 – Aktueller Stand der Drohnenabwe…
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Berufliche Rehabilitation im Rahmen des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes stärken - Nachhaltige zivile Perspektiven für einsatzgeschädigte Angehörige der Bundeswehr sichern
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8128 21. Wahlperiode 22.09.2026 Antrag der Abgeordneten Andreas Paul, Mirco Hanker, Stefan Henze, Thomas Ladzinski, Jörg Zirwes, Joachim Bloch, Dr. Michael Blos, René Bochmann, Erhard Brucker, Dr. Michael Espendiller, Dr. Malte Kaufmann, Kurt Kle…
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Bundeswehr - Flexible Haushaltsmittel für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen (FlexHHM Kdr)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/8071 21. Wahlperiode 21.09.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Ladzinski und der Fraktion der AfD Bundeswehr – Flexible Haushaltsmittel für Leiter und Leiterinnen militärischer Dienststellen Die verfassungsrechtlich verankerte Trennung vo…