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Erklärung von Sabine Dittmar (SPD) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Erklärung von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des Antrags der Abgeordneten Andreas Paul, Jan Ralf Nolte, Mirco Hanker, weiterer Abgeordneter und …
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Rede von Sabine Dittmar (SPD) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Die Bundeswehr steht täglich vor enormen Herausforderungen. Gerade die spezialisierten Kräfte und ihre Unterstützungseinheiten leisten unter schwierigsten Bedingungen einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes. Wer besondere Risiken trägt, besondere Belastung…
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Rede von Vivian Tauschwitz (CDU/CSU) – Zulagen für spezialisierte Kräfte und für besonders befähigte Unterstützungskräfte der Bundeswehr
Vor einiger Zeit war ich bei einer Veranstaltung des Deutschen BundeswehrVerbandes. Dort wurde mir sehr deutlich geschildert, mit welchen besonderen Belastungen unsere Spezialkräfte und ihre Unterstützungskräfte täglich umgehen müssen und dass es im Bereich der Zulagen Handlungsb…
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Bundeswehrübung "Red Storm Charlie" (Antwort zu Drs. 21/5742)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6018 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5742 – Bundeswehrübung „Red Storm C…
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Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Brandenburg (Antwort zu Drs. 21/5746)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6022 21. Wahlperiode 20.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christian Görke, Ulrich Thoden, Ates Gürpinar, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5746 – Aussetzung der Umwandlung v…
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Einsetzung des 1. Untersuchungsausschusses der 21. Wahlperiode zum Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines
Antrag der Abgeordneten Markus Frohnmaier, Tobias Teich, Stefan Keuter, Gerold Otten, Dr. Anna Rathert, Dr. Malte Kaufmann, Stephan Brandner, Beatrix von Storch, Diana Zimmer, Alexander Arpaschi, Carolin Bachmann, Adam Balten, Dr. Christina Baum, Carsten Becker, Dr. Christoph Bir…
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Moratorium für die Konversion von Bundeswehrliegenschaften: Aktueller Stand
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5978 21. Wahlperiode 19.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kurt Kleinschmidt, Jörg Zirwes, Dr. Daniel Zerbin und der Fraktion der AfD Moratorium für die Konversion von Bundeswehrliegenschaften: Aktueller Stand Zur Bildung einer „strategische…
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen (Antwort zu Drs. 21/5733)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5733 …
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Schriftliche Frage 174 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Interessenvertreterinnen un…
Frage 174 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Interessenvertreterinnen und -vertretern der Immobilienlobby (gemeint sind große Wohnungskonzerne und Verbände der Wohnungswirtschaft…
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Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5921 21. Wahlperiode 13.05.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sport…
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Umsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie durch die Bundeswehr (Antwort zu Drs. 21/5438)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5934 21. Wahlperiode 13.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Donata Vogtschmidt, Sonja Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/5438 – Umsetzung der Weltraumsic…
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/5646)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5927 21. Wahlperiode 12.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5646 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 31. Dezember 2025 …
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Evaluation und Überprüfung des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/5471)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5895 21. Wahlperiode 11.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Misbah Khan, Dr. Konstantin von Notz, Schahina Gambir, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5471 – Evaluat…
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Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5898 21. Wahlperiode 11.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Dr. Sandra Detzer, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, Omid Nouripour, Chantal Kopf, Sara Nanni, Deborah Düring, Ayse Asar, Julian Joswig, Katrin Göri…
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Schriftliche Frage 59 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, Artikel 4 und Artikel 8 der Energieeffizienz-Richtlinie (EED) weiterhin über strategische Maßnahmen statt…
Frage 59 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Beabsichtigt die Bundesregierung, Artikel 4 und Artikel 8 der Energieeffizienz-Richtlinie (EED) weiterhin über strategische Maßnahmen statt über Energieeffizienzverpflichtungssysteme umzusetzen, und wenn ja, über welche konkrete…
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Schriftliche Frage 56 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen ergreift das Bundesministerium der Verteidigung, um die Attraktivität der Brigade Litauen für Freiwillige, insbesondere aus…
Frage 56 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Maßnahmen ergreift das Bundesministerium der Verteidigung, um die Attraktivität der Brigade Litauen für Freiwillige, insbesondere aus den Mannschafts- und Unteroffiziersdienstgraden, zu steigern und damit das Ziel von 5.000 fre…
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Schriftliche Frage 34 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Einheiten in der Bundesregierung beschäftigen sich mit ausländischer oder inländischer Informationsmanipulation (Beobachtung, Anal…
Frage 34 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie viele Einheiten in der Bundesregierung beschäftigen sich mit ausländischer oder inländischer Informationsmanipulation (Beobachtung, Analyse, Abwehr, Kommunikation) – aufgeführt nach Name der Einheit, Bundesministerium und P…
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Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche Schwerpunkte (Antwort zu Drs. 21/5504)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5842 21. Wahlperiode 07.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5504 – E…
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- Sammelübersicht 246 zu Petitionen -
Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 246 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 6. Mai 2026 De…