999 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 32
-
Cybersicherheit und Personalzuwachs im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2420 21. Wahlperiode 27.10.2025 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Andreas Paul, Ulrich von Zons, Lukas Rehm, Manfred Schiller, Tobias Teich, Gerold Otten, Dr. Rainer Kraft, Jan Wenzel Schmidt, Thomas Korell, Dr. Paul Schmi…
-
Beachtung von Kinderrechten durch die Bundeswehr und bei Rüstungsexporten (Antwort zu Drs. 21/1985)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2430 21. Wahlperiode 27.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Desiree Becker, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1985 – Beachtung von Kinderrechten…
-
Jahresbericht 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2400 21. Wahlperiode 27.10.2025 Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte Jahresbericht 2024 Zugeleitet mit Schreiben des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom 20. Oktober 2024 gemäß § 2 Absatz 5 des Gesetzes über die Rec…
-
Schriftliche Frage 97 von Chantal Kopf (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Verkehr Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum, und wen…
Frage 97 (Chantal Kopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Plant das Bundesministerium für Verkehr Infrastrukturmaßnahmen im Bereich Militärische Mobilität im deutsch-französischen Grenzraum, und wenn ja, welche? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 21. Oktober …
-
Schriftliche Frage 29 von Manfred Schiller (AfD): Welchen finanziellen Rahmen sieht das im Oktober 2024 geschlossene „Trinity House Agreement“ für die Zusammenarbeit im Bereich gemeinsamer R…
Frage 29 (Manfred Schiller, AfD): Welchen finanziellen Rahmen sieht das im Oktober 2024 geschlossene „Trinity House Agreement“ für die Zusammenarbeit im Bereich gemeinsamer Rüstungsprojekte und Waffensysteme bis zum Jahr 2029 vor, und aus welchen Quellen wird Deutschland seinen A…
-
Rede von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Modernisierung des Wehrdienstes – Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Lieber Kollege Thomas Erndl, Sie haben gerade etwas geschafft, was wir bisher nicht geschafft haben: Sie sind zum Kern der Frage gekommen. Der Kern der Frage in dieser Debatte ist: Was machen wir, wenn sich nicht genug freiwillig melden? Die Frage…
-
Jahresbericht 2024 (66. Bericht) (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 20/15060)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2264 21. Wahlperiode 16.10.2025 Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Wehrbeauftragte – Drucksache 20/15060 – Jahresbericht 2024 (66. Bericht) A. Problem Die Wehrbeauftragte h…
-
Mikroelektronik-Strategie der Bundesregierung Forschung, Fachkräfte und Fertigung für das Mikroelektronik-Ökosystem in Deutschland
[______________________________________________________________________________________________ Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt vom 15. Oktober 2025. Deutscher Bundestag Drucksache 21/2350 21. Wahlperiode 16.10.2025 Unterri…
-
Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes des Bundes sowie der Unternehmen mit unmittelbarer Mehrheitsbeteiligung des Bundes
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2300 21. Wahlperiode 16.10.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Neunte Jährliche Information der Bundesregierung über die Entwicklung des Frauenanteils in Führungsebenen und in Gremien der Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes d…
-
Rede von Dr. Nils Schmid (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung) – Aktuelle Stunde: Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir befinden uns rechtlich nicht im Krieg, aber Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg. Faktisch leben wir in einem Zustand ständiger Verteidigung. Gegnerische Akteure intensivieren ihre nachrichtendienstlichen Akti…
-
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/1900 21. Wahlperiode 15.10.2025 Bericht des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024 Inhal tsverzeichnis Seite 1 Allgemein…
-
- Sammelübersicht 73 zu Petitionen -
[Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss) – Sammelübersicht 73 zu Petitionen – Der Bundestag wolle beschließen, die in der nachfolgenden Sammelübersicht enthaltene Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zu Petitionen anzunehmen. Berlin, den 15. Oktober 20…
-
Überprüfungen zivilgesellschaftlicher Organisationen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens seit 2020 (Antwort zu Drs. 21/1869)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2201 21. Wahlperiode 14.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Anne-Mieke Bremer, Katrin Fey, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/1869 – Überprüfungen zivilgesellsch…
-
Fragen nach deutschen Zusagen, weitreichenden Entscheidungen und internationalen Geschäften bei der Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Rom (Antwort zu Drs. 21/1469)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2187 21. Wahlperiode 13.10.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Udo Theodor Hemmelgarn, Gerold Otten, Dr. Rainer Rothfuß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/1469 – Fragen nach deuts…
-
Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/2150 21. Wahlperiode 13.10.2025 Unterrichtung durch die Bundesregierung Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland. Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Digi…
-
Schriftliche Frage 92 von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Betroffeneninteressenvertretungen (bundeswehrintern und -extern), die sich für die Belange von trans, inter und nicht-binären Mensche…
Frage 92 (Nyke Slawik, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wurden Betroffeneninteressenvertretungen (bundeswehrintern und -extern), die sich für die Belange von trans, inter und nicht-binären Menschen in Deutschland engagieren, bei der mir bekannten Erstellung der Handlungshilfe des Bundesmi…
-
Schriftliche Frage 88 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant das Bundesministerium der Verteidigung, eine Neufassung des sogenannten Haarund Barterlasses zu verabschieden (Rechtsverordnung u…
Frage 88 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant das Bundesministerium der Verteidigung, eine Neufassung des sogenannten Haarund Barterlasses zu verabschieden (Rechtsverordnung und Dienstvorschrift), nachdem das Bundesverwaltungsgericht vor fast sieben Jahren entschieden …
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
[Bundesrat Drucksache 548/25 10.10.25 AIS - R - U - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften A. Problem und Ziel Am 13. Mai 2023 wurde die Verordnung (…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
[Bundesrat Drucksache 554/25 10.10.25 G - Fz - K Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG) A. Problem und Ziel Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz vom 5. Dezember…
-
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
[Bundesrat Drucksache 546/25 10.10.25 Wo Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages B R Fu ss Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung Der Deutsche Bundestag hat in seiner 31. Sitzung am 9. Oktober 2025 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Bericht…