347 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 10
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Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…
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Schriftliche Frage 78 von Ines Schwerdtner (DIE LINKE): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesministe…
Frage 78 (Ines Schwerdtner, Die Linke): Welche Bundesministerien bzw. welche Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertreter der Bundesministerien (Bundesministerinnen und Bundesminister, Staatssekretärinnen und Staatssekretäre sowie Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter) hatten …
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Frühstück der Bundesministerinnen und Bundesminister der SPD zur Vorbereitung der Kabinettssitzung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3322) (Antwort zu Drs. 21/3561)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3926 21. Wahlperiode 29.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Brandner, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3561 – Frühstück der Bundesministerinn…
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Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtzeitraum 2021 bis 2024
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3900 21. Wahlperiode 29.01.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung zum Bundesgleichstellungsgesetz für den Berichtszeitraum 2021 bis 2024 Inhal tsverzeichnis Seite I. Einführung ...................................…
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Frage von Dr. Rainer Kraft (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/3773)
Wie bewertet die Bundesregierung den Umsetzungsgrad des Onlinezugangsgesetzes, wonach Bund, Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digital zugänglich machen müssen, und wie viel Prozent der Verwaltungsleistungen in Bund, Ländern und Kommunen sind nach Kenntn…
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Antwort zu Drs. 21/3623)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3920 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3623 – Gesetzgeberische Initia…
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Förderung von Medien- und digitalen Kompetenzen (Antwort zu Drs. 21/3622)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3921 21. Wahlperiode 28.01.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anja Reinalter, Denise Loop, Misbah Khan, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/3622 – Förderung von Me…
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Zuständigkeit des BMDS bei der Thematik Chatkontrolle
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Ist die Aussage des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in einem Interview vom 11. September 2025, wonach er sich zum Thema Chatkontrolle nicht von der Seitenlinie her einbringen wolle, so zu verste…
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Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3805 21. Wahlperiode 27.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Lukas Rehm, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan, Ulrike Schielke-Ziesing und der Fraktion der AfD Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur Um …
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Schriftliche Frage 85 von Donata Vogtschmidt (DIE LINKE): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bit…
Frage 85 (Donata Vogtschmidt, Die Linke): Wie viele IT-Sicherheitsstellen sind derzeit in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden besetzt und wie viele unbesetzt (bitte jeweils nach Bundesministerien inklusive der jeweils nachgeordneten Behörden analog zur Antwort…
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Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 5. November 2025
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3775 21. Wahlperiode 22.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Sebastian Maack, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Pierre Lamely, Dr. Michael Espendil…
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Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3724 21. Wahlperiode 20.01.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Dr. Michael Kaufmann, Micha Fehre, Leif-Erik Holm, Dr. Ma…
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Rede von Dr. Karsten Wildberger (Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung) – Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Stellen Sie sich eine Produktion bei einem Automobilzulieferer vor: Hunderte Sensoren überwachen jede Komponente, Vibration, Temperatur, Verschleiß. Die Daten wären Gold wert. Man könnte Ausfälle vorhersehe…
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Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf die Fragen 20, 21, 22, 23, 24, 32 und 33 der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem australischen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige für ihr eigenes Handeln, vor dem Hintergrund, dass der Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, eine solche Altersbegrenz…
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Frage von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf die Fragen 20, 21, 22, 23, 24, 32 und 33 der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Wie bewertet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Einschätzung des vom Bundesministerium des Innern in Auftrag gegebenen Gutachtens der Universität Köln zum Umfang des rechtlichen Zugriffsrechts auf europäische Cloud-Daten durch US-Geheimdienste und an…
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Frage von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf die Fragen 20, 21, 22, 23, 24, 32 und 33 der Fragestunde (Drucksache 21/3521)
Wie definiert die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannten „ambitionierte[n] Ziele für Open Source“, und welche messbaren Schritte oder Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten sechs Monate eingeleitet werden? Antwort des Parl. Staatssekretärs P…
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Frage von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf …
Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem australischen Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige für ihr eigenes Handeln, vor dem Hintergrund, dass der Bundesminister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, eine solche Altersbegrenz…
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Frage von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf …
Wie bewertet das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung die Einschätzung des vom Bundesministerium des Innern in Auftrag gegebenen Gutachtens der Universität Köln zum Umfang des rechtlichen Zugriffsrechts auf europäische Cloud-Daten durch US-Geheimdienste und an…
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Frage von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf …
Wie definiert die Bundesregierung die im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD genannten „ambitionierte[n] Ziele für Open Source“, und welche messbaren Schritte oder Maßnahmen sollen innerhalb der nächsten sechs Monate eingeleitet werden? Antwort des Parl. Staatssekretärs P…
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Erweiterung der Zuständigkeiten des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (Beschlussempfehlung und Bericht zu Drs. 21/3316)
[Deutscher Bundestag Drucksache 21/3663 21. Wahlperiode 15.01.2026 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fra…