345 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 4
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Protokoll der 1066. Sitzung des Bundesrates
Plenarprotokoll 1066 BUNDESRAT Stenografischer Bericht 1066. Sitzung Berlin, Freitag, den 12. Juni 2026 I n h a l t : Amtliche Mitteilungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 257 Glückwünsche zum Geburtstag . . . . . . . . . . . 257 Zur Tagesordnung . . . . . . . . . . . . . . .…
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Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts "Datenatlas Bund" und deren Folgen (Antwort zu Drs. 21/6176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6478 21. Wahlperiode 11.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Edgar Naujok, Ruben Rupp und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/6176 – Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts „Datenatlas Bund“ und deren F…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz) (Bericht zu Drs. 21/4594, 21/5143, 21/6407)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6408 21. Wahlperiode 10.06.2026 Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung – Drucksachen 21/4594, 21/5143, 21/6407 – Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordn…
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Personalmaßnahmen und neue Verwaltungskultur in Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5872)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6314 21. Wahlperiode 05.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Marcel Emmerich, Lukas Benner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5872 – Personalm…
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Bundesbericht Forschung und Innovation 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6200 21. Wahlperiode 04.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2026 Zugeleitet mit Schreiben des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt vom 3. Juni 2026 gemäß Beschluss 14. Juni…
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Achter Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6400 21. Wahlperiode 04.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Achter Bericht der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen Inhal tsverzeichnis Seite 1 Vorbemerku…
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz - DIdG)
Bundesrat Drucksache 322/26 29.05.26 BRFuss DS - In - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digital…
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Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum in Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3920) (Antwort zu Drs. 21/5682)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6198 21. Wahlperiode 27.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anna Rathert, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5682 – Gesetzgeberische Initia…
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Schriftliche Frage 106 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Vertreterinnen und Vertrete…
Frage 106 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Vertreterinnen und Vertretern der Vonovia SE (bitte nach Bundesministerien und Verwaltungsebene aufschlüsseln)? Antwort des Parlament…
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Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben"
Bundesrat zu Drucksache 99/25 (Beschluss) 05.05.26 Unterrichtung durch die Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates "Ausbau der digitalen Infrastruktur dynamisch vorantreiben" Bundesministerium Berlin, 5. Mai 2026 für Digitales und St…
- Bedeutung von europäischer Zusammenarbeit für das BMDS
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Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen (Antwort zu Drs. 21/5733)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6023 21. Wahlperiode 19.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstantin von Notz, Jeanne Dillschneider, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5733 …
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Schriftliche Frage 174 von Caren Lay (DIE LINKE): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Interessenvertreterinnen un…
Frage 174 (Caren Lay, Die Linke): Wie viele Gespräche führten Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung seit Amtsantritt am 6. Mai 2025 mit Interessenvertreterinnen und -vertretern der Immobilienlobby (gemeint sind große Wohnungskonzerne und Verbände der Wohnungswirtschaft…
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Schriftliche Frage 129 von Kassem Taher Saleh (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen gebäuderelevanten Datenfragen beschäftigen sich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und der IT-R…
Frage 129 (Kassem Taher Saleh, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen gebäuderelevanten Datenfragen beschäftigen sich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und der IT-Rat, und inwieweit werden digitale Gebäudedaten bzw. Datenbanken bei der Registermoder…
- Umgang mit digitalen Gebäudedaten im BMDS und bei der Registermodernisierung
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Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden - Stand: 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/5646)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5927 21. Wahlperiode 12.05.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5646 – Landsmannschaftliche Zugehörigkeit der Bundesbehörden – Stand: 31. Dezember 2025 …
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Personalmaßnahmen und neue Verwaltungskultur in Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/5872 21. Wahlperiode 11.05.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Marcel Emmerich, Lukas Benner, Filiz Polat, Marlene Schönberger, Rebecca Lenhard, Jeanne Dillschneider, Dr. Anna Lührmann und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN…
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Schriftliche Frage 122 von Robin Jünger (AfD): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um bei IT- und Digitalvorhaben des Bundes, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und…
Frage 122 (Robin Jünger, AfD): Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um bei IT- und Digitalvorhaben des Bundes, die aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität oder aus dadurch frei werdenden Haushaltsmitteln finanziert werden, Doppelstrukturen, Parall…
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Schriftliche Frage 120 von Robin Jünger (AfD): Wann rechnet die Bundesregierung damit, dass in der Bundesverwaltung auf Grundlage von Agentic-AI-Hubs oder vergleichbaren Vorhaben KI-gestü…
Frage 120 (Robin Jünger, AfD): Wann rechnet die Bundesregierung damit, dass in der Bundesverwaltung auf Grundlage von Agentic-AI-Hubs oder vergleichbaren Vorhaben KI-gestützte Systeme nicht nur vorbereitende Tätigkeiten, sondern vollständige Verwaltungsentscheidungsprozesse (eins…
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Rede von Dr. Martin Plum (CDU/CSU) – Aktuelle Stunde: Erste Zwischenbilanz des neuen Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung nach einem Jahr
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alles neu macht der Mai“ – selten traf das so sehr zu wie in der ersten Maiwoche 2025. Am 6. Mai: ein neuer Bundeskanzler, eine neue Bundesregierung, das neue Bundesministerium fü…