345 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 7
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Kommunikation der Behörden und Bürger im Krisenfall (Antwort zu Drs. 21/4613)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4937 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4613 – Kommunikation der Behörden und…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei (Antwort zu Drs. 21/4630)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4960 21. Wahlperiode 24.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4630 – Maßnahmen der Bundesregierung …
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Nationale Wirtschaftsschutzstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4920 21. Wahlperiode 20.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale Wirtschaftsschutzstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Zusammenfassung ........................................................................................ 2 1 Au…
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Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4829 21. Wahlperiode 19.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Stand und Steuerung des Glasfaser-…
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Rechenzentrumsstrategie
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4910 21. Wahlperiode 19.03.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Rechenzentrumsstrategie Inhal tsverzeichnis Seite Einleitung ...................................................................................................... 3 Status Q…
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Frage von Dr. Ingo Hahn (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/4658)
Welche konkreten Defizite identifiziert das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner bisherigen Zielerreichung seit Aufnahme seiner Arbeit, und welche messbaren Korrekturmaßnahmen leitet es daraus ab (bitte mit jeweiligem Zeitpunkt der Umsetzung a…
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Umsetzung der Modernisierungsagenda im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Antwort zu Drs. 21/4477)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4855 21. Wahlperiode 18.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4477 – Umsetzung der Modernisierungsage…
- Defizite des BMDS bei der bisherigen Erreichung seiner Ziele
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Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen im Spannungsfeld mit der Einstufungspraxis in Geheimhaltungsgrade sowie dem praktischen Umgang mit amtlicher Kommunikation (Antwort zu Drs. 21/4435)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4814 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lukas Benner, Dr. Konstantin von Notz, Rebecca Lenhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 21/4435 – Recht…
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Verwendung von geschlechtsinklusiver Sprache in Bundesbehörden (Antwort zu Drs. 21/4176)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4819 21. Wahlperiode 17.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Robert Teske, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4176 – Verwendung von geschlechtsinklus…
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Schriftliche Frage 225 von René Springer (AfD): Wie hoch war in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Brandenburg ausgezah…
Frage 225 (René Springer, AfD): Wie hoch war in den Jahren 2010, 2015, 2020, 2021, 2022, 2023 sowie 2024 die Gesamtsumme an Wohngeld, die an Rentner in Brandenburg ausgezahlt wurde (bitte jeweils getrennt nach Jahren angeben), und wie hoch war der Anteil der Wohngeldausgaben, die…
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Schriftliche Frage 169 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Gesetzesvorhaben hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode Praxischecks durchgeführt (bitte die Gesamtzahl angeben sow…
Frage 169 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bei welchen Gesetzesvorhaben hat die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode Praxischecks durchgeführt (bitte die Gesamtzahl angeben sowie die letzten zwei durchgeführten Praxischecks je Ressort auflisten)? Antwort des …
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Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4658 21. Wahlperiode 13.03.2026 Fragen für die Fragestunde der 64. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 18. März 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . . . …
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Zentrale internetbasierte Fahrzeugzulassung, digitaler Fahrzeugschein und Datenaustauschprozesse (Statusabfragen) zwischen Registern und Basisdiensten des Bundes (Antwort zu Drs. 21/4367)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4712 21. Wahlperiode 12.03.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/4367 – Zentrale internetbasierte Fahr…
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Solvencon
Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater Zum Zwecke der Interessenvertretung werden Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des BMDS, des BMV sowie mit Mitgliedern des Deutschen Bundestages zur Erläuterung von Änderungsnotwendigkeiten…
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Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers Huawei
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4630 21. Wahlperiode 11.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich, Martin Hess, Sascha Lensing und der Fraktion der AfD Maßna…
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Kommunikation der Behörden und Bürger im Krisenfall
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4613 21. Wahlperiode 10.03.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Lars Haise, Tobias Ebenberger, Edgar Naujok, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Martin Hess, …
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Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4594 21. Wahlperiode 09.03.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für kün…
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Schriftliche Frage 141 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Welche persönlichen Gespräche bzw. Schriftwechsel fanden seit der Vereidigung der Bundesministerinnen und Bundesminister sowie der (Parlamen…
Frage 141 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Welche persönlichen Gespräche bzw. Schriftwechsel fanden seit der Vereidigung der Bundesministerinnen und Bundesminister sowie der (Parlamentarischen) Staatssekretäre am 6. Mai 2025 bis zur Veröffentlichung der RSPG-Empfehlung zur zukünft…
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Schriftliche Frage 140 von Anne-Mieke Bremer (DIE LINKE): Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschli…
Frage 140 (Anne-Mieke Bremer, Die Linke): Welche Anliegen, Argumente und Hinweise haben das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in seiner Abwägung abschließend dazu bewogen, seine Positionierung dahingehend abzuändern, sich innerhalb der Radio Spectrum…