346 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 9
-
Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2025 (Antwort zu Drs. 21/2968)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4303 21. Wahlperiode 23.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gerold Otten, Stefan Keuter, Jan Wenzel Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/2968 – Nutzung der Flugbereitschaf…
-
Schriftliche Frage 86 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welche Gründe ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Steigerung der Kosten für Microsoft-Lizenzen in den letzten Jahren (vgl.
Frage 86 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Auf welche Gründe ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Steigerung der Kosten für Microsoft-Lizenzen in den letzten Jahren (vgl. Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 19. Februar 2026: Ihre Frage …
-
Schriftliche Frage 6 von Andreas Audretsch (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat es in dieser Legislaturperiode Treffen von Vertretern der Bundesregierung (bis zur Ebene der Referatsleiterinnen und Referatsleiter) mit…
Frage 6 (Andreas Audretsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Hat es in dieser Legislaturperiode Treffen von Vertretern der Bundesregierung (bis zur Ebene der Referatsleiterinnen und Referatsleiter) mit Vertretern von Apollo, KKR, Cerberus, Blackstone, The Carlyle Group, CVC, DWS, Advent I…
-
Fragen für die Fragestunde der 58. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Februar 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4187 21. Wahlperiode 20.02.2026 Fragen für die Fragestunde der 58. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 25. Februar 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Akbulut, Gökay (Die Linke) . . . . . . . . . . . . . . .…
-
Digitalstrategie der Bundesregierung - Umsetzungsstand, Evaluation, Fortführung und Neubewertung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4180 21. Wahlperiode 18.02.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Robin Jünger, Ruben Rupp, Alexander Arpaschi, Sebastian Maack, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Edgar Naujok, Steffen Janich und der Fraktion der AfD Digitalstrategie der Bundesregieru…
-
Schriftliche Frage 145 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche personellen und finanziellen Kapazitäten setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für seine Social-Media- K…
Frage 145 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche personellen und finanziellen Kapazitäten setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für seine Social-Media- Kanäle ein (bitte nach Plattformen aufschlüsseln, jeweils mit Budget in Euro sowie in S…
-
Schriftliche Frage 144 von Rebecca Lenhard (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitrahmen setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für die Erstellung der in der Sitzung des…
Frage 144 (Rebecca Lenhard, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welchen Zeitrahmen setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für die Erstellung der in der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am 28. Januar 2026 vom Parlamentarisc…
-
Schriftliche Frage 143 von Pierre Lamely (AfD): Wie gestaltet sich die EUDI-Wallet, welche durch die Deutsche Telekom bzw. die EUid bereitgestellt wird und mittels derer bei einer mögliche…
Frage 143 (Pierre Lamely, AfD): Wie gestaltet sich die EUDI-Wallet, welche durch die Deutsche Telekom bzw. die EUid bereitgestellt wird und mittels derer bei einer möglichen Altersbeschränkung für soziale Medien (16 Jahre, bzw. 13 Jahre bei Einverständnis der Eltern) die Altersve…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
[Bundesrat Drucksache 97/26 13.02.26 DS - AV - Fz - In - K - R - Wi Gesetzentwurf der Bundesregierung B R Fu ss Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschri…
-
Bearbeitungsstand der über das "EinfachMachen-Portal" des BMDS eingereichten Meldungen zu bürokratischen Hürden
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Wie viele der 15.143 (Stand: 21. Januar 2026) auf dem "EinfachMachen-Portal" des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung eingereichten Meldungen über bürokratische Hürden wurden – jenseits der Kategorisierung –…
-
Digitale Abhängigkeiten der Bundesverwaltung von außereuropäischen Anbietern
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welchen Zeitrahmen setzt sich das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für die Erstellung der in der Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am 28. Januar 2026 vom Parlamentarischen Staatsse…
-
Personelle und finanzielle Kapazitäten für die Social-Media-Kanäle des BMDS
Originaltext der Frage(n):<br /> <br /> Welche personellen und finanziellen Kapazitäten setzt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung für seine Social-Media-Kanäle ein (bitte nach Plattformen aufschlüsseln, jeweils mit Budget in Euro sowie in Stellenäquivalen…
-
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz - PWTG)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4089 21. Wahlperiode 11.02.2026 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (Politische-Werbung-Transparenz-Gesetz – PWTG) A. Pr…
-
Errichtung und Arbeitsweise der Work-and-Stay-Agentur (Antwort zu Drs. 21/3805)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4075 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Lukas Rehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3805 – Errichtung und Arbeitsweise der Wo…
-
Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. Dezember 2025 (Antwort zu Drs. 21/3809)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4096 21. Wahlperiode 10.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3809 – Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2000 bis zum 31. D…
-
Schriftliche Frage 140 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Wie ist der Planungs- oder Durchführungsstand des von der Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke auf…
Frage 140 (Sonja Lemke, Die Linke): Wie ist der Planungs- oder Durchführungsstand des von der Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke auf Bundestagsdrucksache 21/3456 in Aussicht gestellten Workshops der Zivilgesellschaft im Rahmen des Konsu…
-
Schriftliche Frage 139 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist das Verfahren zur Findung des Generalunternehmers ausgestaltet, der laut Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (B…
Frage 139 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist das Verfahren zur Findung des Generalunternehmers ausgestaltet, der laut Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) die Pilotierung von digitalen Verwaltungsdiensten in Hessen und Bayern voranbr…
-
Entlastungskabinett der Bundesregierung vom 5. November 2025 (Antwort zu Drs. 21/3775)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/4045 21. Wahlperiode 06.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Ruben Rupp, Robin Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3775 – Entlastungskabinett der Bundesregierun…
-
Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der Digitalpolitik (Antwort zu Drs. 21/3724)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/3959 21. Wahlperiode 02.02.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ruben Rupp, Robin Jünger, Alexander Arpaschi, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/3724 – Zu den Aufsichts- und Kontroll…
-
Schriftliche Frage 102 von Pascal Meiser (DIE LINKE): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und…
Frage 102 (Pascal Meiser, Die Linke): Wie viele Personen haben im Jahr 2025 ein Praktikum in einem Bundesministerium absolviert (sowohl Pflichtpraktika als auch freiwillige), und wie viele dieser Personen wurden für ihr Praktikum nicht bezahlt (bitte für beide Teilfragen nach den…