12.890 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 131
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Personalbestand zur Leitungs- und Kommunikationsstruktur sowie zur Vergabe, Messbarkeit und politischen Relevanz externer Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Antwort zu Drs. 21/5854)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6366 21. Wahlperiode 08.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Uwe Schulz, Dr. Malte Kaufmann, Bernd Schattner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5854 – Personalbestand zur Leitung…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6320 21. Wahlperiode 08.06.2026 Unterrichtung durch die Bundesregierung Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025 Schreiben des Bundesministeriums der…
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Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Investitionsplan für nachhaltigen Verkehr
Bundesrat zu Drucksache 686/25 (Beschluss) 08.06.26 Unterrichtung durch die Europäische Kommission Stellungnahme der Europäischen Kommission zu dem Beschluss des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Soz…
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Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz 4 Satz 1 Bundeshaushaltsordnung i. V. m. § 4 Absatz 2 Haushaltsgesetz 2025
Bundesrat Drucksache 354/26 08.06.26 Fz Unterrichtung durch das Bundesministerium der Finanzen Haushaltsführung 2025 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im vierten Vierteljahr des Haushaltsjahres 2025; Vierteljährliche Mitteilung gemäß § 37 Absatz …
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Umgang der Bundesregierung mit medialen Einzelfällen, öffentlicher Mobilisierung und gesetzgeberischen Prozessen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6286 21. Wahlperiode 08.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Nicole Hess, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Umgang der Bundesre…
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Six Seven Financial Engineering Ltd.
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Wir identifizieren technologische Chancen, strukturieren belastbare Kooperationen und entwickeln aus Forschung, Innovationen, SpinOffs, StartUps und frühen Projektideen reale Vorhaben mit Umsetzungslogik, Kapitalzugang und industrieller Anschlussf…
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Schriftliche Frage 157 von Volker Scheurell (AfD): Wie stellt die Bundesregierung die Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung sicher, falls keine gesonde…
Frage 157 (Volker Scheurell, AfD): Wie stellt die Bundesregierung die Einhaltung des Wirtschaftlichkeitsgebots gemäß § 7 der Bundeshaushaltsordnung sicher, falls keine gesonderte Erfassung der Verwaltungskosten der Städtebauförderung erfolgt, und auf welcher Datengrundlage erfolg…
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Schriftliche Frage 116 von Edgar Naujok (AfD): Leitet die Bundesregierung für sich Handlungsempfehlungen aus der auf den 15. Mai 2026 datierten päpstlichen Enzyklika zur Rolle der künstli…
Frage 116 (Edgar Naujok, AfD): Leitet die Bundesregierung für sich Handlungsempfehlungen aus der auf den 15. Mai 2026 datierten päpstlichen Enzyklika zur Rolle der künstlichen Intelligenz ab, und wenn ja, welche (www. vatican.va/content/leo-xiv/de/encyclicals/docume nts/20260515-…
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Schriftliche Frage 115 von Edgar Naujok (AfD): Welche personenbezogenen Daten sollen nach Kenntnis der Bundesregierung künftig über die sog. EUDI-Wallet im Zusammenhang mit staatlichen So…
Frage 115 (Edgar Naujok, AfD): Welche personenbezogenen Daten sollen nach Kenntnis der Bundesregierung künftig über die sog. EUDI-Wallet im Zusammenhang mit staatlichen Sozialleistungen verarbeitet werden, und welche möglichen Datenschutzrisiken sieht die Bundesregierung hierbei …
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Schriftliche Frage 114 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Initiativen für europäische soziale Netzwerke wie „Mastodon“, „Eurosky“, diverse…
Frage 114 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus den Initiativen für europäische soziale Netzwerke wie „Mastodon“, „Eurosky“, diverse weitere Initiativen wie „wedium“ oder „W Social“ (www.deutschlandfunk.de/europa-alter…
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Schriftliche Frage 112 von Dr. Anna Lührmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in der Regierungsbefragung vom…
Frage 112 (Dr. Anna Lührmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie lautet das Ergebnis der vom Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger in der Regierungsbefragung vom 5. November 2025 angekündigten fortlaufenden Prüfung der Förderung europäischer sozial…
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Schriftliche Frage 111 von Robin Jünger (AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundesta…
Frage 111 (Robin Jünger, AfD): Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Umstand, dass sie in ihrer Antwort auf meine Schriftliche Frage 121 auf Bundestagsdrucksache 21/5846 des Onlinezugangsgesetzes (OZG) Maßnahmen zur Staatsmodernisierung, Umsetzung, Registerm…
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Schriftliche Frage 50 von Dr. Dietmar Bartsch (DIE LINKE): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisherigen Gesamtkosten für die Beschaffung und Einführung des Projekts „Digitalisierung…
Frage 50 (Dr. Dietmar Bartsch, Die Linke): Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die bisherigen Gesamtkosten für die Beschaffung und Einführung des Projekts „Digitalisierung Landbasierte Operationen“, kurz D-LBO (einschließlich flankierender Maßnahmen und externer Diens…
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Schriftliche Frage 33 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu Umfang, Reichweite und algorithmischer Verbreitung KI-generierter politischer Musik mit rechtsext…
Frage 33 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse zu Umfang, Reichweite und algorithmischer Verbreitung KI-generierter politischer Musik mit rechtsextremistischen, demokratiefeindlichen und antisemitischen Inhalten auf großen Plattform…
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Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6245 21. Wahlperiode 05.06.2026 Fragen für die Fragestunde der 82. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 10. Juni 2026 Verzeichnis der Fragenden Abgeordnete Nummer der Frage Badum, Lisa (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) . . . . . 58 Bär, Karl …
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Netzwerkstrukturen und Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen gegen Organisierte Kriminalität
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6271 21. Wahlperiode 05.06.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Dr. Alexander Gauland, Ulrich von Zons, Sascha Lensing, Knuth Meyer-Soltau, Tobias Teich, Bernd Schattner, Thomas Ladzinski, Martina Uhr, Udo Theodor Hemmelg…
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Personalmaßnahmen und neue Verwaltungskultur in Modernisierungsvorhaben der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/5872)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6314 21. Wahlperiode 05.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Moritz Heuberger, Marcel Emmerich, Lukas Benner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/5872 – Personalm…
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Die Position der Bundesregierung zu dem von der Europäischer Kommission vorangetriebenen Konzept einer Kreislaufwirtschaft (Antwort zu Drs. 21/5862)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/6315 21. Wahlperiode 05.06.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Micha Fehre und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/5862 – Die Position der Bundesregierung zu dem von der Europäischer Kommission vorangetrieben…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über multimodales Buchen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 80/2009
Bundesrat Drucksache 351/26 05.06.26 EU - In - R - U - Vk - Wi Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über multimodales Buchen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 80/2009 COM(2026) 231 final Der…
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausstellung von Eisenbahnfahrkarten
Bundesrat Drucksache 352/26 05.06.26 EU - In - U - Vk Unterrichtung durch die Europäische Kommission Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausstellung von Eisenbahnfahrkarten COM(2026) 232 final Der Bundesrat wird über die Vorlage gemäß …