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Erklärung von Awet Tesfaiesus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Zu Protokoll gegebene Reden zur Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des …
Design ist längst digital. Es bewegt sich, verändert sich, entsteht am Bildschirm. Deshalb ist es richtig, dass wir auch unser Designrecht ins digitale Zeitalter holen. Dieses Gesetz macht wichtige Schritte: Digitale und animierte Designs werden ausdrücklich geschützt. Wir reagie…
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Rede von Awet Tesfaiesus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
Design ist längst digital. Es bewegt sich, verändert sich, entsteht am Bildschirm. Deshalb ist es richtig, dass wir auch unser Designrecht ins digitale Zeitalter holen. Dieses Gesetz macht wichtige Schritte: Digitale und animierte Designs werden ausdrücklich geschützt. Wir reagie…
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Rede von Dr. Konrad Körner (CDU/CSU) – Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben ein Hundekorb in Erdbeerform, ein liegender Buddha als Wandschmuck und eine Regenbogenleuchte gemeinsam? Nein, das ist nicht die Ausstattung irgendeiner Esoterikmesse. Das sind tatsächlich eingetragene Design…
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Rede von Dr. Christoph Birghan (AfD) – Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
Hohes Präsidium! Meine Damen und Herren! Herr Lindh, wir sind uns heute teilweise sogar mal einig. Das ist ja auch mal etwas, was gar nicht so schlecht ist und nicht so häufig in diesem Hohen Haus auftritt. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll das deutsche Designrecht modernis…
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Rede von Helge Lindh (SPD) – Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind es ja mittlerweile allzu sehr gewohnt, zu erleben, dass Prozesse negativ dargestellt werden oder dass dann Visionen darin bestehen, eine imaginierte Vergangenheit zu beschwören, die angeblich viel besser war, obwohl sie das…
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Rede von Dr. Anja Reinalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Endlich raus aus dem Elternhaus – Junge Menschen auf dem Wohnungsmarkt unterstützen
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kennen Sie die Weltmeisterschaft der Berufe, die WorldSkills? Sie findet diese Woche in Shanghai statt. Da zeigen junge Fachkräfte, was sie draufhaben: vom Handwerk über Pflege und Gastro bis zur IT. Die deutschen Teams liefern dort …
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Rede von Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU/CSU) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf dem Weg der Energiewende hin zu sauberem Strom und sauberen Molekülen ohne schädliche Emissionen sind wir weit gekommen. Aber wir sind jetzt an einem Punkt, an dem wir neu koordinieren und ausbalancieren müssen. Der Ausbau der e…
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das angebliche Ziel dieses Gesetzes ist es, den Neubau von PV-Anlagen und Windkraftanlagen besser auf den Netzausbau abzustimmen. Dazu soll der gesetzlich vorgesehene Vorrang für den Anschluss neuer EE-Anlagen aufgehoben werden, wenn in ein…
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Rede von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Herr Präsident! Kolleginnen und Kollegen! Seit Wochen und Monaten hören wir von der Bundesregierung: Die Menschen in diesem Land müssen nur mal richtig ranklotzen, sich mal ein bisschen mehr anstrengen, und dann geht es wieder bergauf. Dieses Mantra gilt anscheinend nicht für die…
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Rede von Dr. Nina Scheer (SPD) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Sehr verehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst zu dieser Rede – wir haben ja eben schon über das EEG debattiert, jetzt über das Netzanschlusspaket – noch eine Richtigstellung von meiner Seite Richtung AfD. Sie erzeugen hier den Eindruck, als ob die Energiewen…
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Rede von Fabian Gramling (CDU/CSU) – Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Wirtschaft wächst wieder, und zwar um 1,6 Prozent, und das nicht irgendwann, sondern in diesem Jahr. Das zeigt, dass unsere Wirtschaft und unser Mittelstand innovativ sind. Das zeigt, dass die Menschen in unserem Land…
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Rede von Ellen Demuth (CDU/CSU) – Einwanderungspolitik als Ursache der Krise im deutschen Bildungssystem benennen und konsequent angehen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Reichardt, ich kann mich nur sehr wundern. Bei Ihnen ist es so: Wir haben Fachkräftemangel – Migration ist schuld. Wir haben in Deutschland keine Wohnung…
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Rede von Christoph Naser (CDU/CSU) – Einwanderungspolitik als Ursache der Krise im deutschen Bildungssystem benennen und konsequent angehen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die PISA-Ergebnisse der Schülerschaft in Deutschland sind dramatisch. Rund ein Drittel der 15-Jährigen verfehlt die Mindeststandards in Mathematik und Lesen. Das bedeutet: Diesen jungen Menschen fehlen …
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Rede von Hans Koller (CDU/CSU) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Koalition bekennt sich ganz klar zur Energiewende: zu Ausbauzielen, zu den erneuerbaren Energien, zu einer zukunftsgewandten Energiepolitik. Dieses Erneuerbare-Energien-Gesetz hat eine bemerkenswerte Entwicklung genomme…
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Rede von Jörg Cezanne (DIE LINKE) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Reiche, Sie untergraben mit den beiden vorgelegten Gesetzentwürfen gezielt und wissentlich die Wirtschaftlichkeit von Investitionen in erneuerbare Energien. Praktisch alle Regelungen belasten einseitig die Erbauer neuer Anlagen. Es i…
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Rede von Katrin Uhlig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Manchmal schafft die Regierung Dinge, die sich vermutlich nur noch mit dem Satz „Man hätte dabei sein müssen“ oder „Jeder kann im Kabinett machen, was er oder sie will“ erklären lassen. Gestern ging ein Papier von Mini…
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Rede von Marc Bernhard (AfD) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an das Märchen von der Kugel Eis? Vor über 20 Jahren hat der grüne Umweltminister Trittin den Bürgern hoch und heilig versprochen: Die Energiewende kostet einen Haushalt im Monat maximal eine Kugel Eis. In der Reali…
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Rede von Katherina Reiche (Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn will ich etwas festhalten: Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird fortgesetzt. Die Ausbauziele der Erneuerbaren bleiben bestehen. Wind, Photovoltaik, Biomasse, Geothermie sind tragende Säulen unserer Stromverso…
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Rede von Tobias Teich (AfD) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ursula von der Leyen hat in ihrem Lagebericht die künstliche Intelligenz als zweiten großen Wendepunkt unserer Zeit bezeichnet. Die Konklusion fällt dennoch nüchtern aus: Künstliche Intelligenz ersetzt keine fehlende m…
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Rede von Roland Theis (CDU/CSU) – Vereinbarte Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Boehringer, ich habe Ihnen vorhin genau zugehört bei Ihrer Tour d’Horizon über alles das, was schlecht ist in der Europäischen Union. Wenn es so wäre, wie Sie es sagen, dann müsste Europa ja ziemlic…