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Schriftliche Frage 46 von Vinzenz Glaser (DIE LINKE): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob seit dem Beginn des Krieges im Sudan am 15. April 2023 aus Deutschland in die Verein…
Frage 46 (Vinzenz Glaser, Die Linke): Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob seit dem Beginn des Krieges im Sudan am 15. April 2023 aus Deutschland in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) exportierte Rüstungsgüter unmittelbar oder mittelbar in den Sudan und d…
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Schriftliche Frage 37 von Sara Nanni (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Bereichen haben sich bislang nicht ausreichend Soldat:innen freiwillig für die Brigade Litauen gemeldet, um alle vorgesehenen Die…
Frage 37 (Sara Nanni, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchen Bereichen haben sich bislang nicht ausreichend Soldat:innen freiwillig für die Brigade Litauen gemeldet, um alle vorgesehenen Dienstposten zu füllen (bitte zum einen nach Dienstgradgruppen und zum anderen nach Spezialisieru…
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Schriftliche Frage 18 von Jeanne Dillschneider (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung die Detektion und Abwehr von Drohnen über die Verkehrsflughäfen hinaus auch in den…
Frage 18 (Jeanne Dillschneider, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen konkreten Maßnahmen will die Bundesregierung die Detektion und Abwehr von Drohnen über die Verkehrsflughäfen hinaus auch in den übrigen Sektoren kritischer Infrastruktur (etwa Energie, Wasser, Telekommunikation, …
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Schriftliche Frage 16 von Clara Bünger (DIE LINKE): Was genau ist der Inhalt des Schreibens der Bundespolizei an das Hessische Innenministerium vom 8. Juli 2026, bei dem ich davon ausgehe, das…
Frage 16 (Clara Bünger, Die Linke): Was genau ist der Inhalt des Schreibens der Bundespolizei an das Hessische Innenministerium vom 8. Juli 2026, bei dem ich davon ausgehe, dass dieses Schreiben zugleich an alle zuständigen Ministerien der Bundesländer ging und das zumindest Ausf…
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Schriftliche Frage 14 von René Bochmann (AfD): Welche Behörde war beim Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht vom 4. auf den 5. August 2026 konkret für die Detektion, Bewe…
Frage 14 (René Bochmann, AfD): Welche Behörde war beim Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle in der Nacht vom 4. auf den 5. August 2026 konkret für die Detektion, Bewertung und gegebenenfalls aktive Abwehr der Drohne zuständig (bitte hierbei auch angeben, zu welchem Zeitpunkt…
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Schriftliche Frage 12 von René Bochmann (AfD): Wie viele sicherheitsrelevante Vorfälle mit unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Jan…
Frage 12 (René Bochmann, AfD): Wie viele sicherheitsrelevante Vorfälle mit unbemannten Luftfahrtsystemen (Drohnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2025 an bzw. im unmittelbaren Umfeld deutscher Verkehrsflughäfen registriert (bitte Zahlen nach Standorte…
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Verhältnismäßigkeit und Zwangsmaßnahmen im Rahmen des Smart Meter-Rollouts
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7751 21. Wahlperiode 28.08.2026 Kleine Anfrage des Abgeordneten Edgar Naujok und der Fraktion der AfD Verhältnismäßigkeit und Zwangsmaßnahmen im Rahmen des Smart-Meter- Rollouts Mit dem Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende vom…
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Entgeltunterschiede zwischen West- und Ostdeutschland und zwischen Männern und Frauen in den Jahren 2024 und 2025 (Antwort zu Drs. 21/7183)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7757 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten René Springer, Robert Teske, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7183 – Entgeltunterschiede zwischen Wes…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 202 Trier im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7284)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7759 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7284 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 198 Koblenz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7285)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7760 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/7285 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 196 Neuwied im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7286)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7761 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7286 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 197 Ahrweiler im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7287)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7762 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der Afd – Drucksache 21/7287 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 208 Kaiserslautern im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7288)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7763 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7288 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 204 Mainz im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7293)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7776 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7293 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 205 Worms im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7294)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7777 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7294 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland Pfalz und im Bundestagswahlkreis 203 Montabaur im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7296)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7779 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7296 – Finanzierung von Nichtregi…
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Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Rheinland-Pfalz und im Bundestagswahlkreis 200 Kreuznach im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7297)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7780 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Sebastian Maack, Martin Reichardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7297 – Finanzierung von Nichtregi…
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Einfluss von Wirtschaftsverbänden und Ländern auf das Vergesellschaftungsverbotsvorhaben der Bundesregierung (Antwort zu Drs. 21/7572)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7781 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Luke Hoß, Caren Lay, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7572 – Einfluss von Wirtschaftsverbänden und L…
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Zurückweisungen an den Binnengrenzen im ersten Halbjahr 2026 (Antwort zu Drs. 21/7233)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7782 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Bünger, Doris Achelwilm, Violetta Bock, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7233 – Zurückweisungen an den Binne…
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Internationalisierung der AfD und grenzüberschreitende Vernetzung mit rechtsextremen Parteien und Akteuren (Antwort zu Drs. 21/7579)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7783 21. Wahlperiode 28.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schahina Gambir, Marlene Schönberger, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 21/7579 –…