15.388 Dokumente zu den Filtern, neueste zuerst · Seite 83
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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
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Bürgernähe der Bahn in Bayern
(insgesamt 5 Einzelfragen)
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C-Consult GmbH
Tätigkeit: Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater C-Consult GmbH berät und vertritt Interessen von Unternehmen und Organisationen gegenüber politischen Entscheidungsträgern, Behörden und Verbänden. Schwerpunkt sind Strategie-, Governmental-Affairs…
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Shield AI
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Shield AI ist ein Technologieunternehmen im Bereich verteidigungsbezogener Künstlicher Intelligenz und autonomer unbemannter Systeme und tritt gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung für Rahmenbedingungen ein, die eine verantwort…
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 160 von Ulrich von Zons (AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn…
Frage 160 (Ulrich von Zons, AfD): Wie bewertet die Bundesregierung die Auswirkungen des anhaltenden Fachkräftemangels in Bauunternehmen, Ingenieurbüros und der Deutschen Bahn auf die Umsetzung zentraler Infrastrukturprojekte, und welche konkreten Schritte sind vorgesehen, um dies…
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
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Schriftliche Frage 154 von Uwe Schulz (AfD): Welche Daten liegen der Bundesregierung auf Grundlage der Verwendungsnachweise nach § 6 Absatz 2 des Regionalisierungsgesetzes sowie der ihr…
Frage 154 (Uwe Schulz, AfD): Welche Daten liegen der Bundesregierung auf Grundlage der Verwendungsnachweise nach § 6 Absatz 2 des Regionalisierungsgesetzes sowie der ihr zugänglichen Jahresberichte nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nummer 1370/2007 für das jüngste volls…
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Schriftliche Frage 153 von Uwe Schulz (AfD): Welche Prüfungen hat die Bundesregierung für das jüngste vollständig geprüfte Abrechnungsjahr vorgenommen oder von den Ländern angefordert,…
Frage 153 (Uwe Schulz, AfD): Welche Prüfungen hat die Bundesregierung für das jüngste vollständig geprüfte Abrechnungsjahr vorgenommen oder von den Ländern angefordert, um bei mit Regionalisierungsmitteln des Bundes finanzierten Ausgleichsleistungen für gemeinwirtschaftliche Schi…
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Schriftliche Frage 146 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschut…
Frage 146 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hinsichtlich der Erarbeitung eines gemeinsamen Erlasses, der Se…
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Schriftliche Frage 145 von Lars Haise (AfD): Wie hoch waren die an die DB Fernverkehr AG im ersten Halbjahr 2026 aus dem genannten Haushaltstitel ausgezahlten Fördermittel, und wie hoch…
Frage 145 (Lars Haise, AfD): Wie hoch waren die an die DB Fernverkehr AG im ersten Halbjahr 2026 aus dem genannten Haushaltstitel ausgezahlten Fördermittel, und wie hoch waren die im ersten Halbjahr 2026 an nichtbundeseigene SPFV-Unternehmen ausgezahlten Fördermittel angesichts d…
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Schriftliche Frage 144 von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen mit kapazitätserweiternden Effekten sind im Rahmen der für das Jahr 2029 vorgesehenen Generalsanierung der Bahnst…
Frage 144 (Matthias Gastel, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche konkreten Maßnahmen mit kapazitätserweiternden Effekten sind im Rahmen der für das Jahr 2029 vorgesehenen Generalsanierung der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover vorgesehen, und für welche der Maßnahmen, für die ei…
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Schriftliche Frage 140 von Luise Amtsberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Führt das Bundesministerium für Verkehr mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Nord-Ostsee-Kanal in Kiel Gespräche darüber, ob sie…
Frage 140 (Luise Amtsberg, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Führt das Bundesministerium für Verkehr mit dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt (WSA) Nord-Ostsee-Kanal in Kiel Gespräche darüber, ob sie das Angebot der Landeshauptstadt Kiel, das WSA u. a. personell bei der Sanierung des Tie…
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Schriftliche Frage 92 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Gru…
Frage 92 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen mit …
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Schriftliche Frage 86 von Enrico Komning (AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswag…
Frage 86 (Enrico Komning, AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswagen-Konzerns zugewiesen wurden, und wenn ja, welche Mittel wurden aus den sieben konkreten Programmen mit den…
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Schriftliche Frage 85 von Enrico Komning (AfD): Sind in den Kalenderjahren 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel des Bundes (direkte Zuwendungen, Projektzuschüsse, Innovationsprä…
Frage 85 (Enrico Komning, AfD): Sind in den Kalenderjahren 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel des Bundes (direkte Zuwendungen, Projektzuschüsse, Innovationsprämien oder Forschungsförderung) an die Volkswagen Aktiengesellschaft oder an mit ihr im Sinne der §§ 15 ff. d…
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Bundeseinheitliche Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung und digitalen Krisenkommunikation bei lang andauernden Stromausfällen
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7504 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Ulrich von Zons, Dr. Christoph Birghan, Sascha Lensing, Wolfgang Wiehle, Bernd Schattner, Marc Bernhard, Thomas Dietz, Stefan Keuter, Udo Theodor Hemmelgarn,…
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Gewalttat von Stade - Mögliche Informationsdefizite im Austausch mit ausländischen Behörden und bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7505 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Dr. Christian Wirth, Raimond Scheirich, Tobias Teich, Bernd Schattner, Prof. Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Martina Uh…
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Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freiburger Hauptbahnhofs
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7515 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Matthias Gastel, Chantal Kopf, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ausbau der Rheintalbahn und Sperrzeiten des Freibur…