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Mittelverwendung, Empfänger und haushaltsrechtliche Kontrolle im Bundesprogramm "Demokratie leben!" in den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7534 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Möller, Robert Teske, Stefan Schröder, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christian Wirth, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, Ulrich von Zons, Gereon Bollmann und der Fraktion de…
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Förderauflagen, Wirkungsnachweis und Rechtsrahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" mit Bezug zu den Wahlkreisen 192 Erfurt-Weimar-Weimarer Land II und 189 Eisenach-Wartburgkreis-Unstrut-Hainich-Kreis in den Jahren 2024 bis 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7536 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Möller, Robert Teske, Stefan Schröder, Tobias Matthias Peterka, Dr. Christian Wirth, Dr. Christoph Birghan, Thomas Fetsch, Ulrich von Zons, Gereon Bollmann und der Fraktion de…
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Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und internationales Potential der Digitalen Automatischen Kupplung
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7537 21. Wahlperiode 10.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Lars Haise, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Alexis L. Giersch, Stefan Henze, Maximilian Kneller, Ulrich von Zons, Carsten Becker, Hans-Jürgen Goßner, Leif-Erik Holm, Dr. Rainer Kraft…
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Arbeitsbedingungen und psychischer Gesundheitsschutz von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern (Antwort zu Drs. 21/7119)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7545 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Zerr, Pascal Meiser, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7119 – Arbeitsbedingungen und psychisch…
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Ausländische Beschäftigte in Engpassberufen (Antwort zu Drs. 21/7127)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7546 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pascal Meiser, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7127 – Ausländische Beschäftigte …
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Bürgernähe der Bahn in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7316)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7548 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Luigi Pantisano, Jorrit Bosch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7316 – Bürgernähe der Bahn in Bayer…
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Folgerungen der Bundesregierung aus steigenden psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen (Antwort zu Drs. 21/7369)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7550 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Angela Rudzka, Martin Reichardt, Sebastian Maack, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7369 – Folgerungen der Bundesregi…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7335)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7551 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Erhard Brucker, Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7335 – Förderung touristische…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 164 von Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass Angebotsschocks auf fossilen Energiemärkten sowie strukturelle Wettbewerbsnachteile der Ind…
Frage 164 (Dr. Anton Hofreiter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Teilt die Bundesregierung die Einschätzung, dass Angebotsschocks auf fossilen Energiemärkten sowie strukturelle Wettbewerbsnachteile der Industrie nicht durch Eingriffe in den Europäischen Emissionshandel (EU ETS), sondern d…
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Schriftliche Frage 162 von Lisa Badum (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche schriftlichen Stellungnahmen oder Vermerke hat das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit sei…
Frage 162 (Lisa Badum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche schriftlichen Stellungnahmen oder Vermerke hat das Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit seit den öffentlichen Äußerungen von Katherina Reiche zu geplanten Lockerungen bei der EU- Metha…
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
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Schriftliche Frage 146 von Linda Heitmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschut…
Frage 146 (Linda Heitmann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie ist der Stand der Verhandlungen zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit hinsichtlich der Erarbeitung eines gemeinsamen Erlasses, der Se…
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Schriftliche Frage 138 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist sich die Bundesregierung der Auswirkungen auf Umwelt und Landwirtschaft durch Versalzung, die durch den Ausbau der Fahrrinnen der Weser…
Frage 138 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ist sich die Bundesregierung der Auswirkungen auf Umwelt und Landwirtschaft durch Versalzung, die durch den Ausbau der Fahrrinnen der Weser hervorgerufen wird, bewusst (https://taz.de/ Niedrigwasser-an-der-Weser/!6198683/), und…
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Schriftliche Frage 93 von Iris Nieland (AfD): Welche Untersuchungen oder Berechnungen liegen der Bundesregierung zu den volkswirtschaftlichen Kosten der seit Beginn des Jahres 2026 aufge…
Frage 93 (Iris Nieland, AfD): Welche Untersuchungen oder Berechnungen liegen der Bundesregierung zu den volkswirtschaftlichen Kosten der seit Beginn des Jahres 2026 aufgetretenen negativen Strompreise (insbesondere Erzeugerverluste, Redispatch-Kosten, sowie haushaltswirksame Zahl…
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Schriftliche Frage 92 von Charlotte Antonia Neuhäuser (DIE LINKE): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Gru…
Frage 92 (Charlotte Antonia Neuhäuser, Die Linke): Welche dienstlichen Kontakte hatten Mitglieder der Leitungsebene der Bundesregierung oder der Bundesministerien seit Anfang 2026 auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen mit …
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Schriftliche Frage 88 von Dr. Rainer Kraft (AfD): Welche Annahmen zu Investitionskosten, Systemkosten, Brennstoffkosten, Betriebsdauer, gesicherter Leistung und Lebenszyklus-CO2-Emissionen l…
Frage 88 (Dr. Rainer Kraft, AfD): Welche Annahmen zu Investitionskosten, Systemkosten, Brennstoffkosten, Betriebsdauer, gesicherter Leistung und Lebenszyklus-CO2-Emissionen legt die Bundesregierung dem Vergleich zwischen den im Rahmen der Kraftwerksstrategie vorgesehenen neuen st…
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Schriftliche Frage 86 von Enrico Komning (AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswag…
Frage 86 (Enrico Komning, AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswagen-Konzerns zugewiesen wurden, und wenn ja, welche Mittel wurden aus den sieben konkreten Programmen mit den…