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Förderung touristischer Infrastruktur in Bayern (Antwort zu Drs. 21/7335)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7551 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Erhard Brucker, Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7335 – Förderung touristische…
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Förderung touristischer Infrastruktur in Rheinland-Pfalz (Antwort zu Drs. 21/7336)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7552 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Münzenmaier, Dario Seifert, Erhard Brucker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7336 – Förderung touristische…
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Förderungen von Nichtregierungsorganisationen im Ilm-Kreis durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" (Antwort zu Drs. 21/7181)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7564 21. Wahlperiode 10.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sebastian Maack, Martin Reichardt, Gereon Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7181 – Förderungen von Nichtreg…
- Strafnachrichtenaustausch mit der Türkei
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Shield AI
Tätigkeit: Sonstiges Unternehmen Shield AI ist ein Technologieunternehmen im Bereich verteidigungsbezogener Künstlicher Intelligenz und autonomer unbemannter Systeme und tritt gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung für Rahmenbedingungen ein, die eine verantwort…
- Dobrindts Grenzpolitik: Rechtsbruch mit Ansage
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Schriftliche Frage 187 von Bastian Treuheit (AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrec…
Frage 187 (Bastian Treuheit, AfD): Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung darüber vor, ob die bestehenden bundesrechtlichen Regelungen – insbesondere im Bauplanungsrecht – den Kommunen ausreichende Möglichkeiten bieten, einer Umnutzung von Wohnraum zu Ferienwohnungen in a…
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Schriftliche Frage 158 von Dr. Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_b…
Frage 158 (Dr. Julia Verlinden, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Welche Kosten sind für die Kampagne „Sondervermögen gut investiert“ der Deutschen Bahn AG (www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/ba uen_bahn/Sondervermoegen-gut-investiert--1394 9916) insgesamt entstanden (bitte mindesten…
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Schriftliche Frage 114 von Sebastian Maack (AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Haltung dazu gebildet, dass es für Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, 7.800 Plätze in rund 400 Frauenhä…
Frage 114 (Sebastian Maack, AfD): Hat sich die Bundesregierung eine Haltung dazu gebildet, dass es für Frauen, die Schutz vor Gewalt suchen, 7.800 Plätze in rund 400 Frauenhäusern gibt (www.frauenhauskoordinierung.de/publi kationen/detail/frauenhaus-statistik-2024), während für M…
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Schriftliche Frage 86 von Enrico Komning (AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswag…
Frage 86 (Enrico Komning, AfD): Existieren Förderprogramme des Bundes, aus denen im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2026 finanzielle Mittel an Unternehmen des Volkswagen-Konzerns zugewiesen wurden, und wenn ja, welche Mittel wurden aus den sieben konkreten Programmen mit den…
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Gewalttat von Stade - Mögliche Informationsdefizite im Austausch mit ausländischen Behörden und bei der Weitergabe sicherheitsrelevanter Erkenntnisse
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7505 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Tobias Matthias Peterka, Thomas Fetsch, Dr. Christoph Birghan, Dr. Christian Wirth, Raimond Scheirich, Tobias Teich, Bernd Schattner, Prof. Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes, Martina Uh…
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Die Westsahara und die Haltung der Bundesregierung zu EU-Abkommen mit Marokko
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7512 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir, Desiree Becker, Gökay Akbulut, Janina Böttger, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Maren Kaminski, Jan Köstering, Charlotte Antonia Neuhäuser, Lea R…
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Tanzpolitik in der Krise - Soziale Lage, strukturelle Unsichtbarkeit und die Zukunft der Tanzförderung (Antwort zu Drs. 21/7128)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7517 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Doris Achelwilm, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Drucksache 21/7128 – Tanzpolitik in der Krise …
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Ansäuerung von Flüssigmist in Ställen als Beitrag zur Emissionsminderung in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7518 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Karl Bär, Dr. Zoe Mayer, Niklas Wagener und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ansäuerung von Flüssigmist in Ställen als Beitrag zur Emissionsminderung in der Landw…
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2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2026 in Straßburg, Frankreich
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7500 21. Wahlperiode 07.08.2026 Unterrichtung durch die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2. Sitzungswoche 2026 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 20. bis 24. April 2…
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Lage der christlichen Gemeinden im Libanon im Kontext von Staatskrise, bewaffneten Konflikten und demografischen Veränderungen (Antwort zu Drs. 21/7318)
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7521 21. Wahlperiode 07.08.2026 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Höchst, Dr. Rainer Rothfuß, Stefan Keuter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/7318 – Lage der christlichen Geme…
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Finanzielle Aufwendungen der Bundesregierung zur Sicherung der Rohstoffversorgung und Förderung der Ressourceneffizienz
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7519 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Katrin Uhlig, Claudia Roth, Sara Nanni, Karl Bär, Dr. Alaa Alhamwi, Julian Joswig, Michael Kellner, Sandra Stein, Andreas Audretsch und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE…
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Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7520 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Hess, Martin Erwin Renner, Dr. Götz Frömming, Ronald Gläser, Matthias Helferich, Sven Wendorf, Dr. Alexander Gauland, Tobias Teich und der Fraktion der AfD Projektförderung vo…
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Die Zukunft der europäischen Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU - Auswirkungen auf die Unabhängigkeit von Kunst und Medien
Deutscher Bundestag Drucksache 21/7522 21. Wahlperiode 07.08.2026 Kleine Anfrage der Abgeordneten David Schliesing, Janina Böttger, Desiree Becker, Clara Bünger, Doris Achelwilm, Gökay Akbulut, Maik Brückner, Mirze Edis, Katrin Fey, Vinzenz Glaser, Ates Gürpinar, Jan Köstering, C…
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Lage der christlichen Gemeinden im Libanon im Kontext von Staatskrise, bewaffneten Konflikten und demografischen Veränderungen
(insgesamt 19 Einzelfragen)