Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 124 01 -313 Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung 73 73 35 Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 532 22 und 543 21. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 517 01. 3. Mehreinnahmen zu Nr. 3 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 511 11 und 812 11. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Einnahmen aus Vermietung, Nutzung von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen....................................................................... 38 2. Einnahmen aus Vermietung, Nutzung von Grundstücken und Gebäuden der DASA........................................................................... 25 3. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von Spezialgeräten und Laboreinrichtungen................................................................... - 4. Sonstige Einnahmen....................................................................... 10 Zusammen............................................................................................ 73 132 01 -313 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen 7 7 27 Erläuterungen: Erlöse aus dem Verkauf von ausgesonderten Gegenständen der Verwaltung, der Druckerei, der Laboratorien, der Ausstellungen sowie von Altmaterial. Übrige Einnahmen 282 01 -313 Förderungs- und Kostenbeiträge Dritter - - - Haushaltsvermerk: 1. Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen sind gemäß Vereinssatzung zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1111 Tit. 547 09. Die Bestimmungen der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung zur Förderung von Tätigkeiten des Bundes durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden, sonstige Schenkungen) und dazu erlassener Durchführungsbestimmungen bleiben davon unberührt. 2. Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen sind gemäß Vereinssatzung zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 02. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Spendengelder des "Vereins der Freunde und Förderer der DASA"............................................................................................. - 2. Sonstiges......................................................................................... - Zusammen............................................................................................ - - 79 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 381 01 -890 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (240) Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 03. 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 547 31. Ausgenommen ist Tgr. 55. Bei den Titeln der Tgr. 02 gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 S.  3, Abs. 3 HG nur innerhalb der Tgr. 02. 2. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 4 und Hgr. 5 mit Ausnahme der Titel Tgr. 01, Tgr. 02 und Tgr. 03 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -313 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 12 909 12 909 12 005 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 684 02 -313 Verbesserung des Gefahrenschutzes im Haushalt 120 110 106 Haushaltsvermerk: Die Erläuterungen sind hinsichtlich der Ausgabenansätze der einzelnen Zuwendungsempfänger / Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO verbindlich. Abweichungen bedürfen der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Institutionelle Förderung/Zuschüsse an Einrichtungen gemäß § 26 Abs. 3 BHO 1. Aktion "Das Sichere Haus" - Deutsches Kuratorium für Sicherheit in Heim und Freizeit e. V............................................................................ 26,09 26,09 105 95 91 - aus Kap. 1113 Tit. 684 02 - 80 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 684 02 Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 Projektförderung 2. Projektförderung.................................................................................... 15 15 15 Insgesamt.................................................................................................. 120 110 106 - Summe Tit. 684 02................................................................................... 120 110 106 Zu 1. : Die Ausgaben dienen der Aufklärung der Öffentlichkeit über die Ursachen der Unfallgefahren und über Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen sowie über Fragen des Arbeitsschutzes im häuslichen Bereich. Der Schwerpunkt des Beitrages des Bundes zur Unfallverhütung im Haus liegt damit in der Information und Aufklärung der Bevölkerung über die Unfallgefahren und Unfallverhütungsmaßnahmen. 686 01 -313 Beiträge an Verbände, Vereine, Gesellschaften, Organisationen und Einrichtungen 33 28 27 Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - (11) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgendem Titel geleistet werden: 544 01. 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (19) Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes (1 483) (2 048) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Aus den Titeln dieser Titelgruppe dürfen nur Ausgaben geleistet werden, die dem Schutz der informationstechnischen Systeme im Sinne des Art. 115 Absatz 2 Satz 4 des Grundgesetzes dienen. 4. Minderausgaben dürfen nicht zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. 422 51 -313 B Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 85 260 145 428 51 -313 B Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 175 - 58 511 51 -313 B Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 900 1 300 788 - 81 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 55 525 51 -313 B Aus- und Fortbildung 8 8 3 532 51 -313 B Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 65 100 180 812 52 -313 B Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 250 380 455 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 100 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung............................................................................... 57 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 193 Zusammen............................................................................................ 250 Flexibilisierte Ausgaben Zusammenstellung der flexibilisierten Ausgaben nach § 6 HG Aus Hauptgruppe 4.................................................................................. 59 916 55 332 54 877 Aus Hauptgruppe 5.................................................................................. 19 519 21 529 21 910 11 379 Aus Hauptgruppe 7.................................................................................. 1 100 1 100 2 905 Aus Hauptgruppe 8.................................................................................. 3 535 3 405 3 064 1 596 Zusammen............................................................................................... 84 070 81 366 82 756 12 975 422 01 -313 F Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 14 886 13 496 12 926 423 01 -313 F Sold, Zulagen und Zuwendungen für Zivildienstleistende - - - 427 09 -313 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 2 910 2 410 2 442 Erläuterungen: Die Mittel dienen u. a. zur Beschäftigung von bis zu vier Volontärinnen und Volontären in der Deutschen Arbeitsschutzausstellung und in der Öffentlichkeitsarbeit, die ein monatliches Entgelt in Höhe der Hälfte des für die Entgeltgruppe E 13 TVöD geltenden Tarifs erhalten. - 82 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 428 01 -313 F Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 37 179 35 970 35 083 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 453 01 -313 F Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 27 42 37 511 01 -313 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 1 043 682 1 356 517 01 -313 F Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4 412 6 055 5 238 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 519 01 -313 F Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 169 173 223 525 01 -313 F Aus- und Fortbildung 932 952 794 527 01 -313 F Dienstreisen 376 384 601 532 01 -313 F Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik 2 217 2 230 2 088 539 99 -313 F Vermischte Verwaltungsausgaben 214 219 658 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vermischte Verwaltungsausgaben.................................................. 155 2. Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen u. dgl.......................... 52 3. Mieten und Pachten........................................................................ 7 Zusammen............................................................................................ 214 - 83 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 544 01 -313 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 5 357 5 932 5 315 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 300 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 200 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu.................................................... 300 T€ Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 981 01. 2. Einnahmen aus Lizenzgebühren, aus Verwertungsentgelten u. Ä. sowie aus Auftragsmodifizierungen fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Extramurale Forschung................................................................... 3 167 2. Forschung und Lehre zur Gesundheit in der Arbeitswelt................ 2 068 3. Sonstiges......................................................................................... 122 Zusammen............................................................................................ 5 357 Die Mittel werden auf der Grundlage eines mehrjährigen BAuA-Forschungs- und Entwicklungsprogramms und der darauf beruhenden unterjährigen Konkretisierung von Projekten durch Fachbereiche nach Maßgabe eines internen Freigabeprozesses in Durchsetzung der BAuA-Strategie verausgabt. Vorgesehen sind: 1. Vergabe öffentlicher Aufträge, 2. Zuwendungen, 3. Aufträge an Bundesbehörden. Ausgaben dürfen auch für den wissenschaftlichen Erfahrungsaustausch sowie für die wissenschaftliche Begleitung bei praktischer Erprobung und für die Veröffentlichung von Forschungsergebnissen geleistet werden. Aus den Ausgaben können auch Sachverständigengutachten bezahlt und Zuwendungen gewährt werden. Zu Lasten der Ausgaben dürfen im Zusammenhang mit dem Projekt „Förderung der Forschung und Lehre zur Gesundheit in der Arbeitswelt“ auch Aufträge, Dienstleistungen, Projektträgerleistungen und Projektmanagement erteilt werden. 711 01 -313 F Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1 100 1 100 2 905 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 111 01. 712 01 -313 F Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall - - - - 84 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 811 01 -313 F Erwerb von Fahrzeugen 20 20 57 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € Ersatzbeschaffung 1 Pkw.................................................................................................... 20 812 01 -313 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 400 400 303 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 100 T€ 812 02 -313 F Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 1 076 946 1 000 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erstbeschaffung.............................................................................. 248 2. Ersatzbeschaffung........................................................................... 828 Zusammen............................................................................................ 1 076 Titelgruppe 01 Tgr. 01 Durchführung fachlicher Aufgaben (6 060) (4 572) (196) 427 19 -313 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 4 654 3 154 3 310 511 11 -313 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 493 503 588 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 539 19 -313 F Vermischte Verwaltungsausgaben 74 76 32 Erläuterungen: Ausgaben für Eigenforschung, Personentests für Forschungszwecke. Bezeichnung 1 000 € 1. Vermischte Verwaltungsausgaben.................................................. 25 2. Personentests für Forschungszwecke............................................ 39 3. Sonstiges......................................................................................... 10 Zusammen............................................................................................ 74 - 85 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu flexibilisierte Ausgaben 812 11 -313 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 839 839 668 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 300 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. Titelgruppe 02 Tgr. 02 Deutsche Arbeitsschutzausstellung (DASA) (4 709) (4 784) (1 287) Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 119 99. 2. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 01. Erläuterungen: Die DASA vermittelt Orientierungswissen zur Arbeitswelt, zum Arbeitsschutz und zur Gesunderhaltung im Arbeitsleben an breite Besucherschichten. Sie fokussiert auf den Menschen und seine Bedürfnisse als Maßstab zur Gestaltung der Arbeitswelt und betont die Gestaltbarkeit der Arbeitsbedingungen. Die DASA ist eine bildungsaktive Einrichtung und bedient sich bei der Darstellung pädagogischer Mittel. Wichtiges Leitziel ist die Entstehung eines Sicherheitsbewusstseins, das dem Besucher durch Wissen und Selbsterfahrung vermittelt wird, insbesondere auch durch die interaktive Nutzung von Geräten und Medien. Die DASA hat 71 Beschäftigte. 511 21 -313 F Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 47 48 52 514 21 -313 F Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 75 77 52 532 22 -313 F Behördenspezifische fachbezogene Verwaltungsausgaben (ohne IT) 2 980 3 043 3 228 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................ 400 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 2. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Ausstellungsgegenstände Dritten unentgeltlich zur Nutzung überlassen werden. - 86 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 532 22 (Titelgruppe 02) Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erwerb und Herstellung von Ausstellungsgegenständen sowie Dokumentation des Ursprungszustandes und des Umfeldes......... 50 2. Wartung, Reparatur, Transporte, Einlagerungs- und Inbetriebnahmekosten......................................................................................... 90 3. Restaurierung.................................................................................. 10 4. Aufsichtspersonal............................................................................ 2 140 5. Kosten für Planung und Gestaltung Dauerausstellung................... 300 6. Kosten für Planung und Gestaltung Wechselausstellungen........... 390 Zusammen............................................................................................ 2 980 543 21 -313 F Veröffentlichungen und Fachinformationen 407 416 388 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................ 100 T€ Haushaltsvermerk: 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 124 01. 2. Einnahmen aus dem Verkauf von Informationsmaterialien fließen den Ausgaben zu. 3. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Öffentlichkeitsarbeit, Marketing, Internet, Versandkosten............... 120 2. Sonderveranstaltungen .................................................................. 220 3. Besucherforschung......................................................................... 30 4. Ausstellungs-/Informationsmaterialien............................................ 37 Zusammen............................................................................................ 407 Ausgaben dürfen in engen Grenzen für Informationsgespräche und sonstige Veranstaltungen mit Journalistinnen und Journalisten sowie Besuchergruppen geleistet werden. 812 23 -313 F Erwerb von Exponaten, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Maschinen 1 200 1 200 1 023 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................ 450 T€ Titelgruppe 03 Tgr. 03 Durchführung von Aufträgen anderer Bundesbehörden und Dritter (437) (441) (1 249) Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: 119 99 und 381 01. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, - 87 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 03 dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. 427 39 -313 F Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 240 240 1 072 527 31 -313 F Dienstreisen 14 14 49 547 31 -313 F Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 183 187 297 812 31 -313 F Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) - - 13 Titelgruppe 04 Tgr. 04 Ausgaben für die Geschäftsstelle der Mindestlohnkommission (546) (558) (121) Erläuterungen: 1. Die Personalkosten der Geschäftsstelle für die Mindestlohnkommission i. H. v. 800 T€ sind bei Tit. 428 01 etatisiert. 2. Die Mittel für allgemeine Öffentlichkeitsarbeit i. H. v. 50 T€, für Mindestlohnhotline i. H. v. 150 T€, für Veröffentlichungen und Fachinformationen i. H. v. 50 T€ sowie für Sachverständige i. H. v. 250 T€ sind zentral bei Kap. 1111 (Titel 526 02, 542 01, 543 01) veranschlagt. 412 41 -165 F Aufwandsentschädigungen für den Vorsitzenden und die Mitglieder der Mindestlohnkommission 20 20 7 518 41 -165 F Mieten und Pachten - - - 539 49 -165 F Vermischte Verwaltungsausgaben 56 58 39 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Dienstreisen.................................................................................... 10 2. Geschäftsbedarf IT.......................................................................... 20 3. Allgemeiner Geschäftsbedarf.......................................................... 5 4. Aus- und Fortbildung....................................................................... 10 5. Sonstiges......................................................................................... 11 Zusammen............................................................................................ 56 544 41 -165 F Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 470 480 912 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 340 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 150 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu...................................................... 90 T€ - 88 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Vorbemerkung Das Bundesarbeitsgericht ist im Jahre 1953 nach § 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) in Kassel errichtet worden und hat seit dem 22. November 1999 seinen Sitz in Erfurt (§ 40 Absatz 1 ArbGG). Es ist oberster Gerichtshof für das Gebiet der Arbeitsgerichtsbarkeit (Artikel 95 des Grundgesetzes). Das Bundesarbeitsgericht entscheidet über das Rechtsmittel der Revision und der Rechtsbeschwerde. Es sind zehn Senate errichtet worden. Die Senate entscheiden in der Besetzung von einer Vorsitzenden oder einem Vorsitzenden, zwei berufsrichterlichen Beisitzerinnen oder Beisitzern und zwei ehrenamtlichen Richterinnen oder Richtern. Überblick zum Kapitel 1114 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... 1 025 1 025 - 902 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. 1 025 1 025 - 902 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 16 492 15 573 +919 931 13 622 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 5 782 5 803 -21 2 368 5 058 Ausgaben für Investitionen...................................... 294 508 -214 466 473 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 22 568 21 884 +684 3 765 19 153 davon flexibilisiert.................................................... 19 237 18 152 +1 085 3 765 16 474 davon nicht flexibilisiert........................................... 3 331 3 732 -401 2 679 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 1 000 1 401 -401 349 - 89 - Bundesarbeitsgericht 1114 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -051 Gebühren, sonstige Entgelte 1 000 1 000 851 Erläuterungen: Gerichtskosten nach dem Gerichtskostengesetz und Dokumentenpauschalen für Entscheidungsabschriften nach dem Justizverwaltungskostengesetz. 119 99 -051 Vermischte Einnahmen 25 25 14 Haushaltsvermerk: Mehreinnahmen zu Nr. 2 der Erläuterungen dienen bis zur Höhe von 50 Prozent zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem Titel: 511 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Vermischte Einnahmen................................................................... 25 2. Einnahmen aus der Veräußerung ausgesonderter Fachliteratur.... - Zusammen............................................................................................ 25 132 01 -051 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 37 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (-) Ausgaben Haushaltsvermerk: Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 6 Abs. 2 bis 4 HG. Ausgenommen ist Tgr. 55. Sächliche Verwaltungsausgaben 518 02 -051 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 2 331 2 331 2 330 Haushaltsvermerk: Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben in den Ressorteinzelplänen herangezogen werden. - 90 - 1113 Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 AT(B3); 1,0 ATB; 8,5 E15; 14,7 E14; 27,0 E13; 4,8 E12; 5,0 E11; 1,7 E10; 2,1 E9c; 1,5 E9b; 1,0 E6 (Zusammen: 68,3). Übersicht der ku- und kw- Vermerke Bes.-/ E.-Gr. 2027 2026 Soll lfd. Nr. Inhalt des Vermerks Erläuterung der Veränderung gegenüber dem VorjahrSoll Ersatz- (plan)st. 1 2 3 4 5 6 7 Zu Titel 428 01 kw 1. kw mit Ausscheiden der Stelleninhaber/innen 1.3 - E 9b.................. 1,0 - 1,0 1.3.1 - - Tgr. 55 - Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme des Bundes Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 51 Beamtinnen und Beamte A 14.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 12.................... 1,5 1,5 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 2,5 2,5 2,0 - - - - - - - - - - - 131 - Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 1113 Planstellen-/Stellenübersicht Besoldungs-/ Entgeltgruppen 2027 2026 Ist- Besetzung am 1. Oktober 2025 Erläuterung der Veränderung gegenüber dem Vorjahr Neue Stellen, Stellenwegfall Wirksamwerden von ku- und kw- Vermerken Hebungen, Herabstufungen Umwandlungen, Umsetzungenohne ku/ kw-Vermerke und Umsetzungen mit ku/ kw-Vermerken + - + - + - + - + - 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Titel 422 01 Richterinnen und Richter R 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - R 8...................... 9,0 9,0 9,0 - - - - - - - - - - R 6...................... 26,0 26,0 24,3 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 36,0 36,0 34,3 - - - - - - - - - - Beamtinnen und Beamte A 16.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - A 15.................... 1,0 1,0 0,9 - - - - - - - - - - A 14.................... 2,0 2,0 - - - - - - - - - - - A 13 g+Z............. 2,0 2,0 1,7 - - - - - - - - - - A 13 g................. 12,0 12,0 9,7 - - - - - - - - - - A 12.................... 8,0 8,0 6,1 - - - - - - - - - - A 11.................... 1,0 1,0 - - - - - - - - - - - A 9 m+Z.............. 2,0 2,0 1,9 - - - - - - - - - - A 9 m.................. 12,0 12,0 6,9 - - - - - - - - - - A 6 e................... 3,0 3,0 3,0 - - - - - - - - - - A 5...................... 3,0 3,0 2,9 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 47,0 47,0 34,1 - - - - - - - - - - Insgesamt........... 83,0 83,0 68,4 - - - - - - - - - - Titel 428 01 - Erläuterungen Tarifliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E 14.................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 12.................... 15,0 15,0 12,0 - - - - - - - - - - E 11.................... 1,5 1,5 1,0 - - - - - - - - - - E 10.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9b.................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 9a.................... 20,0 20,0 19,6 - - - - - - - - - - E 8...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 7...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 6...................... 8,0 8,0 4,9 - - - - - - - - - - E 5...................... 10,0 10,0 7,5 - - - - - - - - - - E 4...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - E 3...................... 2,0 2,0 2,0 - - - - - - - - - - E 2...................... 1,0 1,0 1,0 - - - - - - - - - - Zusammen.......... 66,5 66,5 57,0 - - - - - - - - - - Erläuterungen: Zu Titel 422 01 Daneben werden 10,0 beamtete Hilfskräfte (Tit. 422 02) beschäftigt. Zu Spalte 4: Daneben werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf freien Planstellen folgender Bes.-Gr. geführt: 1,0 A5. Zu Titel 428 01 Zu Spalte 4: Davon werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgender Entgeltgruppen auf freien Planstellen geführt: 1,0 E3. - 132 -