Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 2401 Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität (Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung)

Haushaltsentwurf 2027 – Kapitel 2401 Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität (Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) 2401 Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € 544 01 -771 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 500 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ 546 01 -771 Kosten des Bundes für das Gigabitbüro 3 600 3 600 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 5 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 800 T€ Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 633 01 -692 Umsetzung der 5x5G-Strategie - 600 8 157 - Erläuterungen: Die im Haushalt 2026 veranschlagten und noch nicht verbrauchten Mittel sind weiterhin übertragbar. Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 682 01 -771 Verwaltungsausgaben der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft 12 000 20 000 11 000 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. 683 01 -771 Umrüstung des GSM-R Funksystems zur Erhöhung der Störfestigkeit 310 600 - Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 686 01 -692 Zuschüsse für die Entwicklung und Erprobung neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien 17 200 18 000 10 860 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 12 960 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 960 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 120 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 6 880 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 02. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 892 02. - 7 - Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität 2401 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titel 686 01 Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 686 02 -045 Entschädigungen an Unternehmen für das Abstellen von Fachpersonal nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) - - - Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 24. Ausgaben für Investitionen 892 02 -692 Investitionen in den Ausbau und Betrieb neuer, softwaregesteuerter Netztechnologien 6 200 6 200 1 824 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 960 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 240 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 240 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 480 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. 2. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit der Verpflichtungsermächtigung bei folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 686 01. Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 -890 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen - - - 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - - Titelgruppe 01 Tgr. 01 Digitale Innovationen (148 356) (150 843) (47 410) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 5. Bei den FuE-orientierten Aufträgen und Zuwendungen, die aus Titeln dieser Titelgruppe finanziert werden, dürfen - auch in Kooperation mit Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft (insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen), mit Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen - auch rechtlich unselbstständige Bundesbehörden und - 8 - 2401 Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 -einrichtungen mit FuE-Aufgaben unmittelbar als Antragsteller oder Bieter auftreten. 544 11 -165 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 2 700 1 700 2 686 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 3 840 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 820 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 940 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 1 080 T€ 685 11 -165 Digitale Souveränität und Ökosystem digitaler Innovationen 28 282 28 652 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 22 254 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 434 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 5 508 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................ 11 312 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Digitale Souveränität und Ökosystem digitaler Innovationen (einschließlich Sovereign Tech Agency)................................................ 27 432 2. Nationales Koordinierungszentrum Cybersicherheit (NKCS).......... 850 Zusammen............................................................................................ 28 282 686 11 -692 Zuschüsse für innovative Forschung im Rahmen der Digitalen Infrastruktur und Gesellschaft 1 000 5 297 - Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 686 12 -165 Souveräne Dateninfrastruktur, Datenverfügbarkeit und Künstliche Intelligenz 81 212 88 998 16 869 - Verpflichtungsermächtigung..................................................... 116 980 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 49 769 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 32 327 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 34 884 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. - 9 - Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität 2401 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Noch zu Titelgruppe 01 686 13 -692 Innovative Anwendungen von Künstlicher Intelligenz 35 162 25 996 27 717 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 29 170 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 8 665 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 9 064 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................ 11 441 T€ Haushaltsvermerk: Einnahmen aus Rückforderungen ausgezahlter Zuwendungen, wegen Rücknahme bzw. Widerruf von Zuwendungsbescheiden, aus Zinsen und aus Rückforderungen nach einer Verwendungsnachweisprüfung fließen den Ausgaben zu. Erläuterungen: Aus dem Titelansatz können auch Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. Gegenüber dem Vorjahr entfallene Titel 894 11 -692 Förderung und Entwicklung von Informations- und Kommunikationstechnischen (IKT-) Infrastrukturen 200 138 - - 10 - 2401 Digitalpolitik, digitale Innovationen und Konnektivität Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Mittel für die IT-Infrastruktur des Bundes stehen im Zentrum von Kapitel 2402. Das Kapitel umfasst insbesondere Titel, die zuvor im Einzelplan des Innenministeriums veranschlagt waren. In Titelgruppe 01 sind Ressourcen für die IT des Bundes veranschlagt, unter anderem für Zuschüsse an die Anstalt des öffentlichen Rechts Förderale IT-Kooperation (FITKO), ein Plattformökosystem für komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren, die IT-Steuerung des Bundes sowie für das Zentrum für Digitale Souveränität der öffentlichen Verwaltung (ZenDiS). Titelgruppe 02 umfasst Maßnahmen zur Gemeinsamen IT-des Bundes (GIB) im Rahmen der IT-Konsolidierung Bund und der Beschaffungsbündelung. Einen wesentlichen Schwerpunkt des Kapitels bilden auch die Mittel für Ausgaben für den Schutz der informationstechnischen Systeme bzw. die Errichtung des Netzverbunds Deutschland (NV-DE) in Titelgruppe 03. Ein weiterer Schwerpunkt von Kapitel 2402 ist die Titelgruppe 04 - IT-Betriebskonsolidierung (BKB). Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Die Bundesregierung verfolgt in Bezug auf seine Netze das Ziel, die bislang fragmentierte Netze zum Netzverbund Deutschland (NV-DE) zu koppeln, der auf einheitlichen Standards basiert. Die Maßnahmen der IT-Konsolidierung Bund werden mit dem Ziel weiterverfolgt um - basierend auf dem Deutschland Stack - Cloud-, Kommunikations- und Verwaltungslösungen sowie einen standardisierten Arbeitsplatz bereitzustellen. Darüber hinaus wird der IT-Einkauf des Bundes an der zu entwickelnden neuen IT-Einkaufsstrategie des Bundes neu ausgerichtet. Die Betriebskonsolidierung Bund (BKB) soll eine Zusammenführung aller cloudfähigen und serverseitigen IT-Lösungen der unmittelbaren Bundesverwaltung auf standardisierten, virtuellen Servern der Bundescloud 2.0 in den Master-Rechenzentren des ITZBund erreichen. Dazu wird die Bundescloud 2.0, eine weltweit einzigartige Cloudplattform mit IT-Grundschutz-Zertifizierung und VS-Freigabe der IaaS- Betriebsumgebungen, aufgebaut und weiterentwickelt sowie ein Identity- und Access-Management (IAM) aufgebaut (SDGs 9 und 16). Überblick zum Kapitel 2402 Soll 2027 1 000 € Soll 2026 1 000 € Veränderung gegenüber 2026 1 000 € Ausgabereste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - - Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - - Ausgaben Personalausgaben.................................................. - 8 140 -8 140 43 890 - Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 448 237 313 170 +135 067 283 833 - Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 337 781 337 781 - 70 043 - Ausgaben für Investitionen...................................... 300 062 297 062 +3 000 337 044 - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 1 086 080 956 153 +129 927 734 810 - davon nicht flexibilisiert........................................... 1 086 080 956 153 +129 927 734 810 - davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. 501 022 501 022 - 300 698 - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2027 Verpflichtungsermächtigung.................................... 131 700 davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 57 700 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 43 500 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 30 500 - 11 - IT-Infrastruktur des Bundes 2402 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2027 1 000 € Soll 2026 Reste 2026 1 000 € Ist 2025 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - - Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - - Ausgaben Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - - Titelgruppe 01 Tgr. 01 IT des Bundes (210 765) (212 518) (35 253) 532 13 -042 Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte 20 198 20 232 30 313 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 11 800 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 900 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 900 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Aus den Ausgaben dürfen auch Zuwendungen gem. § 44 BHO geleistet werden. Erläuterungen: Ausgaben im Zusammenhang mit Digitaler Souveränität und Innovationen. 532 14 -011 Ausgaben für die IT-Steuerung des Bundes 23 130 23 260 4 940 - Verpflichtungsermächtigung....................................................... 12 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 4 000 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. - 12 -