Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr)

Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1203 Bundeswasserstraßen (Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr) 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 -712 Gebühren, sonstige Entgelte 20 850 15 600 11 312 Haushaltsvermerk: Von den Einnahmen dürfen auch die Ausgaben für das Inkasso der Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal abgesetzt werden. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Schifffahrts- und Befahrungsabgaben für den Nord-Ostsee-Kanal. 15 750 2. Brücken-, Fähr- und Hafenabgaben................................................ 1 900 3. Entgelt für die Abgabe von Wasser an Dritte.................................. 3 200 4. Sonstige Gebühren......................................................................... - Zusammen............................................................................................ 20 850 132 01 -712 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen - - 49 Erläuterungen: Leertitel zur Abwicklung der Veräußerungen von Dienst-Kfz gemäß § 7 Abs. 6 HG. Ausgaben Haushaltsvermerk: 1. Einsparungen dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 981 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: Kap. 1218 Tit. 531 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln Grp. 521, Grp. 632, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme des Titels 752 01 dürfen bis zur Höhe von 250 000 T€ der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Epl. 12 mit Ausnahme folgender Titel: Epl. 12 Tit. 518 .2, Kap. 1201 Tit. 743 12, 746 22, 831 02, Tgr. 02, Kap. 1202 Tit. 831 01, 883 23, 891 03, 891 11, Kap. 1203 Tit. 752 01, 780 04, Kap. 1205 Tgr. 01, Kap. 1206, Kap. 1216 und Kap. 1228 Tgr. 01. Von der Deckungsfähigkeit ausgenommen ist die Summe der in den Erläuterungen Nrn. 1, 2 und 4 bei Kap. 1201, Tgr. 01 genannten Beträge. 4. Die Ausgaben folgender Titel sind gegenseitig deckungsfähig: Hgr. 5, Hgr. 6, Hgr. 7 und Hgr. 8 mit Ausnahme folgender Titel: 752 01 und Tgr. 02. 5. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr. 5 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 381 01. 6. Erstattungen und Kostenbeteiligungen Dritter fließen den Ausgaben zu. 7. Einnahmen aus Grundstücksveräußerungen fließen den Ausgaben zu. - 39 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 8. Nach § 63 Abs. 4 BHO in Verbindung mit § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass bei Maßnahmen nach der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Küstenländern über die Bekämpfung von Meeresverschmutzungen für die anteilmäßige Erstattung durch die Küstenländer nur die zusätzlichen Ausgaben zugrunde gelegt werden, die der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in Ausführung der Maßnahmen unmittelbar entstanden sind, sofern von den Küstenländern entsprechend verfahren wird. 9. Ausgaben für Voruntersuchungen und für die Bauleitung dürfen geleistet werden außer für die Wasserstraßeninvestitionen des Bundes auch für Maßnahmen zur Beseitigung von Bergschäden an den westdeutschen Kanälen und am Niederrhein sowie für den Bau von Anlagen und die Unterhaltung von Grundstücken/ baulichen Anlagen der Bundeswehr einschl. Maßnahmen für zivile Infrastruktur von militärischem Interesse (Kap. 1408). 10. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten an Länder und Kommunen können Ablösungen und Finanzierungsbeiträge zur Reaktivierung dieser Gewässer gezahlt werden. 11. Auf der Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen dürfen Ausgaben bis zu 6 200 T€ zur gemeinsamen Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen auf polnischem Hoheitsgebiet im Bereich Dammscher See, Klützer Querfahrt und Westoder (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse) geleistet werden. 12. Im Zuge der Abgabe und Übertragung von bundeseigenen Wasserstraßenabschnitten und -anlagen an Länder, Landkreise, Kommunen oder sonstige Dritte können Ablösungen oder einmalige Finanzierungsbeiträge zur Erhaltung der Nutzung dieser Gewässer oder zur Erhaltung denkmalwürdiger oder kulturhistorisch wertvoller Anlagen oder zu touristischen Zwecken gezahlt werden, auch wenn für solche Erhaltungsinvestitionen kein Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht werden kann. Der Finanzierungsbeitrag darf maximal die Hälfte der Gesamtinvestitionssumme betragen. Dies gilt ausschließlich für die Stadtschleuse Kassel, für die Schleusenanlagen des Elisabethfehnkanals, des Finowkanals und des Spoy-Kanals, für die Schleuse am Mühlendamm in Rostock und die Gieselauschleuse in der Eider-Treene-Sorge-Region, den Hafen Hörnum, für die Schleuse Friedenthal bei Oranienburg sowie den Lampertheimer Altrhein. Die Kosten für Gutachten und Untersuchungen können auch dann vollständig übernommen werden, wenn eine Übernahme nicht erfolgt, diese aber für die Übernahmeverhandlung notwendig waren. Dies gilt auch für Variantenplanungen zur technischen Realisierung sowie für die Ermittlung der finanziellen Belastungen. 13. Auf Basis der völkerrechtlichen Vereinbarung zwischen Preußen und der Republik Frankreich von 1861 bzw. der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Frankreich von 1956 dürfen für die Instandsetzung der Güdinger Schleuse Ausgaben zur Sicherung der Schiffbarkeit der Saar von französischer Seite nach Deutschland und umgekehrt geleistet werden. 14. Zur Beseitigung von unvorhersehbaren, morphologischen Hindernissen in Seewasserstraßen des Bundes, die eine tideabhängige Erreichbarkeit von Inseln und Häfen beeinträchtigen, können einmalige Finanzierungsbeiträge in Höhe von 50 Prozent der Gesamtausgaben geleistet werden. Davon ausgenommen sind regelmäßig wiederkehrende Unterhaltungsbaggerungen. Dies gilt ausschließlich für die tideabhängige Erreichbarkeit des Husumer Hafens und das Fahrwasser "Fuhle Schlot" zur Halbinsel Nordstrand. - 40 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 15. Zur Herstellung einer Fahrwassertiefe von -6,00 m NHN im Fahrwasser zwischen der Ostmole des Kommunalhafens Heiligenhafen und der Kardinaltonne Heiligenhafen-Ost kann ein einmaliger Finanzierungsbeitrag in Höhe von 700 T€ geleistet werden. Die Schaffung der erforderlichen rechtlichen Rahmenbedingungen erfolgt seitens der Gemeinde. Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 -731 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände, Software, Wartung 19 812 20 094 22 210 514 01 -731 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 77 362 80 375 78 713 521 01 -731 Unterhaltung der Bundeswasserstraßen 100 949 89 687 107 830 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 75 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 40 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 25 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 90 000 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 10 949 Zusammen............................................................................................ 100 949 Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. 521 02 -731 Betrieb der Anlagen an Bundeswasserstraßen 44 342 42 148 47 120 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 37 342 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 7 000 Zusammen............................................................................................ 44 342 521 03 -731 Unterhaltung und Betrieb des Kommunikationsnetzes der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung 9 434 8 822 7 370 521 04 -731 Aufwendungen für die maritime Notfallvorsorge, den verkehrsbezogenen Feuerschutz und den zivilen Such- und Rettungsdienst 54 719 49 009 35 556 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 13 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 6 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: Für den Einsatz von Schleppern auf Bundeswasserstraßen sowie auf den seewärtigen Zufahrten in den Häfen wird die deutsche Flagge vorgeschrieben. - 41 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 521 04 Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Charterung Notschlepper................................................................ 19 000 2. Luftüberwachung............................................................................. 12 500 3. Betrieb Gewässerschutzschiffe....................................................... 7 500 4. Betrieb Lufttransportaufgaben......................................................... 4 400 5. Verkehrsbezogener Feuerschutz.................................................... 3 900 6. Such- und Rettungsdienst............................................................... 2 300 7. Präsenzschlepper auf der Elbe ...................................................... 4 000 8. Sonstiges......................................................................................... 1 119 Zusammen............................................................................................ 54 719 521 05 -731 Aufwendungen für Planungs-, Prüfungs- und Bauüberwachungsaufgaben 31 133 29 406 36 302 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 24 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 12 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 9 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Hauptwasserstraßen....................................................................... 25 133 2. Nebenwasserstraßen...................................................................... 6 000 Zusammen............................................................................................ 31 133 521 06 -731 Aufwendungen für vorbereitende Maßnahmen und Planungen für die Infrastruktursicherheit und Nutzung der Wasserstraße für Stromnetzausbau - - - 547 01 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 29 247 29 406 46 393 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -731 Erstattung von Verwaltungsausgaben an die Länder für die Wahrnehmung von Bundesaufgaben und für die Bauleitung 90 90 60 Ausgaben für Investitionen 711 01 -731 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 8 000 8 000 2 838 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 7 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Sonstige Baumaßnahmen (< 750 T€)............................................. 500 2. WSA Ems/Nordsee, DO Meppen Ersatz Remise BHf/ABz Meppen.................................................................................................. 170 - 42 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 711 01 Einjährige Maßnahmen 1 000 € 3. WSA Neckar Bau einer Lagerhalle BHf Neckar.............................. 300 Zusammen............................................................................................ 970 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 2.6 Grundinstandsetzungen in den Außenbezirken, WSA Koblenz...................................................................................... 1 610 701 120 - - 789 2.8 Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Außenbezirk Diez, WSA Koblenz.............................................................. 2 720 2 165 250 - 300 5 2.19 Ersatzmaßnahmen in den Außenbezirken, WSA Nürnberg 1 500 1 327 - - - 173 2.28 Neubau einer Halle einschl. Außenlager ABz Münster, WSA Rheine........................................................................ 310 2 110 - - 198 2.30 Ersatz des Büro und- Sozialgebäudes am Stützpunkt Heiligenhafen, WSA Ostsee (Lübeck)....................................... 1 962 - 255 - - 1 707 2.32 Umgestaltung Bauhof Minden, WSA MLK/ESK................... 2 700 - 500 - 1 500 700 2.34 WSA MLK/ESK Sanierung Abwasserkanal, ABz Wittingen. 720 560 145 - - 15 2.35 Neubau Havariedepot Wilhelmshaven................................. 1 070 - 900 - 170 - 2.36 Ersatzneubau einer Lagerhalle für messtechnische Geräte der Gewässerkunde............................................................. 210 - 210 - - - 2.37 WSA Ems/Nordsee Neubau einer Lagerhalle ABz Meppen; DO Meppen.................................................................. 600 - 100 - 300 200 2.38 WSA Donau/MDK Sanierung Dach Dienstgebäude ABz 4, DO Regensburg................................................................... 850 - 350 - 300 200 2.39 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Neuenburg, DO Freiburg...................................................................................... 1 860 - 1 000 - 450 410 2.40 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Altlußheim, DO Mannheim..................................................................................... 1 400 - 500 - 450 450 2.41 WSA Oberrhein Neubau Stützpunkt Germersheim, DO Mannheim............................................................................ 1 550 - 500 - 480 570 2.42 WSA Elbe-Nordsee Neubau eines Betriebswohngebäude am Leuchtturm Helgoland.................................................... 4 200 - 1 000 - 1 000 2 200 2.43 WSA Spree-Havel Dachsanierung Betriebswerkgebäude ABz 1-4........................................................................... 300 - - - 100 200 2.44 WSA Elbe-Nordsee Neubau Stützpunkt Balje................. 5 900 - - - 300 5 600 2.45 WSV-Liegenschaften Errichtung einer E- Ladeinfrastruktur............................................................................... 24 100 - - - 1 680 22 420 Zusammen.................................................................................... 53 562 4 755 5 940 - 7 030 35 837 712 01 -731 Baumaßnahmen von mehr als 6 000 000 € im Einzelfall 18 000 20 000 10 223 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 15 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 5 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 19. Neubau Bauhof Heilbronn, WSA Neckar............................. 39 796 9 256 14 000 - 9 500 7 040 21. Ersatz von Hochbaumaßnahmen WSA Ems/Nordsee........ - - - - - - 21.1 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Leer, Emden und Borkum, DO Emden........ 17 969 - 720 - 4 390 12 859 - 43 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 712 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 21.2 WSA Ems/Nordsee Ersatz von Werkhallen und Bürogebäuden, ABz’e Lathen und Edewechterdamm, DO Meppen....................................................................................... 9 558 - 480 - 1 400 7 678 22. WSA MLK/ESK ABz Vorsfelde, DO Braunschweig.............. 7 400 279 4 800 - 2 010 311 23. WSA Rhein Neubau ABz Koblenz und Abz Brohl, DO Koblenz............................................................................... 18 900 - - - 200 18 700 24. Neubau Betriebsgebäude VT Koblenz (für Revierzentrale Oberwesel und Duisburg mit Neubau ABVT- Gebäude)................................................................................. 41 400 - - - 300 41 100 25. WSA Donau MDK Neubau Bauhof Passau...................... 69 100 - - - 200 68 900 Zusammen.................................................................................... 204 123 9 535 20 000 - 18 000 156 588 752 01 -731 Baukostenzuschüsse der Europäischen Union für Investitionen in Transeuropäische Verkehrsnetze im Bereich der Bundeswasserstraßen - - 2 554 12 992 Haushaltsvermerk: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1210 Tit. 272 02. Erläuterungen: Soweit die einschlägige EU-Verordnung dazu ermächtigt, können im Rahmen der durch die Europäische Union geförderten Maßnahmen projektbezogen sächliche Verwaltungsausgaben geleistet werden. 780 01 -731 Erhaltung der verkehrlichen Infrastruktur 367 508 520 000 473 467 Verpflichtungsermächtigung..................................................... 340 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 140 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................. 120 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 60 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................... 20 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Erhaltungsbaggerungen in den Revieren 1.1 Unterelbe...................................................................................... 86 808 1.2 Nord-Ostsee-Kanal....................................................................... 9 400 1.3 Ostsee Zufahrten.......................................................................... 3 900 1.4 Außenems.................................................................................... 7 250 1.5 Unterems...................................................................................... 22 400 1.6 Unter- und Außenweser................................................................ 22 050 1.7 Rhein............................................................................................ 1 700 1.8 Main-Donau-Wasserstraße........................................................... 6 000 1.9 restliche Wasserstraßen............................................................... 10 600 2. Geschiebebewirtschaftung am Rhein........................................... 9 300 3. sonstige Maßnahmen 3.1 Hauptwasserstraßen..................................................................... 160 300 3.2 Nebenwasserstraßen.................................................................... 27 800 Zusammen............................................................................................ 367 508 Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. - 44 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 780 02 -731 Ersatz-, Aus- und Neubaumaßnahmen an Bundeswasserstraßen 863 092 895 000 712 431 Verpflichtungsermächtigung.................................................. 1 420 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................. 220 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................. 350 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................. 200 000 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu............................................. 200 000 T€ im Haushaltsjahr 2031 bis zu............................................. 150 000 T€ im Haushaltsjahr 2032 bis zu............................................. 100 000 T€ im Haushaltsjahr 2033 bis zu............................................. 100 000 T€ im Haushaltsjahr 2034 bis zu............................................... 50 000 T€ im Haushaltsjahr 2035 bis zu............................................... 50 000 T€ Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Maßnahmen am Nord-Ostsee-Kanal............................................ 155 100 2. Maßnahmen an der Unter- und Außenelbe.................................. 6 100 3. Maßnahmen an der Ostsee.......................................................... 7 500 4. Maßnahmen an der Nordsee........................................................ 52 642 5. Maßnahmen an der Außen- und Unterweser (einschl. Nebenflüsse)........................................................................................... 10 100 6. Maßnahmen am Mittellandkanal und am Elbe-Seitenkanal......... 45 400 7. Maßnahmen an der Mittel- und Oberweser (einschl. Quell- und Nebenflüsse)................................................................................. 8 400 8. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Nordstrecke.............. 74 700 9. Maßnahmen an der Dortmund-Ems-Kanal Südstrecke einschl. Haltung Henrichenburg................................................................. 17 000 10. Maßnahmen am Wesel-Datteln-Kanal.......................................... 36 400 11. Maßnahmen am Datteln-Hamm-Kanal......................................... 1 400 12. Maßnahmen am Rhein-Herne-Kanal einschl. Ruhrwasserstraße 24 100 13. Maßnahmen am Rhein................................................................. 55 300 14. Maßnahmen an Mosel, Saar, Lahn............................................... 18 100 15. Maßnahmen am Neckar............................................................... 34 500 16. Maßnahmen am Main................................................................... 10 800 17. Maßnahmen an der Donau und am Main-Donau-Kanal............... 190 550 18. Projekt 17 Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (Bundeswasserstraßenverbindung Rühen-Magdeburg-Berlin)............................. 25 500 19. Maßnahmen an der Mittel- und Oberelbe, an der Saale und an der Unteren Havel-Wasserstraße von Plaue bis zur Mündung..... 24 100 20. Maßnahmen am Elbe-Lübeck-Kanal und an der Müritz-Elde- Wasserstraße................................................................................ 6 800 21. Maßnahmen an der Havel-Oder-Wasserstraße, der Oberen Havel-Wasserstraße sowie am Havel-Kanal nördlich Wustermark... 25 500 22. Maßnahmen an der Spree-Oder-Wasserstraße einschl. Berliner Wasserstraße und Nebengewässer sowie an der Oder............... 33 100 Zusammen............................................................................................ 863 092 Einzelmaßnahmen siehe Anlage zum Einzelplan 12 - "Verkehrswegeinvestitionen des Bundes". In den Einzelmaßnahmen sind auch die unmittelbar für die Baumaßnahmen erforderlichen Planungsleistungen Dritter und vorgezogene ökologische Ausgleichsmaßnahmen für anstehende Wasserstraßenprojekte veranschlagt. zu 1. Neubau der 5. Schleusenkammer in Brunsbüttel, der Ausbau der Oststrecke, der Ersatzneubau der Schwebefähre Rendsburg und der Neubau eines Trockendocks zur Schleuseninstandsetzung in Brunsbüttel und die Beschaffung einer dritten 100t-Fähre in Brunsbüttel veranschlagt. zu 3. Unter den Maßnahmen an der Ostsee ist auch die Anpassung der seewärtigen Zufahrt zum Seehafen Rostock veranschlagt. zu 6. Unter den Maßnahmen am Elbe-Seitenkanal sind auch die weiteren Vorarbeiten (Planung) der Schleuse Scharnebeck veranschlagt. - 45 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 780 02 zu 17. Für die Maßnahmen an der Donau werden die Planungsleistungen und die Bauleitung von der WIGES Wasserbauliche Infrastrukturgesellschaft mbH (ehemals Rhein-Main-Donau Wasserstraßen GmbH) wahrgenommen. Bezeichnung 1 000 € 1. Durch Einnahmen aus der Lkw-Maut gedeckt................................ 614 854 2. Durch konventionelle Mittel gedeckt................................................ 248 238 Zusammen............................................................................................ 863 092 780 03 -731 Ersatz- und Ausbau der verkehrstechnischen Infrastruktur an Bundeswasserstraßen 10 000 6 000 - Verpflichtungsermächtigung......................................................... 9 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 000 T€ Erläuterungen: Die Mittel sind für den Aufbau des bundesweiten AIS-Dienstes vorgesehen. 780 04 -731 Aus- und Neubau von Betriebswegen an Bundeswasserstraßen 15 000 10 000 480 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 14 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 7 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 3 000 T€ Haushaltsvermerk: Mit der Maßgabe der 10-prozentigen finanziellen Beteiligung einschließlich der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht durch Kommunen und Gemeindeverbände können mit diesen Ausgaben Betriebswege an Bundeswasserstraßen auch für den Radverkehr tauglich ausgebaut werden. Hierzu können auf Antrag einmalig Mittel aus diesem Titel in Höhe von 90 Prozent der Kosten für den Radwegeausbau (Sprungkosten gegenüber dem Betriebswegeausbau) verwendet werden. Erläuterungen: Im Sinne der Förderung des allgemeinen Radverkehrs, der im besonderen öffentlichen Interesse steht, unterstützt der Bund die Bemühungen der interessierten Kommunen oder Gemeinden, den fahrradtauglichen Ausbau der bundeseigenen Betriebswege zu ermöglichen. - 46 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 780 05 -731 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit und Maßnahmen zur ökologischen Weiterentwicklung an Bundeswasserstraßen 50 000 33 510 3 873 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 47 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 22 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 15 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Flussgebietseinheit Rhein (FGE Rhein) 1.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 232 000 17 144 16 000 - 23 000 175 856 1.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 75 000 313 4 500 - 5 000 65 187 1.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 75 000 46 4 500 - 5 000 65 454 2. Flussgebietseinheit Donau (FGE Donau)............................. 2.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 5 500 1 232 - - 1 000 3 268 2.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 2.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 2 000 13 1 000 - 500 487 3. Flussgebietseinheit Weser (FGE Weser).............................. 3.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 50 000 1 237 - - 2 000 46 763 3.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - - - - 3 500 3.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 10 000 1 463 2 500 - 3 000 3 037 4. Flussgebietseinheit Elbe (FGE Elbe).................................... 4.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 12 000 3 130 510 - 2 000 6 360 4.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 6 000 - - - - 6 000 4.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 12 000 1 647 1 500 - 2 000 6 853 4.4 Gesamtkonzept Elbe (GKE) Prozessbegleitung................... 11 000 902 1 000 - 1 500 7 598 5. Flussgebietseinheit Oder (FGE Oder)................................... 5.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... - - - - - - 5.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 5.3 wasserwirtschaftliche Unterhaltung/Erhaltung...................... 2 900 - - - - 2 900 5.4 integrative Maßnahmen (Planungsphase)............................ 18 100 134 2 000 - 2 000 13 966 6. Flussgebietseinheit Ems (FGE Ems).................................... 6.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 6 000 1 117 - - 1 500 3 383 6.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 3 500 - - - 500 3 000 6.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 4 000 - - - 1 000 3 000 7. Weitere (FGE Warnow/Peene, Eider, Schlei/Trave).............. 7.1 Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit.......... 500 - - - - 500 7.2 wasserwirtschaftlicher Ausbau.............................................. 500 - - - - 500 7.3 wasserwirtschaftliche Erhaltung/Umbau............................... 1 300 - - - - 1 300 Zusammen.................................................................................... 531 800 28 378 33 510 - 50 000 419 912 Gemäß Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und Wasserstraßengesetz (WaStrG) wurde der WSV die gesetzliche Verpflichtung übertragen, die ökologische Durchgängigkeit an den von ihr betriebenen Stauanlagen der Bundeswasserstraßen wiederherzustellen und den wasserwirtschaftlichen Ausbau an Bundeswasserstraßen durchzuführen, soweit es die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) erfordern. Ab 2022 werden die im Zuständigkeitsbereich des BMV zu finanzierenden Maßnahmen und Projekte des "Bundesprogramms Blaues Band Deutschland" hier veranschlagt. Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. - 47 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 811 01 -731 Erwerb von Fahrzeugen 70 000 50 000 48 671 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 60 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 25 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 15 000 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatzbeschaffung 1.1 Landfahrzeuge 1.1.1 Pkw.......................................................................................... 5 650 1.1.2 Lkw.......................................................................................... 3 750 1.1.3 Anhänger................................................................................. 800 1.1.4 Straßenfahrzeuge mit Sonderausstattung............................... 800 1.1.5 fahrbare Arbeitsgeräte............................................................. 6 500 1.2 Wasserfahrzeuge 1.2.17 Ersatzbeschaffung Vermessungsschiff "Weekeborg".............. - 1.2.18 Ersatz Seilgreifer auf SG "Spandau" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ 1 130 1.2.19 Ersatz Mobilbagger auf SG "2796" WSA Spree-Havel, DO Berlin........................................................................................ - 1.2.20 Ersatz Ramme auf OP "2828" WSA Spree-Havel, DO Berlin. - 1.2.21 Ersatz Teleskopkran auf SG "Mittelweser" WSA Weser, DO Verden..................................................................................... - 1.2.22 Ersatz von Krananlagen auf 5 Prahme WSA WDK, Rheine.... - 2. Sonstige Beschaffungen (< 125 000 €)................................... 460 3. Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.15 Ersatz Peiltechnik PS "Visurgis", WSA MLK/ ESK.................. - 3.16 Aufbau Flächenpeiltechnik MS "Wiesel", WSA Elbe, DO Lauenburg...................................................................................... - 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen..... - Zusammen............................................................................................ 19 090 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Ersatzbeschaffung 1.34 Ersatz Peilschiff, WSA Duisburg-Rhein.............................. 3 700 3 137 500 - - 63 1.61 Ersatz für 4 Aufsichtsboote, WSA Dresden........................ 6 770 4 167 1 000 - 300 1 303 1.62 Ersatz Typenboote, WSA Duisburg-Rhein......................... 6 900 2 637 1 000 - 1 200 2 063 1.63 Beschaffung eines Laderaumsaugbaggers für die Nordsee...................................................................................... 142 000 118 088 1 000 - - 22 912 1.66 Ersatz Tauchschiff "Bergeshövede"/Werkstattschiff 1545, WSA Rheine....................................................................... 4 230 1 268 800 - 1 500 662 1.67 Ersatz Tauchschiff "Raffelberg"/Werkstattschiff 1647, WSA Duisburg-Meiderich................................................... 4 230 423 1 000 - 2 000 807 1.69 Ersatz der Verkehrssicherungsschiffe "Bonn", "Köln","Neus", "Homberg", "Rees" - WSA Rhein................ 26 050 7 136 2 600 - 4 000 12 314 1.74 Ersatz Schubboot "Tauber", StO Würzburg........................ 3 880 871 1 000 - 500 1 509 1.76 Neubau Wasserinjektionsgerät WSA Ems-Nordsee, StO Meppen............................................................................... 2 610 - 900 - 1 400 310 1.77 Ersatzbeschaffung Decksprahm DP"1779", WSA Koblenz 1 283 533 750 - - - 1.78 Neubau 26 m-Arbeitsschiff, WSA Elbe-Nordsee................ 10 100 2 520 2 000 - 2 200 3 380 1.79 Ersatz SB "Wisent" und SB "Elch", je mit Decksprahm; WSA Oberrhein, Mannheim................................................ 10 040 1 785 2 300 - 3 500 2 455 - 48 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 811 01 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1.80 Ersatz SG "Otter", WSA Oberrhein, Freiburg..................... 7 230 - 2 500 - 3 000 1 730 1.81 Ersatz SG "2628", WSA MLK/ESK..................................... 9 620 1 959 3 000 - 4 650 11 1.82 Ersatz MS "Innerste", durch Typboot 'Spatz', WSA MLK/ ESK.................................................................................... 1 900 454 550 - - 896 1.83 Neubau SeeZM; WSA Elbe-Nordsee Abz Amrum............. 11 000 - 2 500 - 4 200 4 300 1.84 Ersatz Seezeichmotorschiff "Kollmar"; WSA Elbe- Nordsee StO Hamburg............................................................... 10 100 2 520 2 500 - 2 300 2 780 1.86 Ersatz Deckprahm DP "2233", WSA Weser, DO Verden... 640 - 190 - 190 260 1.87 Erstbeschaffung DP mit Klapp-Stelzensystem u. Bugstrahl, WSA WDK, DO Duisburg........................................ 2 501 - 250 - 620 1 631 1.88 Ersatz MS "Alpe", WSA MLK/ESK, DO Minden................. 1 580 - 100 - 400 1 080 1.89 Ersatz SG "Greif", WSA Mosel-Saar-Lahn, DO Koblenz.... 3 700 - 600 - 1 600 1 500 1.90 Ersatz SG "Stör", WSA Main, DO Schweinfurt................... 7 030 - 500 - 1 800 4 730 1.91 Ersatz SB "Steinbock" mit DP "1919", WSA Oberrhein, DO Kehl.............................................................................. 6 810 - 500 - 1 700 4 610 1.92 Ersatz MS "Altmühl", WSA Donau/MDK, DO Nürnberg..... 4 400 - 300 - 1 100 3 000 1.93 Ersatz Schlepper "Schwarze Elster" u. "Weißeritz" durch 2 Arbeitsschiffe mit Eisbrechereigenscaften, WSA Elbe, DO Dresden........................................................................ 5 200 - 500 - 1 300 3 400 1.94 Ersatz MB "Wetzlar"........................................................... 610 - 150 - 150 310 1.95 Ersatz von 4 Mehrzweckbooten, WSA Rhein, DO Bingen..................................................................................... 940 - - - 500 440 1.96 Ersatz 5 offene Prahme, WSA Neckar, DO Stuttgart..... 3 250 - - - 550 2 700 1.97 Ersatz der Schubschiffe "Nashorn" und "Yak" WSA Mosel-Saar-Lahn, DO Koblenz und Saarbrücken.......... 6 800 - - - 1 850 4 950 1.98 Ersatz Motorschiff Ms"Söse" durch Typboot mit Eisbrechereigenschaft, WSA Weser.................................... 1 900 - - - 270 1 630 1.99 Ersatz Deckprahm mit Baggeroberwagen, WSA Elbe- Nordsee, ABz Glückstadt................................................. 2 100 - - - 1 300 800 1.100 Beschaffung eines 250 t OP, WSA Elbe-Nordsee, ABz Wedel................................................................................. 1 100 - - - 700 400 1.101 Ersatz der Peilrahmen PR "6589" für ABz Bad Friedrichshall und PR "6141" für ABz Eberbach, WSA Neckar.................................................................................... 800 - - - 400 400 2. Sonstige Beschaffungen (<500 000 €)............................... 15 000 - 400 - - 14 600 3. Umbau - und Grundinstandsetzungsmaßnahmen 3.14 Grundinstandsetzung SG "Emsland"; WSA Ems-Nordsee; StO Meppen....................................................................... 1 520 - 500 - 1 020 - 3.15 SG "Zander II" und SG "Steinbeißer" Einbau Stelzen und Ersatz Winden, WSA Main................................................. 1 610 15 100 - 810 685 3.16 Grundinstandsetzung SG "Mittelgrund", WSA Elbe- Nordsee...................................................................................... 6 307 - 100 - 3 200 3 007 3.17 Ersatz Hauptmaschine PS "Visurgis", WSA MLK/ESK, DO Minden......................................................................... 690 - 100 - - 590 3.18 Grundinstandsetzung Mehrzw.-prahme "3457" und "3505", WSA Elbe im 1.RegE2025 unter 1. Ersatzbeschaffungen Nr. 1.85 dargestellt...................................... 1 400 - 640 - 700 60 4. Sonstige Umbau- und Grundinstandsetzungsmaßnahmen (< 500 000 €)...................................................................... 15 000 - 250 - - 14 750 Zusammen.................................................................................... 352 531 147 513 31 080 - 50 910 123 028 Mehr wegen Anpassung an den Bedarf. - 49 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 811 02 -731 Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für die maritime Notfallvorsorge 51 375 61 875 168 695 107 242 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 60 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................... 30 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu............................................... 20 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu............................................... 10 000 T€ Erläuterungen: Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 1. Maßnahmen zur Bekämpfung von Öl und anderen Schadstoffen 1.1 Optimierung und Ersatz von Geräten.................................... 1 948 1 093 450 - - 405 1.2 Ausrüstung von Depots......................................................... 599 87 200 - 150 162 2. Beschaffung eines Hochseeskimmers.................................. 1 500 - 1 500 - - - 5. Ausstattung des Havariekommandos (HK) mit Grenz-/ Kurzwellenanlagen....................................................................... 2 050 1 175 - - - 875 7. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Scharhörn"........................................................................... 242 500 178 357 19 675 12 500 31 925 43 9. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Mellum"................................................................................ 217 400 128 447 37 000 42 500 9 000 453 11. Obsoleszenzbeseitigung in der Missionsausrüstung des Luftfahrzeuges Do 228 57+05............................................... 7 500 7 044 - - - 456 12. Ersatzneubau für Mehrzweckschiff Gewässerschutzschiff "Neuwerk" mit Dual-Fuel-Antrieb (LNG/Diesel)..................... 222 500 103 397 3 050 105 000 10 000 1 053 13. Ersatzneubau für Ölauffangschiff "Eversand"....................... 114 000 - - 8 695 - 105 305 14. Beschaffung von feuerwehrtechnischer Ausrüstung auf den neuen Mehrzweckschiffen GS Scharnhörn, Mellum und Neuwerk.......................................................... 900 - - - 300 600 Zusammen.................................................................................... 810 897 419 600 61 875 168 695 51 375 109 352 Zu 7., 9. und 12. Die Beiträge in Spalte 2 enthalten je 15 Mio. € aus Kapitel 1210 Titel 891 62 für die Ausrüstung mit LNG-Technik. Weniger wegen Anpassung an den Bedarf. 812 01 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 9 000 7 000 5 130 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 6 500 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 3 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 000 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Ersatz von Maschinen und Ausstattungen, GDWS Standort Kiel. 470 2. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Aurich........................ 210 3. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Hannover................... 550 4. Ersatz von Messgeräten, GDWS Standort Münster..................... 800 5. Ersatz von Kleingeräten, GDWS Standort Mainz......................... 1 100 6. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Würzburg. 130 7. Ersatz von Mess- und Kleingeräten, GDWS Standort Magdeburg............................................................................................... 225 8. Beschaffungen für Naturmessungen, BAW und BfG.................... 1 825 - 50 - 1203 Bundeswasserstraßen Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 812 01 Einjährige Maßnahmen 1 000 € 9. Erwerb von Geräten, Ausstattung und Ausrüstungsgegenständen für die Bauplanung und Bauüberwachung...................... 650 10. Ersatz von Ausstattungen in Betriebsgebäuden........................... 700 Zusammen............................................................................................ 6 660 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 5.6 Ersatz der Tauchgeräte und Taucherausstattungen.............. 4 800 - 1 400 - 1 940 1 460 5.9 Ersatzbeschaffung von Wahrschauflößen für StO'e Münster, Mainz und Würzburg....................................................... 10 320 8 718 1 115 - 400 87 Zusammen.................................................................................... 15 120 8 718 2 515 - 2 340 1 547 Spezielle Geräte und Ausrüstungsgegenstände für den Betrieb und die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen. 812 02 -731 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie Software im Bereich Informationstechnik 10 000 8 000 7 176 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 8 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 4 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 2 500 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 500 T€ Erläuterungen: Spezielle Anlagen und Ausrüstungsgegenstände sowie Software für die Fach-, Betriebs-, Steuertechniken an den Bundeswasserstraßen. Einjährige Maßnahmen 1 000 € 1. Erwerb von Betriebs- und Steuertechnik......................................... 600 2. Erwerb von Erfassungs- und Auswertetechnik................................ 1 200 3. Erwerb von Informationstechnik...................................................... 6 700 Zusammen............................................................................................ 8 500 Mehrjährige Maßnahmen (davon neue Maßnahmen in Fettdruck) Gesamtausgaben des Bundes 1 000 € Verausgabt bis 2024 1 000 € Bewilligt 2025 1 000 € Nach 2025 übertragene Ausgabereste 1 000 € Veranschlagt 2026 1 000 € Vorbehalten für 2027 ff 1 000 € 1 2 3 4 5 6 7 Verkehrstechnik..................................................................... 10. BIM-Implementierung in der WSV (Building Information Modeling-Bauwerksinformationmodellierung)................. 13 596 - - - 1 500 12 096 Zusammen.................................................................................... 13 596 - - - 1 500 12 096 821 01 -731 Ankauf von unbebauten Grundstücken - - 84 882 01 -652 Bundesprogramm touristische Wasserwege - 10 000 25 904 - Haushaltsvermerk: Förderschwerpunkt soll an Wasserstraßen liegen, die maßgeblich touristisch geprägt sind. Förderfähig sind Wasserstraßen von Ländern und Kommunen mit einem Fördersatz von maximal 75 Prozent. Erläuterungen: Weniger wegen Wegfall der Maßnahme. - 51 - Bundeswasserstraßen 1203 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Titelgruppe 02 Tgr. 02 Forschung und Entwicklung (12 560) (14 776) (3 968) Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben zu Nr. 2 der Erläuterungen sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben zu Nr. 1 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap. 1218 Tit. 119 99 und 381 01. Erläuterungen: Bezeichnung 1 000 € 1. Forschungsaufträge Dritter und anderer Bundesressorts............... - 2. Eigene Forschung........................................................................... 12 560 Zusammen............................................................................................ 12 560 427 29 -731 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 5 658 5 658 3 968 6 943 544 21 -731 Forschung, Untersuchungen und Ähnliches 6 232 8 435 7 001 Haushaltsvermerk: 1. Die Erläuterungen sind verbindlich. 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: 1. Der Titel sieht die Finanzierung einer Studie in Höhe von bis zu 3 000 T€ vor. Ziel der Studie ist die Entwicklung von Resilienz der maritimen Versorgungswege zum Schutz des Logistikstandorts Deutschland. Die Studie wird von einem Konsortium, bestehend aus der TU Hamburg in Harburg, dem DLR-Institut für den Schutz maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven sowie der Hochschule Wismar, University of Applied Sciences Technology, Business and Design, durchgeführt. 2. Der Ansatz dient in Höhe von 1 000 T€ zur konzeptionellen Vorbereitung der modellhaften Erprobung wasserbaulicher und wasserwirtschaftlicher Optionen zur Sicherstellung zuverlässig kalkulierbarer Transportbedingungen am Rhein bei Niedrigwasser auf Grundlage aktueller Untersuchungsergebnisse der Bundesanstalt für Wasserbau und der Bundesanstalt für Gewässerkunde. 3. Aus dem Titelansatz sind bis zu 1 000 T€ zur Stärkung der anwendungsbezogenen Forschung und Entwicklung im Bereich zukunftsorientierter Innovationen für die Binnenschifffahrt vorgesehen. 547 21 -731 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 330 343 2 518 812 21 -731 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke (ohne IT) 340 340 376 - 52 - 1203 Bundeswasserstraßen Vorbemerkung Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels Aufgrund des neuen Aufgabenzuschnitts des BMV in der 21. Legislaturperiode und der Erweiterung der digitalpolitischen Zuständigkeit wird die Unterstützung digitaler Zukunftstechnologien und ihrer infrastrukturellen Voraussetzungen breiter aufgestellt. Im Kap. 1204 ist das Aufgabenspektrum des BMV für einen bedarfsgerechten Ausbau der digitalen Infrastruktur für künftige Anwendungen, für eine innovationsfördernde Datenpolitik und Stärkung von Maßnahmen zur Unterstützung der intelligenten Mobilität finanziell abgebildet. Dies umfasst weiterhin die Unterstützung digitaler Innovationen, unternehmerische wie gesellschaftliche Initiative sollen gefördert werden. Insbesondere soll der Einsatz von KI und anderen digitalen Zukunftstechnologien gestärkt werden. Die Förderung zielt auf Breitenwirkung und deutliches Wachstum von Zukunftstechnologien ab, um Deutschlands Attraktivität als starker Technologiestandort im globalen Wettbewerb zu sichern. Hierzu dient auch die Förderung innovativer Netztechnologien (Titel 633 01 und Titel 686 01) zur frühzeitigen Erforschung und Erprobung sowie Einführung neuer Technologien, derzeit insbesondere 5G. Mit der Forschungsinitiative "mFUND" (Titel 686 11) fördert das BMV die Forschung und Entwicklung innovativer datenbasierter Dienste, Anwendungen und Verfahren in der Mobilität (SDGs 3, 8, 9, 11, 13). Die Forschungsförderung zum automatisierten und vernetzten Fahren (Titel 686 02) wird verkehrsträgerübergreifend fortgeführt. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (Titel 682 01) erbringt Leistungen zur Unterstützung und Beschleunigung des Mobilfunknetzausbaus. Dazu gehört als wesentlicher Baustein die Umsetzung des Mobilfunkförderprogramms der Bundesregierung. Der Aufbau des BIM-Portals des Bundes und die Förderung von Forschungs- und Innovationsvorhaben im Bereich digitalen Bauens erfolgen im Kompetenzzentrum zur Digitalisierung des Bauens und sind in der Titelgruppe 02 veranschlagt. Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen Die Bundesregierung strebt an, die digitale Transformation zu beschleunigen und damit die digitale Souveränität und internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu verbessern. Ziel ist es, dass sich der technologische Fortschritt im Bereich der digitalen Mobilität positiv auf die Gesellschaft und das tägliche Leben der Menschen auswirkt und der Wirtschaft neue, nachhaltige Impulse mit Blick auf Wettbewerbsfähigkeit und Klimaneutralität gibt. Ein weiteres Ziel ist es, die Mobilität über alle Verkehrsträger hinweg effizienter, sicherer und umweltfreundlicher zu gestalten, die Datenerhebung und -bereitstellung voranzutreiben und mit offenen Daten neue Geschäftsfelder zu erschließen (SDGs 3, 8, 9, 11, 13). Die Bundesregierung verfolgt zudem das Ziel, vernetzte, sichere und offene Datenökosysteme zur Steigerung der Resilienz Deutschlands (Digitale Souveränität) sowie die dafür notwendigen zugrunde liegenden Daten- und Schnittstellenaspekte (Datenökonomie, Datenräume, Standards) zugänglich und nutzbar zu machen, zu verstetigen und auszubauen. Überblick zum Kapitel 1204 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 1 125 Übrige Einnahmen.................................................. - - - 1 995 Gesamteinnahmen.................................................. - - - 3 120 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 30 065 30 665 -600 4 612 16 849 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 121 746 170 081 -48 335 228 107 232 523 Ausgaben für Investitionen...................................... 10 200 12 200 -2 000 40 997 1 248 430 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 162 011 212 946 -50 935 273 716 1 497 802 davon nicht flexibilisiert........................................... 162 011 212 946 -50 935 273 716 1 497 802 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 96 301 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 23 056 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 23 735 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 41 510 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 8 000 - 53 - Digitale Infrastruktur 1204 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -692 Vermischte Einnahmen - - 1 125 Übrige Einnahmen 281 01 -692 Rückzahlungen von Zuwendungen - - 1 995 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (395) Ausgaben Haushaltsvermerk: Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. 1204 dienen bis zur Höhe von 100 T€ zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel: 686 06. Sächliche Verwaltungsausgaben 531 01 -692 Nationale und internationale Digitalpolitik 5 665 5 665 7 401 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 932 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 533 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 133 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 266 T€ Erläuterungen: Die Mittel dienen der Strategieentwicklung einschließlich einer Rechenzentrenstrategie, Umsetzung der nationalen Digitalpolitik, dem Digitalgipfel der Bundesregierung und der Durchführung von Austauschformaten mit der Wirtschaft. Außerdem wird die internationale Zusammenarbeit in der Digitalisierung mit diesen Mitteln finanziert. Daneben dienen sie auch der Finanzierung von Studien und Strategien zum Thema Nachhaltigkeit in und durch Digitalisierung sowie ihrer Umsetzung. 531 02 -019 Leistungen an die Bundesnetzagentur zur Durchführung von Aufträgen im Bereich Telekommunikation 15 500 14 800 - Erläuterungen: Die Mittel dienen der Finanzierung von Ausgaben im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Aufgaben der Zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß § 78 TKG. 546 01 -772 Kosten des Bundes für das Gigabitbüro 3 600 3 600 2 997 - 54 -