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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales)

dip / haushalt 15.08.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026).

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Haushaltsentwurf 2026 – Kapitel 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung (Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales) 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung wicklung des Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) im Fokus SDGs 8, 12). Mit der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) soll das Arbeitsschutzsystem in Deutschland kontinuierlich modernisiert und Anreize für Betriebe geschaffen werden, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten weiter zu stärken. Die Träger (Bund, Länder und Unfallversicherungsträger) haben sich zu gemeinsamen Präventionshandeln verpflichtet. Im Jahr 2026 widmet sich die GDA dem Handlungsfeld „Verhütung von schweren und tödlichen Arbeitsunfällen". (SDGs 3, 8). Überblick zum Kapitel 1107 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 126 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 126 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 100 260 -160 2 818 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 4 032 4 116 -84 900 4 146 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 45 571 41 509 +4 062 43 894 87 264 Ausgaben für Investitionen...................................... 644 1 005 -361 666 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 50 347 46 890 +3 457 44 794 94 894 davon nicht flexibilisiert........................................... 50 347 46 890 +3 457 44 794 94 894 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... 18 546 davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 6 671 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 6 050 im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................. 3 825 im Haushaltsjahr 2030 bis zu.................................. 2 000 - 49 - Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung 1107 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 -011 Vermischte Einnahmen - - 126 Übrige Einnahmen 381 03 -890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381 .7 - - (642) Ausgaben Personalausgaben 427 09 -313 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 100 260 2 818 Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 545 01, 684 01, 684 02, 684 05 und 684 11. Sächliche Verwaltungsausgaben 544 06 -253 Fachkräfte-Offensive 672 686 822 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 03. 3. Einnahmen fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Werbe- und Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Aufträge, Dienstleistungen, Kampagnen, und Kommunikationsarbeit sowie Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen geleistet werden. - 50 - 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 545 01 -313 Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen 3 360 3 430 900 3 324 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 4 400 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 1 600 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 1 200 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 427 09, 684 01, 684 02 und 684 11. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 684 01, 684 02 und 684 11. 4. Einnahmen aus Zuschuss-Rückflüssen, Zinsen und aus dem Verkauf von Informationsmaterialien fließen den Ausgaben zu. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus diesem INQA-Titel dürfen auch wesentliche Ausgaben für Transfer- und Kommunikationsarbeit, Kampagnen, Honorare sowie Reisekosten geleistet werden. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 632 01 -164 Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) 7 441 7 632 7 545 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 882 01. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Dies gilt, wenn und soweit das zuwendungsgebende Sitzland seinen Finanzierungsanteil ebenfalls überjährig zur Verfügung stellt. Erläuterungen: Adresse und Bezeichnung Finanzierungsanteil in Prozent Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € mit ohne Eigenmittel 1 2 3 4 5 6 WGL-Einrichtungen 1. Nordrhein-Westfalen..................................................................... (8 085) (8 637) (8 211) 1.1 Forschungsgesellschaft für Arbeitsphysiologie und Arbeitsschutz (IfA), Dortmund................................................................................ 50,00 8 085 8 637 8 211 - aus Kap. 1107 Tit. 632 01............................................................. 7 441 7 632 7 545 - aus Kap. 1107 Tit. 882 01............................................................. 644 1 005 666 Zusammen................................................................................................. 8 085 8 637 8 211 - Summe Tit. 632 01................................................................................... 7 441 7 632 7 545 - Summe Tit. 882 01................................................................................... 644 1 005 666 Aufgrund des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern über die Errichtung einer Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) vom 19. September 2007 (BAnz. Nr. 195 S. 7787) und der Ausführungsvereinbarung über die gemeinsame Förderung der Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) vom 27. Oktober 2008 werden die Mitgliedseinrichtungen der WGL gemeinsam vom Bund und den Ländern finanziell gefördert. Entsprechend dem Pakt für Forschung und Innovation (PFI) IV 2021-2030 wird der Aufwuchs entsprechend des Bund-Länder-Finanzierungsschlüssels getragen. Der während - 51 - Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung 1107 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 632 01 der Laufzeit des PFI III (2016-2020) je Einrichtung erreichte Betrag, um den der tatsächliche Bundesanteil vom schlüsselgerechten Bundesanteil abweicht, wird ab dem Jahr 2024 in sieben gleichmäßigen Schritten zu Lasten des Landesanteils zurückgeführt. Die Länder gewähren den Einrichtungen Zuwendungen zur institutionellen Förderung. Die Förderung des Bundes erfolgt durch zweckgebundene Zuweisungen an die Sitzländer. Bis zum 31.12.2024 nicht verbrauchte Selbstbewirtschaftungsmittel: 1 194 T€. 684 01 -313 Initiative "Neue Qualität der Arbeit" 1 900 1 780 1 000 3 313 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 427 09, 545 01, 684 02 und 684 11. 3. Einnahmen aus Zuschuss-Rückflüssen und Zinsen fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Aufträge, Dienstleistungen, Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 684 02 -253 Förderung innovativer Maßnahmen zur Gestaltung der Arbeitswelt im Wandel, zur Arbeitskräftesicherung und Weiterbildung 3 350 20 450 4 174 38 071 Verpflichtungsermächtigung....................................................... 10 370 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 2 770 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu................................................. 3 350 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu................................................. 2 250 T€ im Haushaltsjahr 2030 bis zu................................................. 2 000 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 427 09, 545 01, 684 01 und 684 11. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 545 01 und 684 11. 4. Einnahmen aus Zuschuss-Rückflüssen und Zinsen fließen den Ausgaben zu. 5. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Aufträge, Dienstleistungen, Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. - 52 - 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 684 03 -165 Gestaltung des Wandels in Arbeitswelt und Sozialstaat 460 300 318 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 300 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 200 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 544 06. Erläuterungen: Zu Lasten dieser Ausgaben dürfen auch Aufträge und Dienstleistungen erteilt werden. 684 05 -680 Maßnahmen zur Förderung der Produktsicherheit und von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit 461 1 739 9 430 3 297 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu............................................ 461 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 427 09, 684 06 und 684 07. 3. Einnahmen aus Zuschuss-Rückflüssen, Zinsen und aus dem Verkauf von Informationsmaterialien fließen den Ausgaben zu. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. Erläuterungen: Es werden Projekte des DIN zur Gewährleistung der Produktsicherheit und der Sicherheit sowie des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit gefördert. Diese Vorhaben bewirken, dass die Anforderungen der Rechtssetzung in der Praxis sachgerecht wirksam werden. Aus diesem Titel dürfen auch Ausgabe für Aufträge, Dienstleistungen, Transfer- und Medienarbeit, Kampagnen, Honorare, Reisekosten, Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 684 06 -313 Zuschüsse zu den Kosten der Kommission Arbeitsschutz und Normung in der EU 1 552 1 552 1 572 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 05. Erläuterungen: Aus den Ausgaben können neben Personalausgaben, sächlichen Verwaltungsausgaben und Investitionskosten auch Ausgaben für Expertisen, Gutachterhonorare und Reisekosten geleistet werden. - 53 - Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung 1107 Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € 684 07 -313 Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie - GDA 308 308 189 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 315 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 140 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu...................................................... 75 T€ Haushaltsvermerk: 2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 684 05. 3. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung und Versand von Veröffentlichungen zu leisten. Erläuterungen: Aus dem Titel werden auch die Kosten nach der Betriebsdatenweiterleitungsverordnung an die Bundesagentur für Arbeit erstattet. 684 08 -313 Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (CSR-Maßnahmen) 2 099 4 748 1 594 4 719 Verpflichtungsermächtigung......................................................... 2 000 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu................................................. 1 000 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 800 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 200 T€ Haushaltsvermerk: Die Ausgaben sind übertragbar. Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Aufträge, Dienstleistungen, Projektträgerleistungen und Projektmanagement geleistet werden. 684 11 -165 Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft 3 000 3 000 27 696 27 468 Verpflichtungsermächtigung............................................................ 700 T€ davon fällig: im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................................... 500 T€ im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................................... 100 T€ im Haushaltsjahr 2029 bis zu.................................................... 100 T€ Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind übertragbar. 2. Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 427 09, 545 01, 684 01 und 684 02. 3. Die Verpflichtungsermächtigung ist mit den Verpflichtungsermächtigungen bei folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 545 01 und 684 02. 4. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. - 54 - 1107 Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2026 1 000 € Soll 2025 Reste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Noch zu Titel 684 11 Erläuterungen: Zu Lasten der Ausgaben dürfen auch Aufträge, Dienstleistungen, Projektträgerleistungen und Projektmanagement erteilt werden. 685 01 -253 Work-and-Stay-Agentur 25 000 Erläuterungen: Aus diesem Titel dürfen auch Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen, geleistet werden. Ausgaben für Investitionen 882 01 -164 Zweckgebundene Zuweisungen an die Länder für Mitgliedseinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz e. V. (WGL) 644 1 005 666 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: 632 01. 2. Die Mittel dürfen zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden. Dies gilt, wenn und soweit das zuwendungsgebende Sitzland seinen Finanzierungsanteil ebenfalls überjährig zur Verfügung stellt. Erläuterungen: WGL-Einrichtungen: Zusammenstellung siehe Erläuterungen zu Tit. 632 01. Besondere Finanzierungsausgaben 981 03 -890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und 981 .7 - - (235) - 55 - Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung 1107 Überblick zum Kapitel 1110 Soll 2026 1 000 € Soll 2025 1 000 € Veränderung gegenüber 2025 1 000 € Ausgabereste 2025 1 000 € Ist 2024 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 15 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 15 Ausgaben Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 2 674 2 740 -66 27 8 891 Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 2 674 2 740 -66 27 8 891 davon nicht flexibilisiert........................................... 2 674 2 740 -66 27 8 891 Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2026 Verpflichtungsermächtigung.................................... fällig im Haushaltsjahr 2027 bis zu.......................... 272 - 56 -

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