Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0414 Bundesnachrichtendienst (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt)

Haushaltsentwurf 2025 – Kapitel 0414 Bundesnachrichtendienst (Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt) 0414 Bundesnachrichtendienst Titel Funktion Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2025 1 000 € Soll 2024 Reste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben 541 01 -019 B Zuschuss an den Bundesnachrichtendienst 1 194 703 1 083 356 57 284 945 406 Haushaltsvermerk: 1. Die Ausgaben, soweit sie im Wirtschaftsplan als übertragbar bezeichnet sind, sind übertragbar. 2. Die Mittel werden nach einem gemäß § 10 a Abs. 2 BHO gebilligten Wirtschaftsplan bewirtschaftet, dessen Einzelansätze, Planstellen und Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verbindlich sind. - 27 - Bundesnachrichtendienst 0414 Vorbemerkung Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die Festigung der Deutschen Einheit und die gezielte Unterstützung Ostdeutschlands bei der Überwindung teilungsbedingter Sonderlasten sind weiterhin zentrale Ziele der Bundesregierung und des Wirkens der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland. Es gibt zahlreiche Aufgabenfelder, denen sich die Beauftragte im Interesse gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost und West widmen muss und über die der Deutsche Bundestag regelmäßig mit dem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit unterrichtet wird (Titel 686 01, SDG 10). Ein großer Teil des Finanzvolumens von Kapitel 0415 entfällt auf die Unterstützung von Projekten und Vorhaben, bei denen die Beauftragte die spezifischen Belange Ostdeutschlands einbringt. Ein zentrales Vorhaben ist der Aufbau des 2024 gegründeten Zukunftszentrums für Deutsche Einheit und Europäische Transformation in Halle an der Saale. Das von der Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" vorgeschlagene Zentrum zielt insbesondere darauf ab, die innere Einheit Deutschlands weiter voranzubringen, europäische Transformationsprozesse wissenschaftlich zu untersuchen sowie gewonnene Erkenntnisse in Form von Ausstellungen und Veranstaltungen breit in einen bürgerschaftlichen Diskurs einzubringen. So soll gesellschaftlicher Zusammenhalt gestiftet, der enge Zusammenhang von Deutschlands Einheit und der Demokratie in Europa gesichert sowie Strategien für die Transformationsprozesse der Gegenwart und Zukunft entwickelt werden. Überblick zum Kapitel 0415 Soll 2025 1 000 € Soll 2024 1 000 € Veränderung gegenüber 2024 1 000 € Ausgabereste 2024 1 000 € Ist 2023 1 000 € Einnahmen Verwaltungseinnahmen........................................... - - - 91 Übrige Einnahmen.................................................. - - - - Gesamteinnahmen.................................................. - - - 91 Ausgaben Personalausgaben.................................................. 3 848 4 250 -402 1 908 3 154 Sächliche Verwaltungsausgaben............................ 3 291 4 059 -768 1 616 2 671 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen). 11 084 8 284 +2 800 3 482 3 893 Ausgaben für Investitionen...................................... - - - 25 - Besondere Finanzierungsausgaben....................... - - - - Gesamtausgaben.................................................... 18 223 16 593 +1 630 7 031 9 718 davon flexibilisiert.................................................... 13 933 12 543 +1 390 4 199 5 455 davon nicht flexibilisiert........................................... 4 290 4 050 +240 738 4 263 davon Ausgaben der Bereichsausnahmen............. - - - - Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigung.................................... 6 289 davon fällig: im Haushaltsjahr 2026 bis zu.................................. 2 855 im Haushaltsjahr 2027 bis zu.................................. 1 717 im Haushaltsjahr 2028 bis zu.................................. 1 717 - 28 -